Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaschutzgesetz
451
Nennungen
108
Sprecher:innen
95
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
383 Treffer in 99 Sitzungen für „Klimaschutzgesetz“
Verlauf von „Klimaschutzgesetz“ ansehen
  1. diesem Land in den letzten Jahren dafür gekämpft, dass es ein Klimaschutzgesetz gibt? Das war nicht die CDU/CSU. Das waren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten

  2. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    nicht nachlassen. Dazu gehört, dass man im eigenen Land glaubwürdig ist. Und das ist man eben nicht, Herr Ahmetovic, wenn man das Klimaschutzgesetz, das wir, lieber Herr Kollege Miersch, gemeinsam auf den Weg gebracht haben

  3. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Herren, wir haben bereits dafür gesorgt, dass Ökobilanzen Einzug in Förderprogramme gefunden haben. Ich zitiere aus dem Bericht: „Um die Ziele des Klimaschutzgesetzes zu realisieren, reichen freiwillige Maßnahmen … nicht aus.“ Und genau deshalb setzen wir uns für eine verpflichtende gesetzliche Ökobilanzierung

  4. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Darüber hinaus schreiben Sie in Ihrem Bericht – ich darf zitieren –: „Um die Ziele des Klimaschutzgesetzes zu realisieren, reichen freiwillige Maßnahmen und Förderprogramme nicht aus.“ Wenn ich das von Ihnen lese, dann wird mir angst und bange, meine Damen und Herren

  5. geht um das völkerrechtlich verbindliche Pariser Klimaabkommen, und es geht um das Klimaschutzgesetz. Im Kern geht es um Generationengerechtigkeit, nämlich dass auch unsere Kinder, unsere Enkel noch eine Zukunft auf diesem Planeten haben. Darum geht es beim Klima- und Transformationsfonds

  6. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    muss es Ihnen deutlich sagen –: Auch die Gesetzgebung ist nicht mehr ambitioniert. Das Klimaschutzgesetz wurde entkernt. Gesetzeskonforme Sofortprogramme bei der Verfehlung von Sektorjahreszielen gab es mit der Union, gibt es aber nicht mehr mit der Ampel

  7. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    frage ich Sie: Wir hatten in der letzten Woche die Sachverständigenanhörung zum Klimaschutzgesetz

  8. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Wollen Sie das ernsthaft? Wollen Sie in der Woche, in der in Dubai die Weltklimaschutzkonferenz ist, im Deutschen Bundestag die Entkernung des Klimaschutzgesetzes beschließen, in genau dieser Woche? Das ist doch Ihr Plan

  9. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    nächste Jahr verschieben? Wenn Sie es ins nächste Jahr verschieben, dann verschieben Sie alle Pflichten, die sich aus dem Klimaschutzgesetz ergeben, und ebenso die Antwort der Bundesregierung in die nächste Legislaturperiode. Das ist das Verschieben von Klimaschutz, das Aufweichen der Ziele und das Gegenteil dessen

  10. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Stoppen Sie diese Änderung des Klimaschutzgesetzes! Kehren Sie zurück zur Verbindlichkeit! Und lassen Sie uns gemeinsam die Dinge auf den Weg bringen

  11. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Konsens in diesem Hause angesprochen haben: Wir haben hier mit einer ganz breiten Mehrheit das Klimaschutzgesetz beschlossen. Ihnen und Ihrer Partei war es nicht hart genug; Sie hätten es sich noch härter gewünscht

  12. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Jetzt kommt hinzu, dass Sie – mein Kollege Jung hat es gesagt – den Nachsteuerungsmechanismus im Klimaschutzgesetz, für den wir von allen Umweltverbänden gelobt wurden, auch von denen, die Sie immer unterstützen, als wir 2019 unser Klimaschutzpaket vorgelegt haben, jetzt allen Ernstes aufweichen wollen. Das ist nichts

  13. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Ihnen nämlich peinlich ist, auf eine Weltklimakonferenz zu fahren und gleichzeitig hier in Deutschland, zu Hause, den Klimaschutz zu schwächen und das Klimaschutzgesetz zu entkernen

  14. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    erinnere daran – waren es CDU/CSU und SPD, die hart miteinander gerungen haben; aber wir haben es geschafft, ein echtes, starkes Klimaschutzgesetz zu beschließen

  15. müssen das Klimaschutzgesetz und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dazu umsetzen. Wenn wir Klimaschutz tatsächlich in dieser Gesellschaft durchsetzen wollen, dann brauchen wir Zukunftsinvestitionen, um den sozialen Zusammenhalt in diesem Land zu sichern, liebe Kolleginnen und Kollegen

  16. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Geschwindigkeit. Aber ich bin ganz bei Ihnen: Wir sind auch hier für die Einhaltung der Regeln und Gesetze, im Übrigen auch des Klimaschutzgesetzes

  17. BH Bernhard Herrmann Grüne

    sagen Sie mir mal, wie Sie die Klimaziele erreichen wollen. Darum geht es auch; das ist auch gesetzlich vorgeschrieben – dank Ihres eigenen Klimaschutzgesetzes

  18. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Große Koalition den Kohleausstieg für 2038 beschlossen hat, war das Klimaschutzgesetz noch viel zu schwach. Erst unter dem Druck der Klimaschutzbewegung hat die Union das Gesetz angepasst und die geplanten Emissionen im Energiesektor tatsächlich um 40 Prozent gekürzt. Aber zur Umsetzung keinerlei Antwort

  19. CL Caren Lay Linke

    Merkel wurde der Klimaschutz im Gebäudesektor 16 Jahre lang verschlafen. Die Ampel macht es sich jetzt leicht. Sie schafft die Sektorziele im Klimaschutzgesetz kurzerhand ab. Da fällt es dann nicht mehr so auf, wenn die Klimaziele im Gebäudebereich auch weiterhin verfehlt werden. So geht

  20. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    geplante Änderung dieses Klimaschutzgesetzes war vorgestern Thema der Anhörung