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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Fachleuten spricht: Die FIU setzt bislang keine künstliche Intelligenz ein, obwohl die Ampel das steif und fest behauptet. Zum Beispiel sagte Olaf Scholz wenige Tage vor der Bundestagswahl 2021 – Zitat –: „Künstliche Intelligenz kommt zum Einsatz“. Die Ampel macht sich also heute ehrlich, und der Kanzler

  2. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    risikobasierte Ansatz – das sagte der hochgeschätzte Kollege und mein Vorredner Florian Toncar von der FDP noch vor zwei Jahren. Er machte Olaf Scholz für einen – Zitat – „rechtsfreien Raum bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität“ verantwortlich. Das kam in der Rede gar nicht vor. Heute

  3. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    davon, dass man bei der Geldwäschebekämpfung derzeit einen Golf I fährt und es mit besserer IT zu einem Mittelklassewagen bringen könnte. Olaf Scholz hat zu dem Thema mal von KI-Tools auf Weltniveau gesprochen. Das ist das passende Bild für die Ampelpolitik: Sie haben einen

  4. JW Janine Wissler Linke

    eigentliche Skandal ist aber das langjährige institutionelle Versagen des Bundesfinanzministeriums. Das BMF – Finanzminister Christian Lindner steht da in langer Tradition von Olaf Scholz und Wolfgang Schäuble – redet sich seit vielen Jahren raus, es habe ja nur die Rechtsaufsicht und nicht die Fachaufsicht über

  5. DK Dunja Kreiser SPD

    Nicht zuletzt setzt Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Deutschlandpakt zu Recht prominent auf eine schnellere Digitalisierung unseres Landes und nimmt das OZG 2.0 in den Fokus, die Digitalisierung der Verwaltung. Wir heben die Verwaltung auf ein zeitgemäßes Niveau: Bauanträge, die Fahrzeuganmeldung, die Wohnsitzmeldung, um hier

  6. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat es hier an dieser Stelle vor zwei Tagen auf den Punkt gebracht – Zitat

  7. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    MT Michael Thews SPD

    werden den Mehltau von Bürokratismus, Scheu vor Risiko und Verzagtheit beseitigen. Das hat der Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch hier gesagt, und ich glaube, der Haushalt bildet das sehr

  8. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    brauchen „Tempo statt Stillstand“. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz gestern hier richtig gesagt. Endlich mal weg von Funklöchern, endlich mal weg von meterlangen Aktenbergen für Genehmigungsverfahren

  9. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    Olaf Scholz hat in einem weiten Bogen über die Wirtschaft gesprochen, und Robert Habeck hat heute zum Thema Wirtschaft gesprochen

  10. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Prozent Landesmitteln bestehen, wäre es sinnvoll, zu einer enger abgestimmten Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu kommen. Erst gestern hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Deutschlandpakt ausgerufen. Vielleicht ließe sich eine Kultur des transparenten Austausches etablieren und möglicherweise ein Teil der Kürzungen so kompensieren. Vielleicht entstünde

  11. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    eben auf die Schiene, in die Labore, in die Wissenschaftseinrichtungen und in die Hochschulen zu bekommen. Darum ist es richtig, dass Olaf Scholz am Mittwoch in der Aussprache einen Deutschlandpakt vorgeschlagen hat. Weil wir diese Anstrengungen auf allen Ebenen und in allen Fachressorts brauchen

  12. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Olaf Scholz hat gestern in seiner Rede im Plenum darauf verwiesen, als er den Deutschlandpakt vorgeschlagen hat: Junge Menschen müssen bei uns in Deutschland die besten Bedingungen vorfinden, um ihre Potenziale entfalten zu können, eine Ausbildung zu machen und dann hier als Ingenieurinnen, Heizungsbauer, Zugführerinnen

  13. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AP Achim Post SPD

    deshalb ist es gut, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz heißt

  14. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AP Achim Post SPD

    Diese Bundesregierung mit Olaf Scholz, mit Robert Habeck und mit Christian Lindner tut etwas dafür, nämlich mit einer aktiven Industrie-, Energie- und Wirtschaftspolitik. Glauben Sie allen Ernstes, dass die neuen Industrieansiedlungen – der Bundeskanzler hat es geschildert –, ob in Magdeburg oder in Brandenburg, dass

  15. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    groß der Verteidigungsetat nach vier Jahren Finanzminister Olaf Scholz

  16. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Plus von 13 Milliarden Euro in den Jahren mit einem Finanzminister Olaf Scholz. Und jetzt fände ich es angemessen, wenn Sie sich für Ihre falsche Bemerkung gerade in Ihrer Rede öffentlich entschuldigen würden

  17. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    noch einmal festhalten, dass der Zuwachs im Etat wichtig ist. Wir müssen zudem immer auch die mittel- und langfristige Perspektive berücksichtigen. Olaf Scholz mit seiner Entscheidung als Kanzler, ein Sondervermögen aufzulegen, ist es zu verdanken, dass wir bereits heute wichtige Investitionen tätigen konnten und damit

  18. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RF Robert Farle fraktionslos

    Deutschland um mindestens 20 Milliarden Euro ärmer. Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich den heutigen Bundeskanzler und damaligen Juso-Vorsitzenden Olaf Scholz, der am 5. September 1987 bei einer FDJ-Friedenskundgebung Folgendes sagte – Zitat

  19. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    auch absolut effizient und effektiv eingesetzt werden. Wir müssen viele, auch kleine Weichen schnell und parallel richtig stellen, oder, wie es Olaf Scholz heute Morgen gesagt hat, an Hunderten Stellschrauben drehen

  20. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das ist ein sehr seriöses Gesetzgebungsverfahren“; das waren die Worte des Bundeskanzlers Olaf Scholz Anfang Juli, als er versucht hat, unliebsame Kritik an diesem Heizungsgesetz abzuwehren. Keine drei Tage später gibt es eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die viele