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Fundstellen

Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten. Getreu diesem Motto hat Annalena Baerbock auch gestern wieder begeistert mitgemacht, und zwar beim neuesten Sanktionspaket gegen den Iran, für das sich einstweilen nur Frankreich und Großbritannien als Partner fanden. Man fragt sich: Mensch, warum kommt denn da nichts von der EU? Nun, das mag vielleicht daran liegen, dass die bisherigen Sanktionen in der EU nicht besonders beliebt sind und auch nicht besonders genau befolgt werden. Man munkelt ja, dass Exporte mit sanktionierten Gütern jetzt einfach über Länder wie Armenien, Georgien, Kirgisistan, Kasachstan oder die Türkei abgewickelt werden. Wen es interessiert, der schaue sich mal den X-Account von Robin Brooks an, einem ehemaligen Goldman-Sachs-Devisenstrategen. Der hat hierzu sehr viele anschauliche Statistiken zusammengetragen und regt sich fürchterlich darüber auf. Er sagt, in Europa gelte nunmehr der Slogan „Stand with Ukraine, Export to Russia“.

Das zeigt: Es ist sinnvoll, weitere Länder in dieser Hinsicht jedenfalls mal zu prüfen. Usbekistan, Kirgisistan, Kenia, Kolumbien, die Maghreb-Staaten, Armenien, Gambia – all das sind Kandidaten für weitere Migrationsabkommen und die Prüfung einer Einstufung als sichere Herkunftsstaaten.