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Ausschuss

Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Robert Farle fraktionslos

– und der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union diesen Antrag ablehnen und empfohlen haben, der Bundestag solle das eben nicht machen, –

Doch was wollen wir im Libanon überhaupt erreichen? Welche bisherigen Erfolge – die Frage wurde häufiger gestellt – kann diese Mission eigentlich verzeichnen? Herr Gnauck, es wurde in allen Ausschüssen, so wie dieses Parlament arbeitet, sehr detailliert besprochen, welche Erfolge und welche Notwendigkeiten es gab. Deshalb kamen der Rechtsausschuss, der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss zu der Empfehlung, dass wir dieses Mandat verlängern, übrigens in allen Fällen mit den Stimmen der AfD, die uns empfohlen hat, diesen Antrag anzunehmen.

Sechs Ausschüsse, nämlich der Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, der Sportausschuss, der Ausschuss für Kultur und Medien und der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen, werden grundsätzlich öffentlich tagen. Die Ausschussprotokolle von öffentlichen Sitzungen werden unverzüglich veröffentlicht und die Protokolle von nicht-öffentlichen Sitzungen werden automatisch ein Jahr nach der jeweiligen Sitzung veröffentlicht, es sei denn, sie werden als geheim eingestuft.