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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. AP Andreas Pinkwart Minister (Nordrhein-Westfalen)

    stärker einsetzen müssen. Das gilt aus meiner Sicht bis Ende der 20er-Jahre für alle konventionellen Energien. Ich möchte für die nordrhein-westfälische Landesregierung hier bekräftigen: Wir wollen möglichst bis 2030 abschließend aus der Kohle aussteigen; aber bis dahin brauchen wir eine Brücke zum klimaneutralen

  2. AP Andreas Pinkwart Minister (Nordrhein-Westfalen)

    Interesse einordnen, werden wir es einfacher haben, Planungs- und Genehmigungsverfahren in unserem Land durchzuführen und auch endlich – das füge ich aus nordrhein-westfälischer Sicht hinzu – die Netze auszubauen

  3. AP Andreas Pinkwart Minister (Nordrhein-Westfalen)

    Denn bislang ist die Offshorewindenergie in Nordrhein-Westfalen frühestens ab 2030 verfügbar. Der Netzausbau muss, meine sehr verehrten Damen und Herren, deutlich beschleunigt werden

  4. AP Andreas Pinkwart Minister (Nordrhein-Westfalen)

    Abhängigkeit zulegen. Dann wären wir auch nicht mehr so leistungsfähig, und die Preise würden explodieren. Deswegen möchte ich für die nordrhein-westfälische Industrie und auch für die Sozialpartner, die sich am vergangenen Wochenende noch einmal ganz deutlich zu Wort gemeldet haben, mit Blick

  5. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    gibt viel zu tun; das haben uns die verheerenden Fluten im letzten Sommer in Teilen Nordrhein-Westfalens und von Rheinland-Pfalz gezeigt, die unendliches Leid und Zerstörung hervorgerufen haben. In unserem Antrag schlagen wir viele ganz konkrete und effektive Maßnahmen vor. Zum einen muss

  6. Projekt aus meiner nordrhein-westfälischen Heimat zeigt, wie solche Maßnahmen aussehen können. Dort ist es über viele Jahre hinweg entlang der Lippe, einem Zufluss zum Rhein, gelungen, den Flusslauf weitestgehend auf seinen natürlichen Zustand zurückzuführen. Die renaturierten Auen und Ufer tragen nicht nur zum Klimaschutz

  7. Notsituationen rettet Leben und schützt Infrastruktur. Wir haben die Beispiele alle noch im Kopf: letztes Jahr an der Ahr und in Nordrhein-Westfalen in der Eifel. Wenn man dann weiter zurückschaut: 70 Prozent der Naturkatastrophen der letzten zehn Jahre sind laut einer Studie des Internationalen

  8. AB Andreas Bleck AfD

    zunächst an die eigene Nase fassen. Es waren die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz und die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die mit ihren Innen- und Umweltministern völlig versagt haben. Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, sind in diesem Punkt eben kein Teil

  9. AB Andreas Bleck AfD

    Bürger in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen warten bis heute darauf, dass jemand die politische Verantwortung für die Flutkatastrophe vom Juli 2021 übernimmt

  10. AB Andreas Bleck AfD

    nicht entnehmen, dass Sie mit der Klimakrise vom völligen Versagen beim Katastrophenschutz ablenken wollen – anders die Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie die Bundesregierung. Im Sofortprogramm Klimaanpassung heißt es beispielsweise – ich zitiere

  11. AB Andreas Bleck AfD

    durch ein Klima-, sondern ein Wetterphänomen verursacht. Tote und Verletzte gab es, weil der Katastrophenschutz der Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ungenügend war und ist. Vielleicht würde auch dem einen oder anderen grünen Minister ein Rücktritt gut tun. Ohne Amt kommt möglicherweise

  12. Energien nicht gerade freie Fahrt hat. Auch hier gibt es viele Stoppschilder. Auch hier brauchen wir einen Regierungswechsel, damit es in Nordrhein-Westfalen zum verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien kommt

  13. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    deshalb unterstütze ich, deshalb unterstützt Nordrhein-Westfalen, dass wir dieses Sondervermögen für die Verteidigung unseres Landes einrichten. Eines muss dabei klar sein: Jeder Cent davon muss bei der Bundeswehr landen. Es muss darum gehen, unseren Soldatinnen und Soldaten die Ausrüstung zu geben, die ihnen

  14. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    anderen Fragen unseres Zusammenlebens, die dieser Krieg aufwirft, – sichere Energieversorgung, sichere Arbeitsplätze, Bekämpfung der Inflation – muss das auch gelingen. Nordrhein-Westfalen ist bereit, dafür seinen Beitrag zu leisten

  15. PB Peter Biesenbach Nordrhein-Westfalen

    aktuell, in denen Behörden nach Auffassung verschiedener Verwaltungsgerichte die ihnen auferlegten Pflichten nicht hinreichend erfüllt haben. Zwar stellen nach Auffassung von Nordrhein-Westfalen diese wenigen neueren Fälle, in denen es zu vollstreckungsrechtlichen Konflikten gekommen ist, kein systematisches oder gar grundlegendes Problem dar. Entsprechend besteht jedenfalls

  16. PB Peter Biesenbach Nordrhein-Westfalen

    gemacht werden, aufzugreifen, um in diesem Bereich insgesamt zu einer rechtssichereren und vorhersehbareren Rechtsanwendung zu kommen. Dies ist das Kernanliegen des nordrhein-westfälischen Gesetzentwurfs zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung, den ich Ihnen heute kurz vorstellen möchte. So soll zunächst der derzeit sehr umstrittene Anwendungsbereich

  17. IB Ina Brandes Nordrhein-Westfalen

    Projekten wird in Teilen unmöglich gemacht. Das aktuelle Beispiel der Sperrung der Rahmedetalbrücke als einem Teilstück der A 45 in Nordrhein-Westfalen zeigt einmal mehr, welche enormen Risiken dieser Zustand mit sich bringt, Risiken, die sich der Standort Deutschland nicht leisten kann und nicht leisten

  18. IB Ina Brandes Nordrhein-Westfalen

    gibt es Beispiele, die zur Genüge zeigen: Wir müssen schneller werden. Das Tempo braucht in Deutschland wieder eine Lobby. Das Land Nordrhein-Westfalen hat deshalb einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, der zum Ziel hat, Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Ich freue mich, Ihnen diesen Antrag heute

  19. IB Ina Brandes Nordrhein-Westfalen

    herzlich dazu einladen, unserem Antrag für die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau zu folgen und sich der Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen anzuschließen. Wie Sie sehen, habe ich mir das Tempo auch schon beim Umfang meiner Rede zu eigen gemacht. – Vielen Dank

  20. BB Dr. Bernd Buchholz Schleswig-Holstein

    erleben zurzeit alle, dass die eine oder andere Brücke – in Nordrhein-Westfalen ist es die eine an der berühmten Autobahn – erneuert werden muss. Bei mir ist es eine über den Nord-Ostsee-Kanal: Seit der Feststellung der Abgängigkeit der Brücke hat es bis zum Ende