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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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Sprecher:innen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. MK Misbah Khan Grüne

    sich jetzt diesem Spurwechsel verweigert, der trennt zwischen guten Migranten, die aus Brasilien oder Indien kommen, und schlechten Migranten, die aus Syrien oder Afghanistan kommen. Das gibt es für uns nicht. Für uns sind alle Menschen willkommen, und wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, sollen

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    Syrerinnen und Syrer aufgenommen wie kein anderes Land der Welt. Knapp ein Viertel der Einwohner ist in den vergangenen zwölf Jahren aus Syrien geflohen

  3. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    darauf, dass der Iran seine Atombombe hat, um dann möglicherweise in einer konzertierten Aktion vom Libanon, von Gaza mit der Hamas, von Syrien und vom Iran selbst aus Israel sofort massiv unter Druck zu setzen und zum Beispiel das Raketenabwehrsystem Israels zu überfordern

  4. Libanon liegt am Mittelmeer zwischen Israel und Syrien. Er hat gut 6 Millionen Einwohner, und er hat über 1,5 Millionen geflüchtete Syrerinnen und Syrer aufgenommen. Wenn man das auf Deutschland umrechnet, dann hieße das: Wir hätten gut 20 Millionen Syrerinnen und Syrer aufgenommen

  5. Fazit bleibt: Für die Hauptproblemländer Syrien und Afghanistan wurde nicht mal eine Entlastung gesucht. Selbst bei den geplanten Abweisungen ist die Rücknahme komplett unklar. Ohne Rücknahme wird aber alsbald der Weiterzug in die EU mit neuerlichem Asylantrag möglich. Deshalb: Solange hierzulande nicht der Wille

  6. JT Jürgen Trittin Grüne

    eben um 3 Prozent nach oben gegangen. Ich habe heute Morgen im Radio gehört, dass im Rahmen der humanitären Hilfe für Syrien die Versorgung von Menschen von 5 Millionen auf 3 Millionen reduziert wird, weil nicht genug Geld und nicht genug Getreide

  7. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    deutlich zu beschränken, sind deutsche Waffen und Kampfgeräte praktisch überall auf der Welt in Kriegen im Einsatz: in Libyen, im Irak, in Syrien, in Jemen. Deutschland ist der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt

  8. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen – wir haben ja heute gerade die Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt bekommen –, wir müssen natürlich die Region auch als Ganzes betrachten. Syrien kehrt zurück in die Arabische Liga, China wird als Friedensstifter aktiv, und Saudi-Arabien löst sich zusehends

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Wirtschaftskrise und die politische Selbstblockade haben dramatische Auswirkungen auf das Land und seine Bevölkerung. Der ungebrochen hohe Migrationsdruck aus dem Nachbarstaat Syrien und die Folgen der schweren Hafenexplosion in Beirut vom August 2020 verschärfen nach wie vor die ohnehin volatile politische Lage und die gesellschaftlichen

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    stellt auch in Aussicht, dass schwere Straftäter in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden, auch wenn ein Abschiebestopp dorthin besteht, also insbesondere Afghanistan und Syrien

  11. HL Helge Lindh SPD

    Außerdem täuschen Sie auch noch in einem letzten Punkt: Woher kommen denn die meisten? Aus Syrien, Afghanistan, Türkei, Iran, Irak

  12. FP Filiz Polat Grüne

    Beispiel, weil sie sich in einer Ausbildungsduldung befinden oder weil es von den Bundesländern selbst einen faktischen Stopp von Abschiebungen, etwa nach Syrien, in den Iran oder nach Afghanistan, gibt. Allein 70 000 Menschen sind aus diesen Herkunftsländern noch unter Duldung

  13. Zusätzlich zu dieser 1 Million Vertriebene aus der Ukraine haben Menschen, ungefähr in der Größenordnung von über 200 000, insbesondere aus Syrien, aus Afghanistan und aus dem Irak, im letzten Jahr hier erstmals einen Antrag auf Asyl gestellt. Und diese Kombination aus 1 Million Menschen

  14. jetzt 2021/2022 mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russen auf die Ukraine in Kombination mit 240 000 Menschen, die aus dem Irak, aus Syrien, aus Afghanistan kommen, die gesamte Debatte der Migrationspolitik auf einen einzigen Satz aus einem 16-seitigen Beschluss der Ministerpräsidentinnen- und Ministerpräsidentenkonferenz reduzieren

  15. JP Julian Pahlke Grüne

    über NATO-Draht klettern müssen, ehe sie Schutz bekommen! Die meisten Schutzsuchenden kamen dieses Jahr aus der Ukraine, gefolgt von Menschen aus Syrien, aus Afghanistan, der Türkei und dann gefolgt von Menschen aus dem Iran

  16. Einfallstore für massenhafte illegale Migration nach Europa erst aufgestoßen. Ich erinnere hier zum Beispiel an Obamas völkerrechtswidrige US-Bewaffnung islamistischer Terrorgruppen in Syrien von 2012 bis 2016 oder ebenso an völkerrechtswidrige Bombardements wie in Libyen durch einige NATO-Staaten 2011, die Zigtausende Tote und Millionen

  17. heute werden die Ärmsten in Syrien durch menschenfeindliche und völkerrechtswidrige EU-Sanktionen traktiert. So werden rund 1 Million syrische Flüchtlinge in Deutschland an der Rückkehr in ihre weitgehend befriedete Heimat gehindert

  18. CB Clara Bünger Linke

    einer Zulässigkeitsprüfung schnell in einen Drittstaat abgeschoben werden. Das betrifft insbesondere Menschen aus Ländern, die eine hohe Anerkennungsquote haben, zum Beispiel aus Syrien oder Afghanistan. Da würden wir alle sagen: Die haben einen Schutzanspruch in der EU verdient

  19. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    hier, und zwar nicht nur aus der Zeitungslektüre – weltweit und mit freundlicher Unterstützung aus Moskau Terrorismus. Egal ob in der Ukraine, in Syrien oder in Mali: Wagner begeht systematisch die schlimmsten Verbrechen

  20. schweren Menschenrechtsverletzungen: Kriegsverbrechen gegenüber Kriegsgefangenen und Zivilisten und Hinrichtungsvideos, wie wir sie bisher nur von Al-Qaida kennen. Das sehen wir in Syrien, in Libyen, in Mali, im Sudan, in Mosambik und im Kongo und in erschreckendem Ausmaß in der Ukraine. All das macht deutlich