Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Verbesserungsgesetz
4
Nennungen
4
Sprecher:innen
4
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
6 Treffer in 6 Sitzungen für „Verbesserungsgesetz“
Verlauf von „Verbesserungsgesetz“ ansehen
  1. KS Katharina Schenk Thüringen

    gestellt haben, dass nicht die nötigen Einwohnerzahlen da sind, um alle Kriterien zu erfüllen. Der erhoffte Gestaltungsspielraum ist leider auch in diesem Verbesserungsgesetz noch nicht hinreichend gegeben. Auch Regelungen für eine auskömmliche Finanzierung sucht man in diesem Gesetz vergeblich. Ich könnte noch weitere Punkte aufzählen

  2. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    jetzt reinreden, sollten Sie vielleicht auch gut zuhören; denn das haben Sie mit auf den Weg gebracht. – Das ist nämlich kein Verbesserungsgesetz, sondern ein Krankenhauskahlschlaggesetz, was Sie da auf den Weg gebracht haben

  3. wenn wir uns anschauen, was an Inhalten jetzt alles drin ist, dann wird klar, dass es mindestens genauso sehr ein Arzneimittel-Industriestandort-Verbesserungsgesetz und ein Arzneimittel-Preisregulierungsanpassungsgesetz

  4. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Glück kann man sagen: Ja, wir haben uns in die richtige Richtung bewegt. Das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz und das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz waren bedeutende Schritte. Aber zu oft hören wir noch von Wehrdienstbeschädigungsverfahren, die mehrere Jahre dauern, von bürokratischen Hürden und Prozessen, die PTBS-Erkrankte noch kranker

  5. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    verehrte Damen und Herren! Mit dem Digital-Gesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz beraten wir heute hier im Parlament erstmals zwei wichtige große entscheidende Verbesserungsgesetze für unser deutsches Gesundheitswesen

  6. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    dass die Erwerbsminderungsrenten verbessert werden. Lieber Herr Kollege Gerdes, es ist nicht richtig, dass wir nichts gemacht haben. Wir haben gemeinsam zwei Verbesserungsgesetze bei der Erwerbsminderungsrente gemacht