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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wissenschaftsfreiheitsgesetz
73
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28
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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31 Treffer in 9 Sitzungen für „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“
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  1. unterliegen die Institutionen der IGF eben nicht dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz und fallen damit unter das Besserstellungsverbot

  2. liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, mit dem Antrag hier vorschlagen – pauschal die gemeinnützigen Forschungseinrichtungen in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz, ein Bundesgesetz, mit aufzunehmen –, da bin ich tatsächlich ein bisschen skeptisch

  3. klingt für mich jetzt nicht mehr nach Wissenschaftsfreiheitsgesetz

  4. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Personalplanung. Diese benötigen die gemeinnützigen Forschungseinrichtungen. Unser Vorschlag gibt hier einen langfristigen, tragfähigen und verlässlichen Rechtsrahmen. Dafür braucht es die Ausweitung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

  5. Punkt, in dem wir den Vorschlag der Union zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz etwas kritisch sehen. Man könnte sich auch vorstellen, das Ganze in das Bundeshaushaltsgesetz zu übernehmen und dort eine Regelung finden, die dann zum Beispiel auch die Berichtspflicht solcher Einrichtungen nutzt, um sicherzustellen, dass hier alles

  6. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NS Nadine Schön CDU/CSU

    haben immer noch kein Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Wir haben kein SPRIND-Freiheitsgesetz. Die BAföG-Reform lässt auf sich warten

  7. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    AR Albert Rupprecht CDU/CSU

    Pakete, nicht kleine Paketchen. Es waren historische Pakete, die weltweit Bewunderung hervorgerufen haben: Exzellenzinitiative, Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation, Qualitätsoffensive Lehrerbildung, Wissenschaftsfreiheitsgesetz, Qualitätspakt Lehre, Deutsche Zentren der Gesundheitsforschung, DigitalPakt Schule mit 6,5 Milliarden Euro usw. Das sind alles historische Strukturentscheidungen

  8. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    allen Beteiligten und den Instituten, und dem Führungspersonal fehlt Planungssicherheit. Gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen bringen wir einen Antrag zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

  9. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    Gesetzgeber hatte deswegen schon für die großen Forschungsorganisationen, Forschungsgemeinschaften eine Ausnahme vom Besserstellungsverbot geschaffen: im Wissenschaftsfreiheitsgesetz in seiner geltenden Form. Aber auch andere Forschungsgemeinschaften rekrutieren ihr Führungspersonal aus grundsätzlich demselben Pool, wodurch letztlich Wettbewerbsnachteile entstehen. Eine übertarifliche Vergütung des Leitungspersonals auch in den industrienahen gemeinnützigen

  10. Für andere Institute gibt es diese nach dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz bereits

  11. kann Ihnen hier sagen, dass die Übernahme in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz leider nicht funktionieren wird, so wie sie von manchen angedacht wurde. Man kann Ungleiches nicht mit Gleichem regeln. Wir brauchen hierfür eine klare, definierte, unbürokratische Ausnahme vom Besserstellungsverbot für diese Institute. Dafür möchte ich auch