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plenarprotokolle.de
Organisation

Zentraler Immobilien Ausschuss

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein · Eintrag im Lobbyregister (Quelle: Deutscher Bundestag, Lobbyregister)

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8
Nennungen
7
Sitzungen

Fundstellen

Im Pakt für Planungsbeschleunigung ist auch das serielle Bauen adressiert. Ich weiß, Sie sind ein Fan des seriellen, modularen Bauens. Sie haben gestern auf dem Tag der Immobilienwirtschaft des ZIA, wenn ich das richtig mitbekommen habe, eine Abwägung in der Baunutzungsverordnung angeregt: dass man abwägen muss, ob seriell gebaut wird oder nicht. Was konkret schwebt Ihnen da vor?

Eben ist das Wachstumschancengesetz beschlossen worden – drei Monate lang von der Union blockiert. Sie schreiben in Ihrem Antrag die Unwahrheit; ich will das an dieser Stelle mal deutlich sagen. Es wird dort steuerliche Abschreibungen in einem Umfang geben, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. Der ZIA, der Zentrale Immobilien Ausschuss, spricht davon, dass eine 6-prozentige AfA auf sechs Jahre die Mieten im Wohnungsbaubereich um 2,50 Euro pro Quadratmeter senken könnte.

Um den Präsidenten des ZIA zu zitieren: „Was muss noch kommen, damit die Politik die Kurve kriegt?“

Sie haben es, was die Zinsschranke angeht – auch davor haben wir Sie gewarnt –, tatsächlich fertiggebracht, einen Vorschlag einzubringen – das hat der ZIA, das haben auch andere Fachleute gesagt –, der in Einzelfällen vielleicht dazu geführt hätte, dass Wohnungsbauunternehmen, Immobilienunternehmen ihre Schuldzinsen nicht mehr in Abzug hätten bringen können.

Wir haben das jetzt weiter ausgebaut, indem wir unterschiedliche Abschreibungsinstrumente zusammenführen und damit einen Turbo für den Wohnungsneubau in Deutschland schaffen. Das ist ein ganz wichtiger Durchbruch und ein wichtiges Signal für die Baubranche. Ich war gestern beim ZIA. Es kommt in der Branche an.

Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

Ansonsten verweise ich auch auf das Frühjahrsgutachten des ZIA, wo Professor Lars Feld noch einmal ganz deutlich gesagt hat, dass man nicht einfach Subventionen in Milliardenhöhe in einen Markt mit begrenzten Kapazitäten geben kann, weil sich das eins zu eins auf die Preise niederschlägt. Demzufolge kommt es darauf an, schlau zu fördern. Und wir fördern den sozialen Wohnungsbau mit einer Mietpreiskoppelung, und wir fördern energetisch hochwertige Bauten mit 750 Millionen Euro. Ab Sommer startet dann auch unsere Förderung für Familien, die Eigentum erwerben wollen.