Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 13: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
Denn es ist ja gerade wichtig, dass wir Rahmenbedingungen setzen und die SPRIND selbst ihre Strategie gemeinsam mit den Expertinnen und Experten, die dort vorhanden sind, findet
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 13: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
Entscheidungen über Investitionen können wir aber, glaube ich, noch ein bisschen besser werden. Denn am Ende hilft es nichts, wenn die SPRIND theoretisch in Unternehmen investieren kann, es dann aber Monate dauert, bis eine Genehmigung da ist; dann ist diese Investitionsmöglichkeit vielleicht weg. Deswegen sind
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 13: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
auch noch eine zusätzliche Fachaufsicht. – In diesem Sinne freue ich mich auf gute Debatten im Parlament und eine gute Entscheidung für die SPRIND
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 13: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
zunächst alles erst mal nur Schlagworte sein. Aber die Verinnerlichung dessen, was sie bedeuten, wird uns in die Lage versetzen, mit der SPRIND nicht nur neue Sprunginnovationen und ihre Akteure zu identifizieren und zu unterstützen, sondern auch vielfältige Instrumente zu entwickeln, die den Innovationsstandort Deutschland
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 13: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
vereinfachen, fitter machen können. Man stelle sich vor, der Geist dieses Gesetzes würde auf andere Projektträger des BMBF, deren Budget das der SPRIND ja noch übersteigt, angewendet werden
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 28: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
Sowohl die Bündelung der Entscheidungskompetenzen bei der SPRIND, die Vereinfachung der Abstimmungserfordernisse mit dem Bund, die Freiheit der Forscher, hochrisikoreiche Projekte anzugehen und kreative, unkonventionelle Ideen zu entwickeln, die Möglichkeit zur Entwicklung passgenauer Förderinstrumente von einem grundlagennahen Stadium bis hin zur Begleitung späterer Phasen
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 28: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
diese Faktoren sind außerdem ein wesentlicher Schlüssel für die Akzeptanz von Innovatoren bei Kapitalbeteiligungen und folglich zur Aktivierung privaten Engagements. Das SPRIND-Freiheitsgesetz verbindet Wissenschaft, Wirtschaft und Menschen mit herausragenden Ideen, besonderer Fachexpertise und Leidenschaft, und es fördert am Ende Unternehmertum. Es etabliert ein Umfeld
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 28: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
SPRIND-Freiheitsgesetz enthaltenen Flexibilisierung der Förderung und der einzigartigen Kombinationsmöglichkeit öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Finanzierungselemente erwarte ich darüber hinaus eine beispielgebende Initialwirkung für die Vereinfachung von Innovationsfinanzierung, sowohl auf Landesebene als auch auf Bundesebene. Deshalb möchte ich Ihnen schon an dieser Stelle ganz besonders für
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 28: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
möchte Ihnen aber auch erläutern, warum wir den Änderungsantrag bezüglich der Fachaufsicht nicht befürworten. Wir wollen der SPRIND alle Freiheiten einräumen, die sie braucht. Zugleich muss aber den haushaltsrechtlichen Kontrollaspekten Rechnung getragen werden. Hier gilt es, den Freiheitsgedanken einerseits und die gebotene Aufsicht andererseits, auch
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 10: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisier…
eingeworbenen Wirtschaftserträgen dürfen Vergütungen gewährt werden, die das Besserstellungsverbot übersteigen. Weitere Ausnahmen – auch das ist aus meiner Sicht nachvollziehbar – sind mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz geplant. Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Länder werden jedoch erheblich benachteiligt. Bei der Einwerbung von Projektförderungen des Bundes werden bisher keine gleichwertigen
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Bundestag 20/124 27.09.2023 ·TOP 4: Flexibilisierung des Besserstellungsverbotes für gemeinnützige Forsch…
noch einmal betonen, dass es diese Bundesregierung ist, die in vielen Bereichen gerade mehr Freiheiten für Forschung und Innovation schafft. Das SprinD-Freiheitsgesetz haben wir bereits durch das Kabinett gebracht, es kommt jetzt in die parlamentarische Diskussion. Wir zeigen damit, dass uns Freiräume für Forschung
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Bundestag 20/124 27.09.2023 ·TOP 4: Flexibilisierung des Besserstellungsverbotes für gemeinnützige Forsch…
geben neue Regelungen, was das Besserstellungsverbot für die SprinD angeht
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Zeit versäumt wurde: Mit Blei an den Füßen können Sie nämlich nicht springen. Deshalb werden wir die Agentur für Sprunginnovationen mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz befreien
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haben die „Polarstern“, wir erhöhen die Mittel für SprinD, für DATI. Heute diskutieren wir nur den Einzelplan 30, aber es gibt noch eine große Menge an Investitionen im KTF im Einzelplan 60, zum Beispiel zum Thema Wasserstoffforschung
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haben immer noch kein Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Wir haben kein SPRIND-Freiheitsgesetz. Die BAföG-Reform lässt auf sich warten
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Kolleginnen und Kollegen, wir sind weiterhin auf einem guten Weg. Sie brauchen es nicht immer zu wiederholen, dass wir nichts in Sachen SprinD, DATI oder anderen Dingen machen. Wir haben die Gelder ja im Haushalt eingestellt; wir machen jetzt die Haushaltsberatungen. Es gibt dazu schon
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können Zukunftsland werden: SPRIND-Freiheitsgesetz, DATI, Zukunftsstrategie „Forschung und Innovation“, Exzellenzstrategie in der beruflichen Bildung, Start-up-Strategie, ein Plus bei der steuerlichen Forschungsförderung; vieles ist angesprochen worden. Ich finde: Das ist ein ziemlich gutes Fundament
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sind auf dem Weg, Neues zu wagen. Die anstehende Gründung der DATI, die Weiterentwicklung der SprinD, ein Aktionsplan für soziale Innovationen und auch die jüngst im Kabinett vereinbarten steuerlichen und strukturellen Reformen zur Stärkung von Innovation und Forschung sind absehbare, greifbare Wegpunkte. Man sieht
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Genau das machen wir jetzt mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz. Das ist etwas, was die letzte Bundesregierung nicht hingekriegt
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ermöglichen der SprinD, selbstständig in Unternehmen zu investieren, selbstständig auch abzuweichen vom Besserstellungsverbot