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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
Nennungen
261
Sprecher:innen
227
Sitzungen
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232 Treffer in 70 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
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  1. MK Michael Kellner Grüne

    CDU/CSU, hat den Redispatch-Vorbehalt kritisiert. Ich habe mit großer Begeisterung einen Brief von Herrn Günther, dem Ministerpräsidenten der CDU aus Schleswig-Holstein, wahrgenommen

  2. Frau Ministerin, nun hatte ich eine schöne Sommertour bei mir im Norden, in Schleswig-Holstein, und habe dort auch mit vielen Genossenschaften, Unternehmen und Bürger/-innenenergiegesellschaften gesprochen. Sie allesamt eint erstens, dass sie ein Gefühl der Unsicherheit haben angesichts dessen, was mit dem Netzpaket

  3. Bundesrat 1068 25.09.2026
    BF Björn Fecker Bremen

    Meine Damen und Herren, die Länder Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben diese Praxis im Finanzausschuss bereits deutlich kritisiert, und ich will diese Kritik hier noch einmal in aller Deutlichkeit wiederholen. Diese kurzsichtige Sparpolitik wird den Druck auf die Klima- und Naturschutzprogramme

  4. MP Manfred Pentz Hessen

    Gesetz erlaubt Ausnahmen und befristete Abweichungen, aber eben nur in formalen Fragen. Ich danke dem Freistaat Sachsen, ich danke dem Land Schleswig-Holstein, dass sie unserer Entschließung beigetreten sind, und will kurz erklären, worum es uns genau geht

  5. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    Kinder und Jugendliche das Gas aus Deo-Flaschen ein. Ein elfjähriges Mädchen aus Nordrhein-Westfalen und ein 17-jähriges Mädchen aus Schleswig-Holstein nahmen an der Challenge teil und starben an den Folgen

  6. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Schleswig-Holstein, energiepolitisch gesprochen, haben wir gerade 20 Umspannwerke im Bau. Bei jedem einzelnen Spatenstich stehen Investoren bereit und sagen: Ich möchte hier investieren. – Das ist richtig gut, gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Überall ist aber dann das nächste Thema, dass genau diese Umspannwerke sehr

  7. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Forschung, die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, die Förderung des traditionellen Brauchtums jeweils in Bezug auf die friesische Volksgruppe in Schleswig-Holstein. Nach den Belastungen durch die mit der SARS-CoV-2-Pandemie verbundenen Beschränkungen konnten die Vereine und Einrichtungen ihre Aktivitäten und Projekte wiederaufnehmen

  8. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Landesregierung Schleswig-Holstein unterstützt die grundsätzliche Zielrichtung des Verordnungsentwurfes und die damit verbundene Weiterentwicklung der Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Nutzung des Frequenzspektrums. Angesichts der zunehmenden Nachfrage nach Frequenzen ist es richtig und notwendig, die unterschiedlichen berechtigten Interessen an einer effizienten Nutzung des Frequenzspektrums

  9. AB Adam Balten AfD

    Übrigen freue mich auf die Wahlen in NRW, im Saarland und in Schleswig-Holstein

  10. MH Martin Hess AfD

    macht die CDU im Hinblick auf Die Linke? Sie schließt nicht etwa kategorisch jede Zusammenarbeit aus, nein, führende Vertreter wie der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther plädieren für eine Kooperation mit dieser Partei, die nichts anderes ist als der parlamentarische Arm von Islamisten, von Antisemiten

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    TM Tamara Mazzi Linke

    Bildungsministerin in Schleswig-Holstein wollten Sie damals 163 Lehrerstellen streichen und Unterrichtsstunden kürzen. Jetzt streichen Sie mit „Lesestart 1-2-3“ ein Bundesprogramm, welches wirklich alle Eltern erreicht hat. Kostenpunkt: circa 25 Millionen Euro, circa 4 Euro pro Kind. Eine solche Politik zu fahren

  12. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    zwar eine Infrastruktur, die funktioniert, wirkt und bezahlbar ist, die Wachstum und Lebensqualität schafft, sei es an der Rader Hochbrücke in Schleswig-Holstein, beim Donauausbau in Bayern oder beim Spatenstich für ein Güterterminal für kombinierten Verkehr in Ludwigshafen

  13. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Jetzt muss daraus aber auch eine konkrete Finanzierung werden, damit aus Planung endlich Baufortschritt wird. Für die Menschen an der Westküste Schleswig-Holsteins und auf Sylt ist die Marschbahn keine Nebenstrecke, sondern die zentrale Lebensader

  14. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    Jahren wird die A20 geplant, diskutiert und verzögert. Seit mehr als 30 Jahren warten die Menschen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung. Das ist nicht mehr vermittelbar. Die A20 ist keine Luxusstraße, sie ist ein Standortfaktor für den gesamten Norden

  15. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    gratulieren. Bei Ihrer ersten Reise als Bundesverkehrsminister haben Sie ja sofort das marodeste Schienennetz Deutschlands kennengelernt, und zwar bei uns in Schleswig-Holstein. Ausgefallene Wagen, verspätete Züge – für Sie ein einmaliger Willkommensgruß, aber bei uns der Alltag

  16. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Aber man kann Einsparungen natürlich auch so vornehmen, dass man bestimmte Bereiche bewusst ausspart. Das tun wir in Schleswig-Holstein auch. Wir sparen beispielsweise ganz bewusst nicht in den Bereichen Kita oder Familien. Die Bundesregierung hat sich ja auch sehr bewusst dazu entschieden, beispielsweise beim

  17. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Wenn wir uns allein Schleswig-Holstein anschauen, dann stellen wir fest, dass die Bearbeitung der Anträge im Schnitt 50 Tage dauert. In Ihren Ländern wird es nicht anders aussehen. Das ist Zeit, die Familien eigentlich brauchen, um sich auf die schöne und neue Phase

  18. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Verfahren einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorzulegen. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag

  19. KD Prof. Dr. Kerstin von der Decken Schleswig-Holstein

    Schleswig-Holstein hat daher einen weiteren Antrag zu § 177 StGB eingebracht, der in den Ausschüssen beraten werden soll. Der Antrag fordert eine sorgfältige Prüfung, wie das Ziel eines konsensbasierten Sexualstrafrechts rechtssicher umgesetzt werden kann. Wir tun gut daran, die notwendige gesetzgeberische Arbeit sorgfältig vorzubereiten

  20. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    dieser Zielsetzung einig, haben die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gegen das vorliegende Gesetz erhebliche Bedenken, insbesondere im Hinblick auf die Folgen für die stationäre medizinische Versorgung, vor allem in dünn besiedelten ländlichen und strukturschwachen Regionen, die bereits jetzt von Unterversorgung