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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Zivilschutz
804
Nennungen
130
Sprecher:innen
105
Sitzungen
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242 Treffer in 64 Sitzungen für „Zivilschutz“
Verlauf von „Zivilschutz“ ansehen
  1. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    einen konkreten Vorschlag gemacht. Wir haben heute einen Änderungsantrag eingebracht, dass wir nicht nur Verteidigungsausgaben, sondern auch Ausgaben des Bundes für den Zivilschutz und den Bevölkerungsschutz einbeziehen, außerdem die Ausgaben für die Nachrichtendienste

  2. BH Britta Haßelmann Grüne

    sicherheitspolitischen Aufgaben, die Stärkung der Bundeswehr für Landes- und Bündnisverteidigung, die Frage des internationalen Krisenmanagements, die Verbesserung nachrichtendienstlicher Fähigkeiten und des Zivilschutzes, die Ertüchtigung der Bundeswehr und viele andere Fragen geht – aber eben nicht in der Engführung, Herr Merz, Herr Klingbeil, die Sie vorschlagen. Ertüchtigung

  3. MS Manuela Schwesig Ministerpräsidentin (Mecklenburg-Vorpommern)

    Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen, finden wir auch Ihren Punkt, den Sicherheitsbegriff zu erweitern, zum Beispiel durch nationalen Katastrophen- und Zivilschutz, richtig. Wir begrüßen, dass es neben dem Sicherheitspaket endlich auch das notwendige Infrastrukturpaket gibt. Denn das war der Konstruktionsfehler vor drei Jahren

  4. TS Dr. Till Steffen Grüne

    sich nur eine beliebige Debatte auf X ansehen –, oder die Auswirkungen des Klimawandels, die sich auch ganz konkret auswirken, etwa auf den Zivilschutz, wenn wir an die Überhitzung von Städten denken, und natürlich, ja, auch die Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen und deren Folgen

  5. TS Dr. Till Steffen Grüne

    einem Angriff auf ihr Territorium weiterhin handlungsfähig zu sein, Staaten wie Schweden oder Finnland sind viel weiter beim Zivilschutz

  6. ME Marcel Emmerich Grüne

    haben jetzt den Zivilschutz für sich entdeckt

  7. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Brand, die Fußballeuropameisterschaft. Den über 90 Prozent ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des THW ganz herzlichen Dank für diesen tollen Beitrag für unseren Zivilschutz, für die Sicherheit in unserem Land

  8. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    AH Dr. André Hahn Linke

    Fazit: Die Bundesregierung mobilisiert Geld für Krieg, spart aber bei der Integration von Geflüchteten, beim Datenschutz und bei der Sportstättensanierung, stattet den Zivilschutz unzureichend aus und riskiert damit den sozialen Frieden in unserem Land. Das kann und wird Die Linke nicht mittragen

  9. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    ME Marcel Emmerich Grüne

    allem darum, dass unsere Polizistinnen und Polizisten, unsere Sicherheitsbehörden in der ganzen Breite – vom Verfassungsschutz über die Bundespolizei bis hin zum Zivilschutz, Stichwort „BBK“ – eine moderne technische Ausstattung haben – Hubschrauber, Autos, Laptops und noch vieles mehr – und vor allem mehr Kolleginnen und Kollegen bekommen

  10. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    ausdrücklich der Auffassung, dass die Investitionen in den Zivilschutz und in die Digitalisierung ihr Übriges tun werden. Wir zeigen auch Handlungsfähigkeit, indem wir heute Morgen ein Sicherheitspaket in den Deutschen Bundestag eingebracht haben

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    schon angesprochen – bei der kritischen Infrastruktur. Thema Gesamtverteidigung: Reden Sie mal mit den Ländern, was da noch nötig ist! Bei den Themen „Zivilschutz“ und auch „Unterstützung der Ukraine“ geht es um so hohe Summen, von denen wir hier reden, dass ich, ehrlich gesagt, finde, dass

  12. ehrlich gesagt, sehr dankbar für diese Regierungserklärung des Bundeskanzlers von heute und insbesondere auch dafür, dass er den wichtigen Bevölkerungs-, Katastrophen- und Zivilschutz angesprochen hat. Das gehört zur Sicherheit in unserem Land unabdingbar dazu

  13. Stelle kommt gerade dem Bund eine wichtige Aufgabe zu, denn dem Bund ist nun mal durch das Grundgesetz die Verantwortung für den Zivilschutz, das heißt vor allem, für die interne Vorbereitung eines Verteidigungsfalls, zugewiesen

  14. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMI

    Zukünftig werden daher Szenarien mit Relevanz für die zivile Verteidigung, insbesondere den Zivilschutz Gegenstand der durchzuführenden Risikoanalysen sein. Bis zum Ende dieser Legislaturperiode ist vorgesehen, insgesamt vier Teilszenarien mit chemischem, biologischem, radiologischem und nuklearem Bezug zu erarbeiten und zu analysieren. Leider müssen wir das machen

  15. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach § 18 Absatz 1 des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes hat das Bundesinnenministerium den Deutschen Bundestag jährlich über die Ergebnisse der bundesweiten Risikoanalyse zu unterrichten. Warum sage ich das? Es geht um Ergebnisse

  16. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Bundesregierung in diesem Jahr kein Ergebnis, sondern schildert lediglich das Verfahren einer laufenden Risikoanalyse. Hiernach hat der Lenkungsausschuss für die Risikoanalyse im Zivilschutz beschlossen – wir haben es schon gehört –, vier Risikoanalysen mit CBRN-Bezug, also im Bereich chemische, biologische, radiologische und nukleare Gefahren, anzufertigen

  17. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Kölsche Jung sagen: „Et hätt noch immer jot jejange“, alles geht gut. Aber, meine Damen und Herren, damit können wir Zivilschutz nicht bewerkstelligen. Hier ist wirklich Not am Mann. Das, was die Bundesregierung hier als Zeitplan vorlegt, wird dem Ganzen nicht im Ansatz gerecht

  18. DS Detlef Seif CDU/CSU

    sage Folgendes: Die Bundesregierung muss bei ihrer Planung hier dringend nachbessern, um auch die Risiken im Zivilschutz angemessen zu bearbeiten

  19. LE Leon Eckert Grüne

    ernst nehmen. Die Stärkung der zivilen Verteidigung im Einklang mit der militärischen Verteidigung wird dort dringend angemahnt. Und um dieses Ziel im Zivilschutz zu erreichen, braucht es aus meiner Sicht drei ganz grundsätzliche Änderungen in unserer Bevölkerungsschutzpolitik

  20. AH Dr. André Hahn Linke

    gesprochen, die jetzt vorliegt. Mir ist aufgefallen, dass darin das größte Risiko nicht aufgelistet und analysiert worden ist, nämlich die Finanzierung des Zivilschutzes, die knapp bemessenen Finanzmittel für die anerkannten Hilfsorganisationen, die Sie eben gelobt haben in Ihrer Rede