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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. Bundestag 20/115 06.07.2023

    dass wir in Deutschland einen Flickenteppich haben. Und deshalb bekommen die Antragsberechtigten in Sachsen eben nur 2 500 Euro, während in Mecklenburg-Vorpommern 5 000 Euro gezahlt werden

  2. Bundestag 20/115 06.07.2023
    MK Markus Kurth Grüne

    haben anschließend aber nur wenige Bundesländer überhaupt Anstalten gemacht, einen Beitritt in die Wege zu leiten. Den Anfang gemacht hat dankenswerterweise Mecklenburg-Vorpommern – ein Schritt, der im Landtag gemeinsam von Landesregierung und Opposition, auch von der Union mitgetragen wurde. Weiter beigetreten sind Bremen, Hamburg

  3. Bundestag 20/115 06.07.2023
    SP Sören Pellmann Linke

    Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen beteiligen sich am Fonds. Das hat auch etwas damit zu tun, dass Die Linke dort regiert und wir jede Möglichkeit nutzen, den Betroffenen zu helfen. Es bleibt aber eine Unverschämtheit, wie sie mit den ostdeutschen Bundesländern umgehen. Bezahlen: Ja! Aber mitreden

  4. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    ehemaliger Mitglieder unserer Fraktion haben dem Vertrauen in die Demokratie ebenso geschadet wie die Compliance-Verstöße im Bundeswirtschaftsministerium, eine Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern oder Erinnerungslücken des Bundeskanzlers in der Warburg-Sache. Aber solche Fälle wie die, die das Vertrauen in die Demokratie gefährdet haben, werden

  5. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    eine Pressekonferenz der beiden zuständigen Fachminister, Minister Meyer und Minister Backhaus. Danach hat die Bundesregierung den Eindruck gewonnen, dass die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern dieses Projekt mitträgt und entsprechend die vorliegenden Anträge auch abarbeitet und dann zur Genehmigung führt

  6. Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ soll um 300 Millionen Euro gekürzt werden, eine Katastrophe für viele mittelständische Unternehmen, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist keine verlässliche Wirtschaftspolitik. Aber nur mit einer starken und resilienten Wirtschaft können wir auch angemessene Renten zahlen. Davon sind

  7. LB Lisa Badum Grüne

    Deswegen kann ich den – wenn auch nicht besonders eleganten und teilweise sehr durchsichtigen – Schlingerkurs der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern verstehen, die ja eine Nord-Stream-2-Vergangenheit hat und die erst ein Terminal im Osten wollte, sich jetzt aber fragt: Können wir das unseren Bürgerinnen

  8. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    Hafen in das Eigentum des Bundes übergeht; er gehört zu 90 Prozent der Stadt Sassnitz und zu 10 Prozent dem Land Mecklenburg-Vorpommern

  9. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    Land, mit der Region, mit der Bevölkerung vor Ort vorzunehmen. Letztendlich soll auch aufgrund der zusätzlichen Last, die das Land Mecklenburg-Vorpommern für die gesamte Bundesrepublik und Europa auf sich nimmt, nicht nur durch die Versorgung mit Öl durch den Raffinerien-Standort Schwedt

  10. FB Felix Banaszak Grüne

    aber von sehr vielen Menschen draußen wahrgenommen werden. Über 60 000 Menschen haben eine Petition unterschrieben: Menschen auf Rügen, Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, Hoteliers, Umweltaktivistinnen und ‑aktivisten, Menschen, die sich um das sorgen, was für sie Heimat ist. Ich finde, diese Menschen haben es verdient

  11. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Besonders bemerkenswert ist, dass die Kollegen der Linksfraktion hier sagen, sie seien gegen das LNG-Beschleunigungsgesetz. Sie regieren doch mit in Mecklenburg-Vorpommern! Da kann ich nur sagen: Viel Glück an Frau Oldenburg bei Ihrem Versuch

  12. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    will nicht verhehlen, dass es in unserem Land dazu sehr kritische Diskussionen gibt. Mecklenburg-Vorpommern hat sich bereit erklärt, mit den Standorten Rostock und Lubmin für die Energieversorgung in Deutschland Verantwortung zu tragen, so wie wir es auch in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gemacht

  13. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern hat sich früh bereit erklärt, dass wir im Rahmen des LNG-Beschleunigungsgesetzes mit den Standorten Rostock und Lubmin unseren Beitrag leisten – noch mal: nicht allein für unser Land, sondern vor allem für viele andere Regionen. Es kam aber das Ölembargo hinzu, das insbesondere

  14. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    ostdeutschen Bundesländern hätten keine gute Ölversorgung mehr gehabt, sprich: keinen Sprit mehr an den Tankstellen für unsere Bevölkerung, wenn sich Mecklenburg-Vorpommern, anders als ursprünglich geplant, nicht bereit erklärt hätte, Öl von Rostock nach Schwedt zu liefern, um das Embargo gegen Russland umzusetzen

  15. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Dies ist deshalb sehr wichtig, weil mit der deutschen Einheit – damit bin ich wieder am Anfang meiner Rede – in Mecklenburg-Vorpommern drei Nationalparks ausgewiesen worden sind, 3 von 16 in Deutschland. Das zeigt, wie groß der Naturschatz in unserem Land ist. Sie alle kennen

  16. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    Ihnen sehr dankbar, Frau Ministerpräsidentin, dass Sie die Genese der letzten Monate beschrieben haben wie auch die Beiträge, die Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Monaten geleistet hat, um nach dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine dazu beizutragen, die schwierige Lage zu bewältigen. Nach

  17. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    dass uns Staatsminister Carsten Schneider als Koordinator der Bundesregierung zur Verfügung steht, der die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern aufseiten des Bundes koordiniert und als direkter und ständiger Ansprechpartner die Abstimmung zwischen Bund und Land befördert. Ich würde mich freuen, wenn

  18. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein. Ein zweiter Punkt ist die stärkere Tarifbindung. Vor diesem Hintergrund ist es richtig, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern ein Vergabegesetz in der Beratung im Landtag haben, mit dem wir dafür sorgen wollen, dass die Orientierung an Tariflöhnen zukünftig eine Bedingung

  19. SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sprechen sich daher mit Nachdruck dafür aus, die derzeitigen Mindestmengenregelungen dahin gehend zu ändern, dass es für die Entscheidung über die Erteilung einer Ausnahme von der Mindestmengenregelung nicht mehr des Einvernehmens mit den Landesverbänden der Krankenkassen und der Ersatzkassen bedarf

  20. IL Ina Latendorf Linke

    nicht als Gesamtpaket? Das konnte mir bisher niemand beantworten, und auch den Landwirtinnen und Landwirten sowie den Verbraucherinnen und Verbrauchern von Mecklenburg-Vorpommern bis Baden-Württemberg kann man das nicht erklären