Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
möchte an dieser Stelle noch mal darauf hinweisen, dass wir als Koalition aus SPD, CDU und CSU alles daransetzen werden, die Wissenschaftsfreiheit zu bewahren. Gerade in Zeiten geopolitischer Herausforderungen, in denen nicht nur in anderen Ländern, sondern auch in Deutschland die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr … darf nicht die Politik über ein „gutes“ oder „schlechtes“ Studienfach entscheiden. Wir müssen diese Wissenschaftsfreiheit als allerhöchstes Gut bewahren. Dazu trägt auch das BAföG bei, weil jeder nach seiner Fähigkeit und auch bei den Professorinnen und Professoren seiner Wahl studieren kann
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allem dort, wo extrem rechte Regierungen oder Autokraten herrschen, findet ein Kampf gegen die Wissenschaftsfreiheit statt. Aber auch in demokratisch regierten Ländern gerät die Wissenschaftsfreiheit unter Druck. Die Wahrheit ist: Der neueste Academic Freedom Index bescheinigt auch Deutschland einen ersten Einbruch bei der Wissenschaftsfreiheit. Dass
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Für mich als Wissenschaftsministerin ist es wichtig, dass wir ein resilientes System haben, dass wir auf der einen Seite die Wissenschaftsfreiheit, so wie sie im Grundgesetz steht, jederzeit verfechten und für sie kämpfen und auf der anderen Seite dafür sorgen, dass Wissenschaftsfreiheit nicht bedeutet, dass
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Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, wie sehen Sie, basierend auf diesen Ausführungen, generell das Verhältnis von Wissenschaftsfreiheit und nationaler Sicherheit in unserem Land? Und wie bleiben wir letztlich trotz allem ein offenes Land für die Wissenschaftler, die wir hier brauchen? Wie würden … dies insgesamt wertschätzen wollen? Wie halten Sie die Balance zwischen Wissenschaftsfreiheit und nationaler Sicherheit
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 16: Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transpar…
wäre es, so wie die AfD es hier vorschlägt, eine staatlich definierte Kontrollinstanz vorzuschreiben. Denn hier geht es um den Kern der Wissenschaftsfreiheit. Die ist im Grundgesetz festgeschrieben und besagt nicht nur, dass Forscherinnen und Forscher frei sind in dem, was sie tun, sondern … politischer Zugriff auf Wissenschaft. Sie sagen das hier offen im Antrag, Sie sagen das in Sachsen-Anhalt. Sie wollen die Wissenschaftsfreiheit politisch zersetzen. Das lassen wir nicht zu, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·TOP 4: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Ho…
Meine Damen und Herren, das ist Wissenschaftsfreiheit, wie wir sie verstehen. Das unterscheidet sich fundamental von dem, was Sie hier an Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit vorgelegt haben. Wir verteidigen dieses Prunkstück unseres Grundgesetzes weiterhin gegen
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Denn die Wissenschaftsfreiheit wird gerade an vielen Orten überall auf der Welt vor allem von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bedroht, und dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz besagt, dass die Wissenschaftsfreiheit garantiert ist. Aber sie umzusetzen und auszugestalten, das ist unsere
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
Hochschulautonomie. Das Bundesverfassungsgericht hat erst im vergangenen Jahr in seiner Entscheidung zum Berliner Hochschulgesetz die Bedeutung eigenverantwortlicher Personalentscheidungen der Hochschulen für die Wissenschaftsfreiheit hervorgehoben. Das heißt auch, es wird keine gesetzliche Verpflichtung zur Entfristung von Postdocstellen geben. Auch wenn ich damit vermutlich das Weltbild
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
anzustellen. Seit 20 Jahren leidet darunter die Attraktivität des deutschen Wissenschaftssystems: Familienplanung ist nahezu unmöglich, Ausbeutung und Machtmissbrauch werden begünstigt, und die Wissenschaftsfreiheit ist eingeschränkt, weil prekär Beschäftigte natürlich nicht mehr nur frei forschen können, sondern erst einmal schauen müssen, wie sie den nächsten Arbeitsvertrag
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
Unsere Partner sind begeistert, und das zeigt, dass Deutschland noch ein weltoffenes Land ist. Wir als Regierung halten die Wissenschaftsfreiheit hoch
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
denen die Wissenschaftsfreiheit
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
sage ich Ihnen, Herr Dr. Hahn: Sie haben jetzt geschrien, weil die Wahrheit wehtut. Setzen, sechs! Wir lassen uns von Ihnen die Wissenschaftsfreiheit nicht kaputtmachen
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 12: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Antisemitismus an Hochschulen un…
mehr Symbolpolitik, wir brauchen jetzt konkrete Taten. Die jüdischen Studierenden haben lange genug gewartet. Verteidigen wir jetzt das Recht auf Bildung und Wissenschaftsfreiheit – gemeinsam
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10…
Deshalb brauchen wir die internationale Wissenschaftskooperation auf Grundlage der Wissenschaftsfreiheit. Wir wollen internationale Partnerschaften pflegen und bestehende Kooperationen dort fortsetzen, wo es möglich und verantwortbar ist. Dies gilt gerade auch dann, wenn wir die politischen Entwicklungen eines Partnerlandes in einzelnen Punkten kritisch sehen. Die humanitäre
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10…
schaffen. Der Vorschlag trägt weder dazu bei, neue Perspektiven zu eröffnen, noch, den internationalen Dialog zu vertiefen, den die Wissenschaft vorantreibt. Denn Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftskooperation haben einen eigenen Wert. Sie ermöglichen Begegnungen, gemeinsame Erkenntnisse und Verständigung zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft und mit unterschiedlichen Perspektiven
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10…
Deshalb müssen wir grundsätzlich zwischen politischen Positionierungen von Regierungen und der Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen unterscheiden. Auch das bedeutet Wissenschaftsfreiheit. Wir dürfen über die Wissenschaft gebaute Brücken nicht abbrechen. Das gilt auch für geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte, gerade auch in der Demokratieforschung. Wissenschaft lebt
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10…
Horizon Europe“ ab 2028 ist uns dies ein besonderes Anliegen. Das liegt im Interesse der deutschen und israelischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, der Wissenschaftsfreiheit sowie der internationalen Wissenschaftskooperation
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
sondern das BAföG durch ein Stipendiensystem ersetzen. Dazu sagen wir ganz klar Nein; denn der grundsätzliche Unterschied ist – und da beginnt die Wissenschaftsfreiheit, auf die Doro Bär zu Recht hingewiesen hat –: Wir haben einen Rechtsanspruch
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Abitur oder das Fachabitur gemacht hat und für ein Studium geeignet ist –, der hat einen Rechtsanspruch auf BAföG. Da beginnt die Wissenschaftsfreiheit, weil dadurch die Freiheit entsteht – nicht nur für die, die politisch konform oder genehm sind –, eine Förderung zu bekommen
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zeigt, dass einerseits die Wissenschaftsfreiheit ganz groß geschrieben wird, aber auf der anderen Seite die ausländischen Forscherinnen und Forscher natürlich auch ganz genau sehen, wo jetzt diese Bundesregierung Schwerpunkte setzt. Deswegen ist das Interesse so groß an der Stelle