Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
viel diese Reform bewirken kann, zeigt sich besonders bei mir an der Küste. Ich komme von der niedersächsischen Nordsee. Zu meinem Wahlkreis gehören die drei wunderschönen Inseln – ein kleiner Werbeblock sei mir hier gegönnt – Wangerooge, Spiekeroog und Langeoog. Erleidet auf einer dieser Inseln ein Einheimischer
-
dieses Vollzugsdefizit im Alltag bedeutet, zeigt die Recherchereihe „Abschiebe-Leaks“ beim Portal „Nius“. Die Dokumente betreffen zwar erst einmal nur Niedersachsen und bilden wohl nur einen Teil der Wirklichkeit ab; aber dieser Einblick reicht völlig aus, um den Zustand unseres Rechtsstaates zu beschreiben
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
Niedersachsen ergänzt diese Eingangsstatistik die Polizeiliche Kriminalstatistik um eine für die Gefahrenabwehr sehr relevante aktuelle Lageperspektive. Das ist im Bereich der kritischen Infrastruktur besonders wichtig, weil polizeiliche Maßnahmen, wie zum Beispiel angesprochene Schutzmaßnahmen, sofort ergriffen werden können und nicht erst nach Ablauf eines Jahres
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Team aus Göttingen. Die Firma OptoGenTech arbeitet daran, einen Hörnerv nicht mit Strom, sondern mit Licht zu stimulieren, unterstützt durch das Land Niedersachsen und die VolkswagenStiftung. Aktuell werden die Praxistests vorbereitet. Genau davon brauchen wir mehr. Das ist eine Erfolgsgeschichte für den Standort Deutschland
-
Verwendung zugeführt werden soll. Dort soll in Zukunft in Verteidigungsgüter investiert werden. Das ist eine aktive Unterstützung. Unter anderem ist das Land Niedersachsen dabei; wir begleiten das Ganze. Noch mal: Tarifautonomie ist ein hohes
-
Meine Damen und Herren, die Länder Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben diese Praxis im Finanzausschuss bereits deutlich kritisiert, und ich will diese Kritik hier noch einmal in aller Deutlichkeit wiederholen. Diese kurzsichtige Sparpolitik wird den Druck auf die Klima- und Naturschutzprogramme
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 96: Entschließung des Bundesrates „Klimaanpassung und Naturschutz als Gem…
übrigens gemeinsam, Bund und Länder, zu einer Gemeinschaftsaufgabe gemacht haben. Die Hälfte dieser Schäden zahlt der Bund, die Hälfte zahlen die Länder. Niedersachsen trägt mit fast 1 Milliarde Euro dazu bei, die Schäden im Ahrtal zu beseitigen. Auch alle anderen Länder beteiligen sich daran
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 96: Entschließung des Bundesrates „Klimaanpassung und Naturschutz als Gem…
keine abstrakte Zukunftsdebatte mehr. Er ist in unseren Städten, Gemeinden, unserer Natur, in unserem Alltag angekommen. Wir hatten an 48 von 49 niedersächsischen Messpunkten in diesem Jahr Temperaturrekorde. Es war noch nie so warm wie in diesem Sommer. Die Hitzewellen, Dürren, Starkregenereignisse, Hochwasser, Waldbrände
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 96: Entschließung des Bundesrates „Klimaanpassung und Naturschutz als Gem…
Land Niedersachsen hat diese Pflichtaufgabe der Klimaanpassung im Rahmen der Konnexität an die Kommunen übertragen und stellt dafür Landesmittel bereit. Aber das wird nicht ausreichen. Wenn man sich vorstellt, wie viele Deiche wir ertüchtigen müssen, wie viele Hochwasserschutzanlagen wir errichten müssen, für wie viel Begrünung
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates für faire Arbeitsbedingungen in der Pla…
vergangenen Jahr haben wir – Berlin, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, das Saarland und Sachsen – auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz einen entsprechenden Beschlussvorschlag eingebracht. 15 Länder haben diesem Beschluss zugestimmt. Bereits vor zwei Jahren haben wir die EU-Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit verabschiedet. Deutschland
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates für faire Arbeitsbedingungen in der Pla…
berechtigten Anspruch auf faire Arbeitsbedingungen. Deshalb wird Berlin diesem Antrag zustimmen. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aus dem Saarland und aus Niedersachsen und bitte Sie alle um Unterstützung dieses Antrages. – Vielen Dank
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 22: Entschließung des Bundesrates „Fernverkehrshalte in der Fläche – Sich…
eine, sondern auch für das andere Eisenbahnverkehrsunternehmen gelten. Ich gebe Ihnen dazu ein kleines Beispiel: Wenn ich von Cottbus nach Buxtehude in Niedersachsen möchte, dann will ich nicht einen Fahrschein von Cottbus nach Berlin kaufen müssen, einen Fahrschein von Berlin nach Hamburg und dann wiederum
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 43: Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungs…
tatsächlichen Einkommensentwicklungen verlässlich abbildet. Hessen hält daher noch Anpassungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren für erforderlich und unterstützt den Antrag von Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Ausdrücklich begrüßen wir hingegen, dass der Leistungsnachweis entfällt. Das entlastet Studierende, Hochschulen und die BAföG-Ämter. Besonders wichtig ist mir auch
-
zielgenaue Entlastung gewährleistet wird und die Abhängigkeit von fossilen Energien reduziert wird, um die Resilienz des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu erhöhen. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten deshalb, dass der angekündigte einkommensbezogene Direktauszahlungsmechanismus nun zügig vollendet wird und spätestens zum Beginn des Jahres
-
hoher Akzeptanz umgesetzt werden. Die Schaffung eines solchen Instruments ist daher von zentraler Bedeutung für die Unterstützung zukünftiger Entlastungsschritte. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten außerdem von der Bundesregierung die Einführung eines befristeten krisenbedingten Spritpreisdeckels nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens frühestmöglich
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 18: Vereinbarte Debatte: – 65 Jahre Mauerbau: Verantwortung für die Gegen…
Aber wer heute von Sachsen-Anhalt nach Niedersachsen fährt, der überquert keine Grenze – es gibt keine Wachtürme, keine Minenfelder, keine Todesstreifen –, der durchquert das Grüne Band. Dass das heute möglich ist, verdanken wir vor allem den mutigen Menschen in der DDR, die Freiheit und Demokratie
-
nach dem Anschlag in Magdeburg ein Interview im Deutschlandfunk gegeben und habe mich auf psychisch kranke Gefährder bezogen. Wenn ein Gefährder in Niedersachsen entlassen wird und nach Bayern zieht oder flüchtet, dann muss Bayern das wissen. Da braucht es einen besseren Datenschutz
-
Wahl in Sachsen-Anhalt. Und ich sage Ihnen: In einer Woche wählen noch mal zwei Länder, am Wochenende wählt Niedersachsen. Das alles wird Sie vielleicht auf einen neuen Weg führen; ich hoffe das zumindest
-
Seit mehr als 30 Jahren wird die A20 geplant, diskutiert und verzögert. Seit mehr als 30 Jahren warten die Menschen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung. Das ist nicht mehr vermittelbar. Die A20 ist keine Luxusstraße, sie ist ein Standortfaktor
-
Ideologie richten. Sie muss sich nach dem tatsächlichen Bedarf unseres Landes richten und daran orientieren. Und gerade jetzt, vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen, sollte jeder deutlich sagen, wofür er steht. Wir von der AfD stehen für eine Verkehrspolitik, die Arbeitsplätze schafft