Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Arbeitnehmerfreizügigkeit schützen“, so haben wir den Entschließungsantrag aus Nordrhein-Westfalen überschrieben. Die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Superrecht für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wo gibt es das noch auf dieser Welt, frei zwischen Staaten, zwischen Mitgliedstaaten

  2. IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    eine oder der andere Bauminister/-in ist hier – Änderungen im Bereich des Schrottimmobilienrechts ergeben sollen. Das ist wichtig, für das Land Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Aber wir brauchen auch andere Rechtsänderungen

  3. IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    einen Staat zur Beute machen, sich eine Sozialleistung zur Beute machen, wie Bundesinnenminister Dobrindt das im Laufe dieser Woche formuliert hat. Nordrhein-Westfalen liegt im Herzen Europas. Wir profitieren von dieser Freizügigkeit. Wir haben Zigtausend Menschen, die ganz normal bei uns arbeiten, wohnen und leben

  4. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    jähriges Mädchen. Bei der Deo-Challenge atmen Kinder und Jugendliche das Gas aus Deo-Flaschen ein. Ein elfjähriges Mädchen aus Nordrhein-Westfalen und ein 17-jähriges Mädchen aus Schleswig-Holstein nahmen an der Challenge teil und starben an den Folgen

  5. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Jahr 2021 unser Land ereilt hat. Damals starben viele Menschen in den Fluten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, in den Flüssen Ahr, Urft, Inde und Erft

  6. Bundesrat 1068 25.09.2026
    NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    dass der Tankrabatt nicht differenziert und andere Belastungen, etwa im Wärmebereich oder durch höhere Transport- und Logistikkosten, unberücksichtigt lässt. Das Land Nordrhein-Westfalen erwartet, dass der bereits gesetzlich fixierte Direktauszahlungsmechanismus zum 1. Januar 2027 einsatzfähig

  7. Bundesrat 1068 25.09.2026
    IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    weiterhin unkalkulierbar. Ich möchte mit unserem vorliegenden Entschließungsantrag besonders auf die Chemieindustrie schauen. Kein anderes Bundesland hat so viel Chemieindustrie wie Nordrhein-Westfalen

  8. Bundesrat 1068 25.09.2026
    IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    bitte Sie herzlich, den immens wichtigen nordrhein-westfälischen Entschließungsantrag zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Chemieindustrie in Deutschland zu unterstützen und ihn der Bundesregierung als wichtige Initiative im Interesse aller zu übergeben. Tempo ist in vielerlei Hinsicht der entscheidende Wettbewerbsvorteil

  9. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Abschaffung der Genehmigungspflicht in § 12 Absatz 3 AEG löst bei Beibehaltung der aktuellen Gesetzeslage automatische Folgewirkungen durch § 305a Nummer 1 BGB aus, da ohne entsprechende Genehmigung keine automatische Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen

  10. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    anderen Stakeholdern schlicht unmöglich gemacht werden. Dann können wir die Energiewende den Menschen vor Ort eben auch nicht mehr erklären. Nordrhein-Westfalen lehnt das neue Vier-Zonen-Modell im EEG in dieser Form daher

  11. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 12,3 Monate hat in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025 ein verwaltungsgerichtliches Verfahren durchschnittlich gedauert – 12,3 lange Monate, in denen Bürger einerseits und der Staat andererseits auf Rechtssicherheit warteten. Doch das Recht, das lange

  12. CR Corinna Rüffer Grüne

    für Verkehr zusammengesessen. In diesem Fall, glaube ich, sind wir auf einem guten Weg. Danach hatten wir Besuch aus dem Land Nordrhein-Westfalen von den hochverehrten Mitgliedern des Petitionsausschusses auf Landesebene. Es ist einfach ein gutes Zusammenarbeiten

  13. HM Holger Mann SPD

    ganze Reihe von Instituten, zum Beispiel die deutschlandweit über 80 Institute der Zuse-Gemeinschaft oder aber der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft in Nordrhein-Westfalen. Zudem nehmen wir zusätzlich zu den schon genannten vier weitere Institute, unter anderem Großforschungszentren des Bundes wie das Deutsche Zentrum für Astrophysik

  14. Herr Laschet, wenn wir zusammen mit dem Zug nach Nordrhein-Westfalen fahren, können wir gern miteinander reden

  15. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Angriffe auf die kritische Infrastruktur im Wochen- und Monatstakt durchgeführt wurden. Bei der Gelegenheit auch noch mal einen Dank an die nordrhein-westfälische Polizei, dass der mutmaßliche Klimaterrorist gefasst wurde und wir insofern dort wieder nach vorne schauen können

  16. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Bereits in den vergangenen Wochen kam es in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen erneut zu Angriffen auf Umspannwerke und Hochspannungsmasten. Angriffe auf unsere Schieneninfrastruktur, zuletzt auf der Strecke Köln–Düsseldorf, sind mit zunehmender Regelmäßigkeit zu beobachten

  17. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    einmal deutlich sagen: Ich habe das in den Tagen Mitte August, am 13., 14. und 15. August, eng abgestimmt mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten

  18. AR Anke Rehlinger Saarland

    zwangsläufig zu Verschlechterungen des Angebots kommen wird. Es ist eben schon – in Kilometern ausgerechnet – das Beispiel aus Nordrhein-Westfalen dafür gekommen. Da nützt es auch nichts, wenn wir jetzt noch anfangen, uns über Zuständigkeiten zu streiten. Die Diskussionen darum sind nicht ganz neu. Aber auch

  19. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bayern unterstützt den vorliegenden Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen uneingeschränkt. Ich bitte um ein starkes Signal des Bundesrates und werbe daher für eine geschlossene Zustimmung zu dieser Entschließung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Länder

  20. für uns, für mein Bundesland, dramatische Auswirkungen. Wir haben mit Abstand die meisten Schienenkilometer. Die Summe ist noch höher als für Nordrhein-Westfalen. Wir haben für die beiden Jahre 2025 und 2026 rückwirkend ein Defizit von in etwa 165 Millionen Euro zu tragen. Für