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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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320 Treffer in 83 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    jähriges Mädchen. Bei der Deo-Challenge atmen Kinder und Jugendliche das Gas aus Deo-Flaschen ein. Ein elfjähriges Mädchen aus Nordrhein-Westfalen und ein 17-jähriges Mädchen aus Schleswig-Holstein nahmen an der Challenge teil und starben an den Folgen

  2. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Jahr 2021 unser Land ereilt hat. Damals starben viele Menschen in den Fluten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, in den Flüssen Ahr, Urft, Inde und Erft

  3. Bundesrat 1068 25.09.2026
    NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    dass der Tankrabatt nicht differenziert und andere Belastungen, etwa im Wärmebereich oder durch höhere Transport- und Logistikkosten, unberücksichtigt lässt. Das Land Nordrhein-Westfalen erwartet, dass der bereits gesetzlich fixierte Direktauszahlungsmechanismus zum 1. Januar 2027 einsatzfähig

  4. Bundesrat 1068 25.09.2026
    IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    weiterhin unkalkulierbar. Ich möchte mit unserem vorliegenden Entschließungsantrag besonders auf die Chemieindustrie schauen. Kein anderes Bundesland hat so viel Chemieindustrie wie Nordrhein-Westfalen

  5. Bundesrat 1068 25.09.2026
    IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    bitte Sie herzlich, den immens wichtigen nordrhein-westfälischen Entschließungsantrag zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Chemieindustrie in Deutschland zu unterstützen und ihn der Bundesregierung als wichtige Initiative im Interesse aller zu übergeben. Tempo ist in vielerlei Hinsicht der entscheidende Wettbewerbsvorteil

  6. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Abschaffung der Genehmigungspflicht in § 12 Absatz 3 AEG löst bei Beibehaltung der aktuellen Gesetzeslage automatische Folgewirkungen durch § 305a Nummer 1 BGB aus, da ohne entsprechende Genehmigung keine automatische Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen

  7. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    anderen Stakeholdern schlicht unmöglich gemacht werden. Dann können wir die Energiewende den Menschen vor Ort eben auch nicht mehr erklären. Nordrhein-Westfalen lehnt das neue Vier-Zonen-Modell im EEG in dieser Form daher

  8. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 12,3 Monate hat in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025 ein verwaltungsgerichtliches Verfahren durchschnittlich gedauert – 12,3 lange Monate, in denen Bürger einerseits und der Staat andererseits auf Rechtssicherheit warteten. Doch das Recht, das lange

  9. CR Corinna Rüffer Grüne

    für Verkehr zusammengesessen. In diesem Fall, glaube ich, sind wir auf einem guten Weg. Danach hatten wir Besuch aus dem Land Nordrhein-Westfalen von den hochverehrten Mitgliedern des Petitionsausschusses auf Landesebene. Es ist einfach ein gutes Zusammenarbeiten

  10. HM Holger Mann SPD

    ganze Reihe von Instituten, zum Beispiel die deutschlandweit über 80 Institute der Zuse-Gemeinschaft oder aber der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft in Nordrhein-Westfalen. Zudem nehmen wir zusätzlich zu den schon genannten vier weitere Institute, unter anderem Großforschungszentren des Bundes wie das Deutsche Zentrum für Astrophysik

  11. Herr Laschet, wenn wir zusammen mit dem Zug nach Nordrhein-Westfalen fahren, können wir gern miteinander reden

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Angriffe auf die kritische Infrastruktur im Wochen- und Monatstakt durchgeführt wurden. Bei der Gelegenheit auch noch mal einen Dank an die nordrhein-westfälische Polizei, dass der mutmaßliche Klimaterrorist gefasst wurde und wir insofern dort wieder nach vorne schauen können

  13. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Bereits in den vergangenen Wochen kam es in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen erneut zu Angriffen auf Umspannwerke und Hochspannungsmasten. Angriffe auf unsere Schieneninfrastruktur, zuletzt auf der Strecke Köln–Düsseldorf, sind mit zunehmender Regelmäßigkeit zu beobachten

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    einmal deutlich sagen: Ich habe das in den Tagen Mitte August, am 13., 14. und 15. August, eng abgestimmt mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten

  15. AR Anke Rehlinger Saarland

    zwangsläufig zu Verschlechterungen des Angebots kommen wird. Es ist eben schon – in Kilometern ausgerechnet – das Beispiel aus Nordrhein-Westfalen dafür gekommen. Da nützt es auch nichts, wenn wir jetzt noch anfangen, uns über Zuständigkeiten zu streiten. Die Diskussionen darum sind nicht ganz neu. Aber auch

  16. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bayern unterstützt den vorliegenden Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen uneingeschränkt. Ich bitte um ein starkes Signal des Bundesrates und werbe daher für eine geschlossene Zustimmung zu dieser Entschließung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Länder

  17. für uns, für mein Bundesland, dramatische Auswirkungen. Wir haben mit Abstand die meisten Schienenkilometer. Die Summe ist noch höher als für Nordrhein-Westfalen. Wir haben für die beiden Jahre 2025 und 2026 rückwirkend ein Defizit von in etwa 165 Millionen Euro zu tragen. Für

  18. werbe natürlich auch um die Zustimmung zu der von Nordrhein-Westfalen eingebrachten Entschließung in allen Punkten. – Vielen Dank

  19. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    damals ein Meilenstein. Doch wir müssen heute nüchtern feststellen: Der strafrechtliche Schutz der sexuellen Selbstbestimmung bleibt in vielen praxisrelevanten Fallkonstellationen unvollständig. Nordrhein-Westfalen unterstützt daher den vorliegenden Entschließungsantrag aus Hamburg ausdrücklich. Es ist Zeit für den nächsten zwingenden Schritt, die Einführung eines konsensbasierten Sexualstrafrechts nach

  20. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    nicht mehr tatenlos zusehen, wie mitten in den Kommunen wertvoller Wohnraum dahinrottet. Ich war selbst viel im Land unterwegs. Gerade in Nordrhein-Westfalen kann man dieses Problem sehr genau beobachten. Deswegen gibt es jetzt für die Kommunen ein scharfes Schwert, damit man dagegen geschlossen vorgehen