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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Bundeskanzler Olaf Scholz will jetzt endlich eine Friedenskonferenz unter Beteiligung Russlands, um den Krieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden. Er hat damit den richtigen Weg beschritten. Diesen Weg unterstützen wir. Wir brauchen Diplomatie. Wir brauchen Friedensverhandlungen. Wir wollen nicht kriegstüchtig sein, sondern friedenstüchtig, meine

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RF Robert Farle fraktionslos

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Sommerinterview sprach sich Olaf Scholz sage und schreibe für Friedensverhandlungen mit Russland aus; das wurde schon gesagt. Er sagte

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RF Robert Farle fraktionslos

    frage mich aber: Was hat sich innerhalb des letzten Jahres geändert, als Olaf Scholz noch Menschen, die exakt dies gefordert haben, nämlich Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, als gefallene Engel bezeichnet hat, die aus der Hölle kommen

  4. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    damit der Strukturwandel erfolgreich ist und Deutschland ein starkes Industrieland bleibt. Das ist unsere Verantwortung, und deswegen danke ich dem Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dafür, dass sie vor Ort waren und tätig sind

  5. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bundeskanzler Olaf Scholz ist ja bekannt für seinen Sprachwitz. Den unfertigen Haushaltsentwurf, über den wir heute hier diskutieren, nennt er ein – Zitat – „Kunstwerk“. Bei genauer Betrachtung wird jedoch klar, dass sich die Ampel wohl eher in Zauberkunst

  6. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    US Uwe Schmidt SPD

    Olaf Scholz geführte Bundesregierung kurbelt mit Investitionen in Milliardenhöhe den sozialen Wohnungsbau an. Für das Förderprogramm werden 2025 rund 3,5 Milliarden Euro bereitstehen. Bis 2028 stellt der Bund so die Rekordsumme – die Ministerin hat es gesagt – von 21,65 Milliarden Euro zur Verfügung

  7. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Fälle. Da müssen Ermittler noch heute ohne jegliche Unterstützung von künstlicher Intelligenz und mit völlig unzureichender IT gegen hochprofessionelle Kriminelle kämpfen. Olaf Scholz hatte vor der Bundestagswahl versprochen: KI-Tools auf Weltniveau. – Passiert ist nichts

  8. CK Carlos Kasper SPD

    Olaf Scholz

  9. JW Janine Wissler Linke

    Schutzpatron für Finanzkriminalität und für Verbrechen. Man muss sagen. Alle Finanzminister in den letzten Jahren, ob sie Wolfgang Schäuble oder Olaf Scholz heißen

  10. SK Simona Koß SPD

    unserem Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem Kabinett sehr dankbar dafür

  11. AS Axel Schäfer SPD

    Brandt, der zweite war unter Helmut Kohl 1991 der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag, und jetzt gibt es dieses gemeinsame Aktionsprogramm unter Bundeskanzler Olaf Scholz. Und dazwischen – darauf muss man auch hinweisen; das ist auch eine historische Wahrheit – lag 2004 der Beitritt Polens zur EU unter Bundeskanzler

  12. AS Axel Schäfer SPD

    Europa voranzubringen, was die Stabilität der Gemeinschaft für die nächsten fünf Jahre garantieren soll. So haben es ein sozialdemokratischer Kanzler Olaf Scholz mit seinem spanischen Kollegen Sánchez auf der einen Seite, der polnische Premier Tusk und der griechische Ministerpräsident Mitsotakis, zwei Christdemokraten, und Macron

  13. sehen aber deutlich: Im krassen Unterschied zur Union liefern Olaf Scholz und seine Regierung. Während Angela Merkel das europäische Asylsystem vor die Wand gefahren

  14. ihrem CSU-Innenminister ein Schaugefecht nach dem anderen lieferte und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor der Spaltung stand, liefern Nancy Faeser und Olaf Scholz, indem sie die Schleuserkriminalität bekämpfen und Binnengrenzkontrollen eingeführt haben, was Sie nicht geschafft haben

  15. Olaf Scholz hat auch den Ausweisungstatbestand der Terrorverherrlichung vorangebracht. Das haben Sie nicht in das Ausweisungsrecht geschrieben. Wir haben es angekündigt; wir machen

  16. anderes Frauenbild. – Dies schrieb die Ausländerbeauftragte der SPD, Dr. Leyla Schmidt, die selber türkischer Abstammung ist, bereits 2015 an den Genossen Olaf Scholz, damals Hamburgs Erster Bürgermeister

  17. TS Tino Sorge CDU/CSU

    heutige Bundeskanzler Olaf Scholz war seinerzeit Bundesfinanzminister. Er war intensiv

  18. Regierung der Verschleierung und der Lügen endlich zurücktritt; denn das Verhalten von Herrn Lauterbach und des Bundesgesundheitsministeriums ist kein Einzelfall. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte ja bekanntlich schon in der Coronazeit gelogen, dass sich die Balken biegen, als er behauptet hatte – Zitat

  19. Nebenwirkungen …“, und das, obwohl die Bundesregierung höchstselbst zu dem Zeitpunkt bereits wegen zu vielen Todesfällen ein Impfpräparat vom Markt genommen hatte. Olaf Scholz lügt weiterhin frech die Bevölkerung an, zum Beispiel, indem er im Sommerinterview kürzlich behauptete, er habe bezüglich der Maßnahmen – Zitat – „zu denen

  20. möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass es Olaf Scholz höchstselbst war, der nach der Wahl die allgemeine Impfpflicht einführen wollte, obwohl die SPD wie alle anderen Parteien den Bürgern vor der Wahl versprochen hatte, dass es keine Impfpflicht geben wird