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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. DK Dunja Kreiser SPD

    Fall. Dieses bittere Fazit müssen wir ziehen. Hier muss ganz viel passieren. Ich bin unserer Bundesministerin Nancy Faeser und unserem Bundeskanzler Olaf Scholz deshalb dankbar, dass endlich ein Neuanfang in der Integrations- und Migrationspolitik gestartet wird. Danke auch, dass der Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

  2. DB Daniel Baldy SPD

    aber auch einen Auftrag an uns Politikerinnen und Politiker geben, vom Gemeinderatsmitglied in meinem Heimatort Münster-Sarmsheim bis hin zum Bundeskanzler Olaf Scholz hier in Berlin: Wir müssen Politik nahbarer machen, wir müssen auf junge Menschen zugehen, wir müssen mit ihnen auf Augenhöhe sprechen

  3. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidig…

    Durch den verachtenswerten Überfall auf die Ukraine und den durch nichts zu rechtfertigenden Krieg hat er etwas eingeleitet, was Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung als „Zeitenwende“ umschrieben hat. Und nichts anderes ist es, eine Zäsur in der sicherheitspolitischen Architektur Europas

  4. für jemanden wie mich, der bis zum Schluss alle diplomatischen Mittel nutzen wollte und benutzt sehen wollte. Deshalb danke ich Bundeskanzler Olaf Scholz und stellvertretend für die gesamte Bundesregierung Annalena Baerbock für die unermüdliche Arbeit ebenso wie dem französischen und dem amerikanischen Präsidenten, dem britischen

  5. PL Patricia Lips CDU/CSU

    unsere Pflicht, die Ukraine zu unterstützen, so Bundeskanzler Olaf Scholz am gestrigen Tag. Das galt jedoch schon spätestens zu Beginn der vergangenen Woche. Deshalb: Zeigen Sie auch weiterhin, dass Sie den Worten insbesondere des heutigen Tages Taten folgen lassen und wir unserer Verantwortung gerecht werden

  6. aufgeteilt und sprechen jetzt als Fachpolitiker einige Punkte an, die sicherlich auch in diesem Zusammenhang näher beleuchtet werden müssen. Das, was Olaf Scholz heute als „Zeitenwende“ bezeichnet hat, betrifft auch die Klima- und Energiepolitik. Dazu in der gebotenen Kürze vier Punkte, die aus meiner Sicht

  7. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    liefern, damit sich die Ukraine gegen eine mögliche weitere russische Invasion verteidigen kann. Und was macht die Ampelkoalition? Sie untersagt das. Olaf Scholz nimmt neben US-Präsident Joe Biden das Wort „Nord Stream 2“ nicht mal in den Mund

  8. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    haben Olaf Scholz, der wochenlang nahezu untergetaucht ist. Wir haben Kevin Kühnert, der teilweise Narrative von Putin im deutschen Fernsehen verbreitet und eine völlig naive außenpolitische Haltung an den Tag legt. Und wir haben Personen wie Manuela Schwesig, die in dieser Phase auch noch

  9. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    Frau Ministerin, das hätte übrigens noch mehr werden können, auch mittelfristig, wenn der damalige Finanzminister, Ihr Parteikollege Olaf Scholz, einer Erhöhung der Ausgaben nicht den Riegel vorgeschoben hätte. Sich mit fremden Federn zu schmücken, wenn es passt, aber ansonsten die Schuld nur bei anderen

  10. Glück sitzen weder Herr Merz noch Herr Söder im Auswärtigen Amt und im Kanzleramt, sondern Olaf Scholz und Annalena Baerbock

  11. Bundesregierung handelt geeint und im Einklang mit unseren Verbündeten. Joe Biden hat bei der Pressekonferenz mit Olaf Scholz in Washington gesagt, dass es keinerlei Zweifel an der Zuverlässigkeit der deutschen Bundesregierung gäbe. Was sagt der Oppositionsführer? Das zeige die Zweifel an der deutschen Bundesregierung

  12. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Moskau zur Frage einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine betont, diese Frage stehe auf absehbare Zeit nicht auf der Tagesordnung. Es gehe darum, pragmatische Lösungen zu finden, die beide Seiten tragen können, ohne die Grundsätze aufzugeben. So hat es John

  13. lieber Olaf Scholz, es ist unsere verdammte Pflicht, für den Frieden einzutreten. Oder wie es Ihr Amtsvorgänger Willy Brandt formuliert hat: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne Frieden nichts

  14. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    wirklich in den Augen vieler unserer mittel- und osteuropäischen Partner total wichtig. Der amerikanische Präsident hat in der Pressekonferenz mit Olaf Scholz in Washington gesagt: Wenn Russland in der Ukraine einmarschiert, werden wir das beenden

  15. russisch-ukrainischen Grenze ist eine Bedrohung für die Sicherheit und den Frieden in Europa. Insofern bin ich der Bundesregierung, insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz, dankbar für die in den letzten Tagen erreichten Zeichen der Entspannung. Dies zeigt, dass es sich bewährt, auf Diplomatie zu setzen

  16. Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau klargestellt hat, ist es für unsere Generation „unsere verdammte Pflicht und Aufgabe“ – „verdammt“ wurde vielleicht aus dem Protokoll gestrichen, aber ich fand den Begriff griffig –, dass Krieg in Europa verhindert wird

  17. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Dann machen wir das so. – Ich war bei Olaf Scholz. Er hätte nämlich Fragen klären müssen. Er hätte Fragen klären sollen, die im Raum stehen: Wie hält es die Bundesregierung mit dem 2-Prozent-Ziel der NATO? Wie hält es die aktuelle Bundesregierung mit Nord

  18. gefordert. Hätte man 1999 nicht agiert, hätte es eine Fortsetzung des Mordens gegeben. Deswegen war das eine richtige Entscheidung; das hat Olaf Scholz in Moskau auch klargemacht

  19. hatte der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz ... die finale Deutungsmacht über die kalte Progression. Heute zeigt sich, dass er im unteren Einkommensteuertarif für eine übermäßige Kompensation sorgte, also niedrige und mittlere Einkommensbezieher stärker entlastete, als dass es die Preisentwicklung erforderte

  20. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    auch viele neue Kollegen dazu bewogen, dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht zuzustimmen – die Protokollerklärungen liegen vor –, weil eben Kanzler Olaf Scholz gesagt hat: Die allgemeine Impfpflicht wird sofort folgen. – Und Fakt ist: Sie tut es nicht