Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Niedersachsen festgestellt hat, dass es bedauerlich ist, dass die technischen Möglichkeiten nicht ausgenutzt werden und man auf Informationen von NCMEC aus den USA angewiesen ist, die im Übrigen genau die Verfolgungsmittel und Ermittlungsinstrumente nutzen können, die Sie den deutschen Strafermittlern vorenthalten möchten. Was möchten
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begrenzt. Apropos Olympia: Im ewigen Medaillenspiegel liegt Deutschland mit insgesamt 1 800 Medaillen immer noch auf Platz zwei hinter den USA
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Bundestag 20/165 24.04.2024 ·TOP 5: Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Ziele des Bologna-Proze…
obwohl wir ja hier die sprachliche Hürde haben, die Australien zum Beispiel nicht hat. Trotzdem sind wir jetzt vor Australien, hinter den USA und Großbritannien. Das ist eine gute Entwicklung
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USA gibt es ein Importverbot für chinesische Solarmodule. Frankreich hat einen Resilienzbonus eingeführt. Italien kurbelt mit einem 5,3-Milliarden-Sonderprogramm die eigene Wirtschaft für erneuerbare Energien
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also tun? Sollen wir dem aktuellen Trend folgen und eine aktivere Industriepolitik machen so wie in China oder den USA? Das Wirtschaftsministerium scheint zumindest davon überzeugt zu sein. Ich zitiere aus dem Positionspapier zu diesem Thema. Dort heißt
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 8, ZP 20: 8 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
Nicht Bayern und Bremen stehen miteinander im Wettbewerb, nicht Hamburg und Hessen, sondern Deutschland mit China und den USA. Bildungs- und Aufstiegschancen sowie wirtschaftliche Chancen gehören untrennbar zusammen
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 9: 22 Jahre Euro-Bargeld in Deutschland – Jetzt eine ehrliche Bilanz der…
Nichtausrichtung der EZB-Statuten an einem sozialen Kriterium wie etwa der Arbeitslosigkeit – zum Beispiel bei der Fed in den USA – oder auch von der faktisch starren Schuldenbremse. Wir müssen darüber reden, auch wenn die Situation gegenwärtig relativ stabil
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Internationale des populären Autoritarismus reicht von Le Pen in Frankreich bis zu Bolsonaro in Brasilien und nicht zuletzt zu Trump in den USA. All diese rechten Antidemokraten haben hier eine treue Fanbase im Deutschen Bundestag, und die sitzt hier rechts außen
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Länder der Visegrádgruppe sind unsere wichtigen Handelspartner. Das Handelsvolumen Deutschlands mit den Visegrádstaaten ist größer als das Handelsvolumen mit China und den USA. Seit die AfD den Vorsitz innehat, möchte mit diesem Vorsitzenden, mit dieser parlamentarischen Gruppe keines der Parlamente dieser drei Länder zusammenarbeiten. Hören
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Union. – Legen Sie doch mal offen, wo Sie alle Praktika gemacht haben, wer aus Ihren Fraktionen in den USA ausgebildet wurde
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 13: Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen – Gesundheitswirtschaft…
Produkte gar nicht mehr für eine Neuzertifizierung in Europa vorzusehen, sondern gleich vom Markt zu nehmen oder alternativ nur noch in den USA mit einem einfacheren Verfahren zuzulassen. Sie stehen damit Patientinnen und Patienten hier bei uns nicht mehr zur Verfügung
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 13: Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen – Gesundheitswirtschaft…
gibt gute Gründe dafür, dass wir die Regeln für Medizinprodukte in Europa – aber auch andere Behörden, zum Beispiel in den USA, haben das getan – deutlich verschärft haben
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 13: Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen – Gesundheitswirtschaft…
nämlich da, wo es entschieden wird – tatsächlich die Regeln zu verbessern. Wir können natürlich darüber reden, dass man zum Beispiel, wie die USA das jetzt schon machen, für kleine und mittlere Unternehmen die Kosten deutlich reduziert im Vergleich zu großen Playern, die auch hohe Kosten
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 13: Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen – Gesundheitswirtschaft…
unberechenbar. Das macht die Entwicklung und Einführung neuartiger Produkte in Europa wenig attraktiv und hat dazu geführt, dass sich gerade die USA zum bevorzugten Markt für das erste Inverkehrbringen von neuen Medizinprodukten entwickelt hat. Vorher war es so, dass die Unternehmen den Markteintritt in Europa
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für eine deutsche …
nicht verwunderlich, dass konkurrierende Großmachtinteressen in dieser Region auch wieder zunehmende militärische Präsenz und Aktivitäten begründen. So haben die USA für ihre Basis Thule auf Grönland schon 2018 einen neuen, hochdotierten langfristigen Nutzungsvertrag abgeschlossen. Auch Russland baut seine Militärstützpunkte in der Arktis aus und führt
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Übrigen bin ich der Meinung, dass Julian Assange, der Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan öffentlich gemacht hat und dafür jetzt seit fünf Jahren im britischen Gefängnis sitzt, freigelassen werden muss
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Unabhängig von dem Ausgang der Wahlen in den USA muss aus meiner Sicht der europäische Pfeiler innerhalb der NATO gestärkt werden – das betrifft dann ja größtenteils EU-Staaten –, weil es um unsere eigene Verteidigungsfähigkeit geht. Deswegen stärken wir im EU-Rahmen eben unterschiedliche Dinge, insbesondere
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widersprechen: Es droht nicht die Gefahr, dass die NATO-Unterstützung für die Ukraine ausfällt, ganz unabhängig davon, wie die Wahlen in den USA ausgehen werden. Wir als Europäer müssen so oder so mehr Verantwortung tragen, vielleicht bei einem bestimmten Wahlausgang noch mehr Verantwortung. Aber
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zwar zurückwünschen in die Zeit des Kalten Krieges, wo es diplomatische Beziehungen gab, wo es rote Telefone gegeben hat, auch zwischen den USA und Russland
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gemacht, dass sich das Ganze auch auf Uran erstrecken sollte. Es gibt auch andere Länder in Europa – es sind nicht nur die USA –, die das bei Uran anders sehen. Ich finde es bemerkenswert: Sie lehnen Sanktionen grundsätzlich ab. Jetzt aber fordern Sie, dass