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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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1.608 Treffer in 302 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. SL Steffi Lemke Grüne

    eine verschärfte Waldbrandsaison vorbereitet, die immer früher im Jahr beginnt, statt der Hubschrauberrechnungen über 1,3 Millionen Euro, die die Bundeswehr nach Sachsen-Anhalt geschickt hat, weil sie dort geholfen

  2. JK Jan Köstering Linke

    Immer wieder fordern schon jetzt die eigentlich für den Katastrophenschutz zuständigen Bundesländer Amtshilfe beim Bund an. Zuletzt flatterte dem Land Sachsen-Anhalt für das Jahr 2024 eine hohe Rechnung für eingesetzte Bundeswehrhubschrauber ins Haus: 1,35 Millionen Euro für den Löscheinsatz am Brocken

  3. BM Britta Müller Brandenburg

    konkret gerecht werden. Die Folgen der jahrelangen strukturellen Unterfinanzierung sind deutlich sichtbar und höchst alarmierend, und das nicht nur in Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Das Fundament, auf dem die Krankenhausreform aufbauen soll, weist bereits tiefe Risse auf. Diese Finanzierungslücken gefährden nicht nur einzelne Standorte

  4. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    will ich hier auch sagen – auf Unterschiede in der Landwirtschaft hingewiesen, auch innerhalb Deutschlands. Gerade in Ostdeutschland, auch in meiner Heimat Sachsen-Anhalt, haben wir andere Herausforderungen, als man sie vielleicht in Baden-Württemberg, in Bayern oder in Nordrhein-Westfalen hat. Wir brauchen eine klare

  5. Sachsen bleibt aktiv und wird sich weiter im Sinne einer wettbewerbsfähigen Landwirtschaft einbringen. – Vielen Dank

  6. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    schnell arbeitsfähig werden. Drittens. Die Mobilfunkförderung muss mit Nachdruck vorangetrieben werden. Vor etwa einem Jahr hat der Bundesrat auf Initiative der Länder Sachsen-Anhalt und Bayern eine Entschließung zur Verlängerung der Mobilfunkförderung gefasst, die verbunden war mit der Aufforderung an den Bund, die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

  7. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Dort muss jetzt aber auch mit der aktuellen Geschwindigkeit weitergearbeitet werden. Sachsen-Anhalt wird der Entschließung zustimmen

  8. AA Anna Aeikens CDU/CSU

    letzten Wochen. Es ist nötig, über das Thema Dürre einmal gemeinsam zu sprechen, gemeinsam darüber zu diskutieren. Ich selbst komme aus Sachsen-Anhalt; auch wir spüren die Trockenheit vor Ort. Wir diskutieren bereits: Dürfen wir noch Wasser aus Flüssen, Teichen oder Seen entnehmen? Wann können

  9. unterstützt solche Forderungen? Ein politischer Geschäftsführer der Grünen Jugend Sachsen. Ich nenne jetzt bewusst keinen Namen, um ihn hier nicht zu adeln; denn das wäre wohl die Reaktion. Die Grünen in Waiblingen unterstützen das auch, ebenso ein Bündnis gegen Rechts mit allerlei Verbindungen

  10. KO Karoline Otte Grüne

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Betzdorf, Rheinland-Pfalz: Die Stadthalle soll vorübergehend geschlossen werden, der Verkauf wird diskutiert. Landkreis Stendal, Sachsen-Anhalt: Zuschüsse für den Bücherbus und die Kreismusikschule stehen auf der Streichliste. Oberkochen, Baden-Württemberg: Die Öffnungszeiten der Kita werden zur Haushaltskonsolidierung

  11. ZS Zada Salihović Linke

    sagt der Verfassungsschutz. – Ich komme aus Pirna, aus Sachsen, einer Region, in der viele junge Menschen nicht wissen, wohin mit sich. Ausbildung? Fehlanzeige, außer du pendelst in die nächste Stadt. Eigene Wohnung? Zu teuer, außer du bist schon ausgelernt, oder du gehst dann doch

  12. KH Karsten Hilse AfD

    empfehle Ihnen: Kommen Sie mal bitte in das schöne Land Sachsen, und fahren Sie nach Pillnitz. Da gibt es ein Gebäude direkt an der Elbe. Dort kann man sehen

  13. MK Michael Kretschmer Sachsen

    Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Entscheidung über ein so großes Finanzvolumen ist keine leichte. Dass der Freistaat Sachsen heute zustimmt, dass wir uns gemeinsam entschieden haben, diesen Weg mitzugehen, hat damit zu tun, dass wir in Anbetracht der großen geopolitischen Herausforderungen

  14. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    eine Vielzahl von regionalen Partnerschaften auf Ebene der Länder, Regionen und Städte – das Land NRW mit dem Oblast Dnipropetrowsk, Niedersachsen mit Mykolajiw, Sachsen mit dem Oblast Charkiw

  15. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Schlag ins Kontor unserer europäischen Düngemittelindustrie. Die Menschen verstehen es nicht. Wie will ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Ihnen in Sachsen-Anhalt, bei SKW Piesteritz, oder bei uns in Brunsbüttel oder in Rostock Produktionseinschränkungen in ihren Düngemittelfabriken erklären, während gleichzeitig Düngemittel aus Russland importiert

  16. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    erreicht werden soll, ist aus meiner Sicht angesichts der dramatischen sicherheitspolitischen Lage viel zu zaghaft. Aber klar ist: Mit dem Antrag aus Sachsen-Anhalt lässt der Bundesrat keinen Zweifel daran, auf welcher Seite er steht, und sendet ein klares Signal an das Europäische Parlament

  17. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Eingriffe in die stationäre Versorgungsstruktur eines Landes beziehungsweise deren Veränderung erfordern ein geplantes Vorgehen, um die Versorgung stetig sicherzustellen. Darüber hinaus führen lang andauernde Genehmigungsverfahren für die Zuteilung der Fördermittel regelhaft

  18. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt äußern im Hinblick auf die getroffenen Bestimmungen in § 4 und § 5 KHTFV gegenüber der Bundesregierung die Erwartungshaltung, dass im Sinne einer sachgerechten und zeitnahen Umsetzung von Fördermaßnahmen die maximale Bearbeitungsdauer von 3 Monaten nach Eingang des Antrags durch

  19. kaum, aber die FDP ist ja in der Bundesrepublik Deutschland noch an zwei Landesregierungen beteiligt, nämlich in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt, wenn ich das richtig gegoogelt habe. Ich konnte mich gar nicht daran erinnern; ich hoffe mal, das stimmt

  20. wird hier geschlossen abstimmen. Wie wird sich die FDP denn im Bundesrat – Sie haben ihn gerade angesprochen – verhalten, was die Länder Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz angeht? Üblicherweise sehen Koalitionsverträge ja vor, dass, wenn ein Koalitionspartner das nicht möchte, man sich als Land im Bundesrat