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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Libyen
671
Nennungen
110
Sprecher:innen
71
Sitzungen
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404 Treffer in 54 Sitzungen für „Libyen“
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  1. HO Henning Otte CDU/CSU

    Luftwaffenstützpunkt in Syrien verlassen, von wo aus sie auch die syrische Zivilbevölkerung bombardiert haben. Sie sind auf dem Weg nach Libyen, voraussichtlich in den Hafen von Bengasi und nach Khadim

  2. Griechisch „Frieden“; griechisch heißt es „Irini“, auf Deutsch übersetzt „Frieden“. Ich will dazu nur Folgendes sagen: Wie ist denn die Situation in Libyen

  3. dass Libyen keine Kriegsschiffe vor der Küste, sondern konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort braucht. Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren

  4. muss das Ziel auch deutscher Diplomatie sein. Deshalb: Stimmen Sie gegen dieses Bundeswehrmandat! Und helfen Sie, dass die neue Bundesregierung die deutschen Libyen-Politik neu ausrichtet, meine Damen und Herren

  5. dieser Herausforderungen ist der Nahostkonflikt. Ich habe noch mal nachgelesen: Auf Seite 23 der Druckfassung – Beschreibung des sicherheitspolitischen Umfeldes – werden Irak, Syrien, Libyen, Sahel genannt, der Nahostkonflikt, also ein Wiederaufflammen kriegerischer Handlungen rund um den Konflikt zwischen Israel und Palästina, nicht. Das zeigt eben, dass

  6. Allerdings hat es auch eklatante Fehler gegeben wie den nicht mandatierten Luftkrieg gegen Serbien und den gewaltsamen Regimechange in Libyen

  7. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Blick in den im Auftrag der Staatlichen Museen zu Berlin herausgegebenen Band „Kulturraub – Fallbeispiele aus Syrien, Irak, Jemen, Ägypten und Libyen“ lohnt sich. Er gibt wertvolle Einblicke in das Milieu des Kunstraubs und des illegalen Handels von Kulturgütern

  8. Wahrheit ist: Die NATO führte völkerrechtswidrige Angriffskriege in Jugoslawien und in Libyen, und die USA überfielen den Irak

  9. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    wirklich erfolgreich waren wir damit nicht. Dann hat man es mit dem „Türkei-Deal“ versucht. Auch die Versuche, die Verantwortung nach Libyen oder Mali abzuschieben, sind gescheitert

  10. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JP Julian Pahlke Grüne

    Freilassung von Osman Kavala in der Türkei oder das Hirsi-Urteil, das die Kollektivzurückweisung von Flüchtenden auf dem Mittelmeer zurück nach Libyen verbietet. Die Menschenrechte und der Europarat geraten aber auch unter Druck, wenn der britische Premier Rishi Sunak ankündigt, Entscheidungen des Menschenrechtsgerichtshofs zu seinem

  11. ML Max Lucks Grüne

    Aber nicht jedes Menschenleben ist gleich sichtbar. Der bewaffnete Konflikt in Libyen ist aus dem Auge der Öffentlichkeit verschwunden, dabei ist er nicht Geschichte; der Konflikt hält an. Er verursacht reales Leid – reales Leid von Vätern, Müttern, Kindern – in einem Land, das seit über einem

  12. ML Max Lucks Grüne

    gerade in diesen Zeiten brauchen wir international mehr denn je die Stärke des Rechts. Doch für die Frage des langfristigen Friedens in Libyen ist – und das wissen wir alle – das Mandat Irini alleine nicht ausreichend

  13. ML Max Lucks Grüne

    Für einen dauerhaften Frieden in Libyen braucht es zwei Dinge: Es braucht erstens einen starken politischen Prozess. Und da haben wir mit dem Berliner Prozess wirklich Grundlagen, auf denen wir aufbauen können, und mehr Aktivität in diesem politischen Prozess. Gerade jetzt, nach dem Rücktritt

  14. ML Max Lucks Grüne

    heute hier ist und der Debatte folgt, den Soldatinnen und Soldaten, die sich hier einsetzen, die einen immensen Beitrag zum Frieden in Libyen leisten und damit auch zu unserer Sicherheit, 350 Kilometer von der europäischen Grenze entfernt, dieser Truppe gilt unser ausdrücklichster Dank. Wir bitten

  15. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Genauer gesagt, geht unser Blick an die Küste Libyens, eines Staates, der seit der Revolution im Jahre 2011 tief gespalten ist – ein Staat, in dem die Menschen weiterhin keine demokratischen Wahlen haben; ein Staat, der äußerst unklare und unsichere politische Strukturen aufweist; ein Staat

  16. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    sich jetzt bezeichnenderweise „Afrika-Korps“ nennen, provozieren insbesondere in Zentralafrika, in der Sahelzone gezielte Flüchtlingsbewegungen, die in der Folge gerade auch über Libyen den Weg nach Europa suchen. Und ja, wir werden nicht jedes einzelne Schiff durchsuchen können. Aber allein die Präsenz, allein die Stichproben

  17. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    gleiche Art und Weise leistet diese Mission ihren wichtigen Beitrag zur Durchsetzung des von den Vereinten Nationen gegen Libyen verhängten Waffenembargos. Jede Waffenlieferung, die entdeckt wird, jede Kalaschnikow weniger, die in dieses Land gelangt, ist ein Beitrag zur Hoffnung für dieses schwer erschütterte Volk

  18. Warum sollten wir uns also weiter in Libyen engagieren? Weil wir den Friedensprozess weiter unterstützen müssen, weil wir uns eben nicht entmutigen lassen dürfen und weil wir konsequent unsere internationale Verantwortung wahrnehmen müssen. Und das heißt: Wir müssen die Beteiligung der Bundeswehr

  19. persönlich noch ganz wichtig ist: Wenn wir über Libyen sprechen, dürfen wir eine Gruppe nicht vergessen: die Migrantinnen und Migranten

  20. Erstens. Die Hoffnung auf den UN-Friedensprozess schwindet. Zweitens. Das Land wird zur Bühne, auf der internationale Akteure ihre Kämpfe austragen. Drittens. Libyen wird durch Spannungen in der gesamten Region destabilisiert. Da nenne ich: im Mittelmeer, in der Sahelzone, im Golf, aber auch in Nahost