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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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775 Treffer in 200 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    ähnlich wie übrigens in Nordrhein-Westfalen zum gleichen Zeitpunkt, nämlich 2016, von der Steuerverwaltung der Stadt Hamburg, von ordentlichen Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten, entschieden worden – weil es zum damaligen Zeitpunkt keine Beweise für diese Cum-ex-Geschäfte gab –, keine Rückforderung bereits erstatteter Kapitalertragsteuer zu verlangen

  2. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Anhalt hat aktuell den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz Ost, und es ist ein erfreuliches Signal, dass die ostdeutschen Bundesländer zusammen mit Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein diesen Entschließungsantrag für den Ausbau der deutschpolnischen Begegnungen im Bundesrat einbringen

  3. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach Vertretern der Länder im Osten Deutschlands will auch ich als Europaminister von Nordrhein-Westfalen ganz im Westen das Wort ergreifen, wenn wir hier im Bundesrat die Beziehungen zu Polen würdigen. Wir feiern in diesen Tagen, dass

  4. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    heute beraten, die Bundesregierung auffordert, das Deutsch-Polnische Jugendwerk stärker zu unterstützen. Hier können wir als Länder bereits einen Beitrag leisten. Nordrhein-Westfalen organisiert im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks mit unseren Partnerregionen Schlesien und Hauts-de-France in jedem Jahr einen Jugendgipfel. In diesem

  5. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen. Wir Länder haben uns im Gegenzug vertraglich dazu verpflichtet, gemeinsam verabredete Qualitätsschritte des KiQuTG umzusetzen. Nordrhein-Westfalen hat diese Standards zur Umsetzung der Verträge landesrechtlich in seinem Kinderbildungsgesetz verankert. Nun liegt es in unserer Verantwortung, die gute Kooperation

  6. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Allein Nordrhein-Westfalen erhält aus den Mitteln des KiQuTG 430 Millionen Euro – gut angelegtes Geld, wie wir alle in den Ländern finden, und eben nicht einfach durch den Landeshaushalt zu kompensieren, erst recht nicht in diesen Zeiten, in denen es eigentlich mehr Geld für

  7. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Frage des Personals. Eine soziale Infrastruktur ist immer nur so stark wie die Menschen, die sie tragen. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Studie in Auftrag gegeben, die einerseits den positiven Befund hat, dass wir so viele qualifizierte Fachkräfte im System der frühkindlichen Bildung

  8. KM Katja Meier Sachsen

    Daher freue ich mich sehr, dass die Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein unserem Gesetzentwurf beigetreten sind. Er wird jetzt in den Fachausschüssen beraten. Ich hoffe auf eine konstruktive Mitarbeit aller und danke für Ihre Aufmerksamkeit. – Vielen Dank

  9. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Denn in unseren Gemeinden, in unserer Nachbarschaft fängt Demokratie an. Daher unterstützt Nordrhein-Westfalen die Gesetzesinitiative aus Sachsen. Aber, meine Damen und Herren, vergessen wir auch nicht die zahlreichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die in diesen Tagen an Infoständen stehen, Bürgerversammlungen organisieren und herabgerissene Wahlplakate durch

  10. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    dass ausreichend Dauerstellen für den Mittelbau im System verankert werden, die mit dem Einsatz erheblicher finanzieller Mittel verbunden sind. Die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg regen daher an, das sogenannte „4+2“-Postdoc-Modell zu überarbeiten und eine Beibehaltung der derzeitigen Höchstbefristungsgrenzen

  11. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Ferner sehen die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg den Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung als kritisch an. Um bei einer solchen Regelung die bisherige Anzahl an Promovierenden und Postdoktorandinnen und Postdoktoranden an den Hochschulen aufrechterhalten zu können, müssen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

  12. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg regen daher an, den Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung noch einmal grundlegend zu überdenken

  13. sieben Bundesländern, in denen sie selbst regiert, das Gegenteil. So verdammt sie hier heute die islamistischen Demos in Hamburg. Aber in Nordrhein-Westfalen, wo sie selber regiert mit den Grünen, lässt sie genau solche Kalifatsdemos zu. Schlimmer noch: Unter NRW-Regierungschef Wüst und Innenminister Reul

  14. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    eine verpflichtende Vorschule geben. Meine Damen und Herren, wir fangen damit an. In Schleswig-Holstein wird jetzt das Vorschulprogramm ausgeweitet. Nordrhein-Westfalen beispielsweise beginnt mit digitalen Assessments und auch mit verpflichtender Vorschule. Wir alle sind aufgerufen, in unseren Bundesländern, aber auch unterstützt mit Programmen

  15. SK Stefan Keuter AfD

    Clankriminalität hingegen hat er nicht nennenswert bekämpft; da passiert in Nordrhein-Westfalen nämlich nichts. Jetzt hat Herr Reul vor den Medien ausgesagt, dass er nicht mal auf die Idee gekommen wäre, dass der Spender etwas mit Verbotenem zu tun gehabt haben könnte, der gute, alte

  16. SK Stefan Keuter AfD

    Unterwanderung von CDU und SPD – vor allem, aber keineswegs nur in Nordrhein-Westfalen – zu sprechen sein und darüber, welchen Einfluss diese Personen und Strukturen auf Ihre für unser Land so katastrophale Migrationspolitik haben

  17. stellen sich jetzt hierhin und sagen, dass Parteispenden, die Herbert Reul und die CDU Nordrhein-Westfalen erhalten haben, von Personen stammen, von denen sich später herausstellte, dass sie reichen Arabern und Chinesen Einreise- und Aufenthaltserlaubnisse für Deutschland beschafft haben. Ja, das muss man untersuchen

  18. Meine Damen und Herren, die nordrhein-westfälische CDU – Herr Tebroke vom entsprechend betroffenen Kreisverband sitzt ja hier

  19. noch CDU-Generalsekretär, zurücktreten. Damals so wie heute! Und bitte auch als Ministerpräsident jetzt zurücktreten! Er ist für diesen Sumpf in Nordrhein-Westfalen verantwortlich, meine Damen und Herren

  20. CDU/CSU, gar nicht mehr geben. Beispiel gefällig? 17 Prozent der Funke Mediengruppe gehörten mal einem Herrn Holthoff-Pförtner bei uns in Nordrhein-Westfalen, einem Parteifreund von Armin Laschet, der ihn dann im August 2017 sogar noch zum Minister für internationale Beziehungen und Medien berufen