Deutsche Forschungsgemeinschaft
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung · Eintrag im Lobbyregister (Quelle: Deutscher Bundestag, Lobbyregister)
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Das 1000-Köpfe-Plus-Programm ist ein echter Renner. Erst in der vergangenen Woche hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft 27 neue Zusagen machen können. Das heißt: Nachdem wir uns für diese Legislaturperiode 1 000 vorgenommen haben, sind wir jetzt schon bei 401 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus 51 Ländern, die dank des Programms nach Deutschland kommen. Aber dann kommt wieder von der AfD: Um Gottes willen, da kommen ja lauter Ausländer.
Denn unser Ziel ist nicht nur ein erfolgreicher Start. Wir wollen, dass die Mission Früchte trägt, dass wertvolle Dinge herauskommen, dass Innovationen und Arbeitsplätze unsere Zukunft sichern. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft wird dabei eine zentrale Rolle einnehmen, um hier schnell die Erkenntnisse aus der Forschung in den Mittelstand zu bringen und damit in Wertschöpfung umzusetzen.
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten hier in erster Lesung den Haushalt des „Fortschrittsministeriums“, das Deutschland mit seiner Zukunft verbinden soll. Doch dieser Haushaltsentwurf für Forschung, Technologie und Raumfahrt droht angesichts der Herausforderungen Deutschland im globalen Innovationswettlauf zurückfallen zu lassen. Der Etat unseres Fortschrittsministeriums beträgt rund 22,4 Milliarden Euro, verzeichnet also einen dünnen Anstieg. Große Posten sind mit jeweils geringfügigem Aufwuchs im Vergleich zu 2024 – jeweils gerundet – 2 Milliarden Euro für BAföG, 2,1 Milliarden Euro für die Deutsche Forschungsgemeinschaft, 1,3 Milliarden Euro für die Max-Planck-Gesellschaft, 3,1 Milliarden Euro für die Helmholtz-Gemeinschaft. Ihre Hightech-Agenda für KI, Quantentechnologie und Biotechnologie ist ehrgeizig, aber mit 72 Millionen Euro und weiteren 291 Millionen Euro Aufwuchs bis 2029 schlicht unterfinanziert. Zum Vergleich: Die USA investieren jährlich 20 Milliarden Dollar in KI.
Die Ressorttrennung von Bildung und Forschung ist ein böser strategischer Fehler. Die Hochschulrektorenkonferenz, die Deutsche Forschungsgemeinschaft und nicht zuletzt die AfD-Fraktion warnen eindringlich:
Entsprechend haben einige Länder, die Max-Planck-Gesellschaft, die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften mit der deutschen Hochschulmedizin auf diese Diskrepanzen hingewiesen und Alternativvorschläge unterbreitet. Das Bundeslandwirtschaftsministerium und Herr Bundesminister Özdemir haben sich in der Folge dialogbereit gezeigt. Durch die gegenseitige Gesprächs- und Kompromissbereitschaft sind wir gemeinsam insgesamt einen großen Schritt vorangekommen. Dafür möchte ich danken.
Leibniz-Gemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, die Deutsche Forschungsgemeinschaft – bei allen am Pakt für Forschung und Innovation beteiligten Organisationen haben wir trotz der derzeitigen Lage Mittelaufstockungen, wie versprochen, eingeplant und auch darüber hinaus – zur Friedensforschung und Endometriose-Forschung muss ich einwerfen, liebe Nina Stahr, dass die Erhöhung auf Initiative der SPD-Fraktion kam –
Nur um noch mal zu verdeutlichen, was es heißt, das Thema forschungspolitisch von der Nische ins Zentrum zu rücken: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat seit 2018 keinen Antrag mehr zur Endometriose finanziert, und in den letzten 16 Jahren haben wir als Bund 4 Millionen Euro für die Endometrioseforschung ausgegeben. Allein im nächsten Jahr, 2023, geben wir 5 Millionen Euro für dieses Thema aus. Das meine ich, wenn ich sage: von der Nische ins Zentrum der Debatte geholt.