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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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5.967 Treffer in 254 Sitzungen für „1&1“
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  1. SG Stefan Gruhner Thüringen

    Bundestagswahl ein entsprechendes Signal zu setzen. Das ist gelungen, und das ist ein gutes Zeichen. Das Gesetz soll am 1

  2. SG Stefan Gruhner Thüringen

    dass über 4 700 ehemalige DDR-Heimkinder bereits Hilfsleistungen aus dem Fonds „Heimerziehung in der DDR“ erhalten und sich mehr als 1 000 weitere Personen an Beratungsstellen gewandt haben. Ich will für die Thüringer Landesregierung sagen: CDU, BSW und SPD haben in ihrem Regierungsvertrag

  3. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

    Regierungsentwurf waren im Wesentlichen folgende Maßnahmen vorgesehen: die Einrichtung eines bundesweiten Härtefallfonds für SED-Opfer mit einem Fördervolumen von 1 Million Euro, die Dynamisierung der besonderen Zuwendungen für Haftopfer – der sogenannten Opferrente – und der Ausgleichsleistungen für beruflich Verfolgte, die Einführung einer einmaligen Leistung für

  4. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

    Euro auf 400 Euro sowie die Erhöhung der Ausgleichsleistung für beruflich Verfolgte von monatlich 240 Euro auf 291 Euro ab dem 1

  5. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

    Opfer von Zwangsaussiedlungen aus dem Gebiet der früheren DDR auf 7 500 Euro und die Einführung einer Einmalleistung in Höhe von 1 500 Euro auch für solche Personen, die außerhalb des Beitrittsgebiets Opfer einer Zersetzungsmaßnahme wurden. Auf das Gesamtergebnis können wir alle miteinander wirklich

  6. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    dahin stellte sich ein außerordentlich dynamisches Antragsgeschehen ein. 1 400 Anträge zur Errichtung von Windenergieanlagen bezogen sich auf Flächen, die außerhalb der Gebiete liegen, die von den in den Regionen für die Planung Zuständigen vorgeschlagen wurden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist natürlich widersprüchlich

  7. KP Karen Pein Hamburg

    einmal die Zahlen aus Hamburg nennen: In Hamburg gibt es 750 000 Mietwohnungen. Tagaktuell sind heute auf einem der großen Immobilienportale 1 600 im Angebot

  8. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Deutschland, ist ein ganzheitlicher Ansatz zur Sicherung von bezahlbarem Wohnraum zu verfolgen. Doch was passiert, wenn die Mietpreisbremse doch zum 1. Dezember 2025 ausläuft

  9. voranbringt. Es gibt in Deutschland rund 840 Volkshochschulen mit über 6,5 Millionen Nutzern. Es gibt rund 930 Musikschulen mit ungefähr 1,5 Millionen Schülern. Dazu kommen viele weitere Einrichtungen der Weiterbildung, des Kulturbetriebs und der Hochschulen, deren Angebote ganz wesentlich durch die Arbeit

  10. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Luftverkehr. Flughäfen sind ökonomische Multiplikatoren. Die Verbesserungen zeigen hier schnell auch in anderen Branchen Effekte. Vom Frankfurter Flughafen hängen beispielsweise 1 300 Unternehmen mit mehr als 80 000 Beschäftigten direkt ab. Schwächungen der Rollbahn werfen Wellen ins ganze Land. Umgekehrt führen Verbesserungen an unseren

  11. KP Karen Pein Hamburg

    Eigenbedarfskündigungsrecht von GbRs zugunsten der Gesellschafter und ihrer Angehörigen zu überprüfen, denn infolge des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, das zum 1. Januar letzten Jahres in Kraft getreten ist, bestehen hier Rechtsunsicherheiten, ob eine Sonderstellung der GbR beim Eigenbedarfskündigungsrecht überhaupt noch Bestand

  12. RC Robert Crumbach Brandenburg

    Eine Steuerfreiheit würde bei einer Rente von 2 000 Euro im Monat mit einem Rentenbeginn zum 1. Januar 2025 immerhin 330 Euro pro Jahr mehr für unsere Rentnerinnen und Rentner bedeuten. Schon dies müsste als Argument ausreichen, damit sich die neue Bundesregierung diesem Anliegen

  13. JB Jürgen Barke Saarland

    geht um Chemie, es geht um Zement, es geht um Stahl, es geht um 500 Milliarden Euro Umsatz, es geht um 1 Million Beschäftigte, aber es geht auch um robuste Lieferketten, und es geht um mehr Resilienz für Europa. Gleichzeitig sind aber die Industrien

  14. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Saarland hält die Aufnahme der drei neuen Berufskrankheiten in den als Anlage 1 der BKV bestehenden „Katalog möglicher Berufskrankheiten“, wie es der vorliegende Entwurf vorsieht, für geboten und stimmt dem Entwurf der Bundesregierung deshalb zu. Es ist allerdings zu bemängeln, dass der vorliegende Entwurf

  15. DA Doris Ahnen Rheinland-Pfalz

    noch die Hälfte der Unternehmen von dem Gesetz betroffen. Nehmen wir die EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED), die bis zum 1. Juli 2026 in deutsches Recht umgesetzt werden muss. Die nationalen Umsetzungsvorschläge des zuständigen Ministeriums gehen weit über die EU-Vorgaben hinaus – und schon

  16. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    1 Prozent der Allerreichsten bekäme bei der FDP im Schnitt Steuergeschenke von fast 50 000 Euro pro Person

  17. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Gegenzug wollen wir das 1 Prozent derjenigen mit den allerhöchsten Einkommen etwas stärker an den nötigen Investitionen in Bildung und unsere Infrastruktur und an einem gerechten Steuersystem beteiligen – diejenigen mit Jahreseinkommen von mehreren 100 000 Euro und mehr, angefangen beim Bundeskanzler und all denjenigen

  18. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    1,7 Millionen Bürgergeldempfänger, die arbeiten könnten

  19. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Mindestbetrag und auch die Maximalsumme würde eine durchschnittliche Familie zwischen 1 200 und 7 200 Euro im Jahr besserstellen – eine dringend erforderliche Maßnahme

  20. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    sorgen wir dafür, dass insgesamt mit den Maßnahmen Familien im unteren Einkommensbereich um bis zu 1 000 Euro pro Jahr entlastet werden