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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
1435
Nennungen
248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
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  1. FP Filiz Polat Grüne

    Niedersachsen, Frau Ministerin, vor allem Anträge zum Chancen-Aufenthaltsrecht von Jesidinnen, die unter Duldung leben. Die wollen wir eben nicht abschieben, so wie die Union es anscheinend tun will

  2. CB Clara Bünger Linke

    Union instrumentalisiert die tatsächlichen Probleme von Kommunen, um mehr Abschiebungen und eine weitere Abriegelung der Grenzen voranzutreiben

  3. aber nicht nur der Bund am Zug; das muss man sagen. Auch bei den Ländern – Sie sprachen das Thema „Rückführungen und Abschiebungen“ an – gibt es noch Defizite, was das Thema Abschiebehaftplätze betrifft. Es sind in den Ländern knapp 700 Abschiebehaftplätze bereitgestellt. Da bräuchten auch

  4. Abschieben schafft Wohnraum! Die Lösung ist, abzuschieben und die Grenzen dichtzumachen

  5. HL Helge Lindh SPD

    Zweitens. Ihr Antrag ist doch unaufrichtig. Sie wollen doch gar nicht geschlossene Grenzen und hohe Mauern und massenhafte Abschiebung; denn Sie ergötzen sich doch geradezu an steigenden Migrationszahlen. Selbst wenn wir hohe Zäune hätten und massiv geschützte Grenzen, dann würden Sie noch höhere Zäune

  6. HL Helge Lindh SPD

    Schutz. – Plötzlich haben viele Amnesie, haben es vergessen, sagen: „Niemals ein Aufnahmeprogramm!“, und das Einzige, was ihnen einfällt, ist die schnelle Abschiebung nach Afghanistan. Ich sage allen deutlich: Diejenigen, die das beschworen haben und sich jetzt von Aufnahmeprogrammen und Unterstützung für Menschen aus Afghanistan distanzieren

  7. HL Helge Lindh SPD

    Abschreckung, Angst, Abschiebung und Gewalt funktionieren

  8. Festung Europa zu bauen, und Ihr Instrument dazu sind im Grunde Grenzkontrollen – womit Sie aber eigentlich Grenzschließungen meinen – und pauschale und unterschiedslose Abschiebungen

  9. Ziel, das Sie verfolgen, ist, einfach ausgedrückt: einfach alle abschieben, und zwar so schnell wie möglich

  10. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Abschiebehaft, den EU-Türkei-Deal, weitere Vereinbarungen mit Herkunftsländern, die Intensivierung von Rückführungen, die Erhöhung des Personalbestandes bei der Bundespolizei, Erleichterungen der Abschiebungen von Straftätern und die Kürzung von Sozialleistungen bei vollziehbar Ausreisepflichtigen. All das ist von der SPD und von den Grünen immer konterkariert

  11. FP Filiz Polat Grüne

    Gegenteil: Ihnen wurde sogar teilweise die Abschiebung angedroht. Was für ein Skandal, meine Damen und Herren

  12. SK Simona Koß SPD

    Mehr Länder, in die abgeschoben werden kann, bedeuten nicht weniger Schutzsuchende in Deutschland. Denn: Abschiebungen können oft aus den unterschiedlichsten Gründen nicht vollzogen werden. Was hilft es den Kommunen, wenn der Ausreisestempel dann einige Wochen früher auf dem Papier landet

  13. KO Karoline Otte Grüne

    Abschiebung und Abschottung hinter Verwaltungsdeutsch zu verstecken, macht es nicht besser. In der Praxis bedeutet Ihre Politik mehr Leid für Menschen, für Geflüchtete, die in grausame Umstände abgeschoben werden und beim Versuch, ihr Menschenrecht auf Asyl einzulösen, an den europäischen Außengrenzen ertrinken. Kein Mensch weniger

  14. FP Filiz Polat Grüne

    rechten Seite dieses Hauses rufen unablässig nach Abschiebung

  15. FP Filiz Polat Grüne

    glaubt, mit Abschiebung Kapazitäten zu schaffen, der macht Politik, die Fakten bewusst ausblendet

  16. dass Ihnen das gefällt, Herr Nürnberger, das glaube ich gerne; denn so können Sie ja Ihre korruptesten Politiker nach Brüssel abschieben, ohne dass der Wähler irgendwas merkt

  17. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    müssen das Rückkehrmanagement bei Abschiebungen verstärken und die Zügel erheblich anziehen

  18. HL Helge Lindh SPD

    sage Ihnen: Wenn Sie wirklich dieser Schimäre einer erzwungenen massenhaften Abschiebung, die völlig unrealistisch ist, folgen wollen, wird das Ergebnis sein, dass Gütersloh zum Normalfall wird

  19. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Zeit vor Corona um 40 Prozent zurückgegangen. Kann ich Sie jetzt so verstehen, dass Sie der Meinung sind, dass wir zu viele Abschiebungen in Deutschland haben und dass wir die Abschiebepraxis weiterhin aufweichen sollten und die Ausreisepflichten noch weniger durchsetzen sollten, als wir das bisher

  20. HL Helge Lindh SPD

    wird, wenn es eindeutig widerrechtlich ist. Das habe ich mit meinem Beispiel ausgeführt. Mit keinem Wort habe ich gesagt, es solle keine Abschiebungen geben. Da zeigt sich aber, dass Sie offensichtlich einer gewissen ideologischen Verblendung erlegen sind