Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/97 25.09.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
leistungsfähigsten KI-Modelle, die entscheidenden Chips und die großen Cloud-Plattformen kommen nicht aus Deutschland, ganz zu schweigen von notwendiger Rechenleistung. KI-bezogene Investitionen betragen eine halbe Billion Dollar pro Jahr in den Vereinigten Staaten, in China 130 Milliarden Euro, in Europa insgesamt, großzügig geschätzt
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zweitens. Ein zentraler Baustein sind die sogenannten AI-Gigafactories: fünf große europäische Rechenzentren, die das Training modernster KI-Modelle ermöglichen sollen. Und wir sagen klar: Deutschland muss mindestens eines dieser Rechenzentren beheimaten; denn wer keine eigene Infrastruktur für KI-Training hat, wird von anderen abhängig
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
ohne Zweifel eine zentrale Zukunftsfrage unserer Zeit. Europa darf nicht dauerhaft und einseitig abhängig sein von China oder den USA bei KI-Modellen, Daten, Cloud-Infrastrukturen, Chips oder Rechenpower. So weit, so richtig
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 16: zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und …
nennen Sie ChatGPT, Dall-E und Midjourney. Diese Generatoren für Bilder und Texte von US-amerikanischen Unternehmen bestimmen die Wahrnehmung großer KI-Modelle für den Endanwender
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Viele Expertinnen und Experten haben derzeit große Sorgen wegen des neuen KI-Modells „Claude Mythos“ – es gibt aber noch einige andere –, das in der Lage ist, sehr, sehr viele Schwachstellen innerhalb kürzester Zeit zu identifizieren. Wir erleben den Einsatz von KI ja auch
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wird, dann sollten wir vielleicht mal versuchen, den Blick auf die Chancen zu richten. Da es hier um amerikanische und chinesische KI-Modelle gegangen ist, interessiert mich natürlich aus Souveränitätsaspekten heraus: Wie bewerten Sie denn beispielsweise die neue Finanzierungsrunde von Mistral AI? Wie bewerten
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 29: KI-Sicherheit stärken – Risiken leistungsfähiger KI-Systeme wirksam b…
Personalstellen, keine Angaben zu den Haushaltsmitteln der kommenden Jahre und nicht einmal eine erklärte Befugnis, den Zugang zu den zu untersuchenden KI-Modellen gegenüber den Anbietern auch durchzusetzen
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Zweitens. Wir müssen sehr viel ernster nehmen, dass KI-Modelle großer Techkonzerne oft ohne Einverständnis und Vergütung mit den Werken von Autorinnen und Autoren trainiert werden. Wir brauchen hier europaweit ein robustes Urheberrecht, so wie die EU-Kommission das plant, mit wirksamen Rechtevorbehalten, mit fairen
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Bundestag 21/97 25.09.2026 ·TOP 19: Deutschlands Grenzen wirksam sichern – KI-Grenzschutz jetzt einführen
für 20 Jahre an einen einzelnen Konzern ketten dürfen. Eine bessere Kamera muss austauschbar sein, ein neuer Sensor integrierbar, ein besseres KI-Modell nachrüstbar. Wir fordern: Deutschland muss digital souverän werden, auch an den deutschen Außengrenzen
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Bundestag 21/97 25.09.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Juli – wir alle haben es mitbekommen – sind KI-Modelle aus ihrer Testumgebung ausgebrochen, haben auf eigene Faust eine Entwicklerplattform gehackt. Das ist keine Science-Fiction, sondern Realität. Hier hat der Staat verdammt noch mal eine Schutzverantwortung für unsere Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen
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Hightech Agenda. Hightech, Hightech, Hightech – kein Experte glaubt, dass das hilft, ein europäisches KI-Modell zu entwickeln, um unsere Abhängigkeit von den USA und China zu brechen
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Abhängigkeiten wachsen. Und im letzten Jahr haben uns die geopolitischen Realitäten eingeholt. Wir merken, wie Europa der Zugang zu neuen, leistungsstarken KI-Modellen gekappt wurde, wie unsere Daten – unabhängig vom Speicherort – an große Techunternehmen fließen, wie intransparente Algorithmen gezielt unsere demokratischen Debatten zerstören. Das macht
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
Digitalkonzerne nutzen Inhalte, ohne dafür zu zahlen: für ihre KI-Modelle, für ihre Suchmaschinen. Sie monopolisieren die Werbeeinnahmen und nehmen damit dem unabhängigen Journalismus die Geschäftsgrundlage. Sie steuern, was wem angezeigt wird, über intransparente Algorithmen. Einzelne Techoligarchen entscheiden also, welche Nachrichten eine Chance haben
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Nutzung von Bürgerdiensten einfacher zu machen. Wir bauen das AI Safety Institute auf, um Kompetenz zu schaffen, um neue KI-Modelle besser zu beurteilen, um unsere Lösungen sicherer zu machen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
dass europäische Unternehmen, dass Forschung und Behörden KI-Modelle auf souveräner Infrastruktur trainieren können, ohne dass jeder Datensatz über Server läuft, auf die wir keinen Einfluss haben
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Energieversorgung, Unternehmen und staatliche Infrastruktur. Zusätzlich stellt eben genau diese künstliche Intelligenz einen historischen Umbruch im Zeitalter der Cybersicherheit dar. KI-Modelle erkennen automatisiert Schwachstellen, die vermutlich in den meisten technischen Systemen, die mit dem Internet verbunden sind, vorhanden sind
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
meisten KI-Modelle trainieren mit unseren Daten, aber die Gewinne machen die US-Riesen. Auch sind im letzten Jahr über 1 Milliarde Euro an Lizenzgebühren auf Bundesebene für Microsoft ausgegeben worden. Das sind unsere Baustellen, da müssen wir ansetzen
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bessere Rahmenbedingungen schaffen, indem wir europäische Initiativen und Kooperationen vorantreiben und indem wir sicherstellen, dass sensible Daten, kritische Anwendungen und KI-Modelle auf Infrastrukturen laufen, die unseren Regeln folgen und nicht denen anderer
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Sicherheit der Bundesverwaltung sofort zu verbessern? Wir erleben, wie gesagt, eine Verschärfung der Cybersicherheitslage, auch durch den Einsatz von KI-Modellen. Das heißt, man müsste eigentlich nicht nur prüfen und analysieren, sondern auch direkt handeln
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 21: Entschließung des Bundesrates „Ganzheitliches Konzept gegen häusliche…
Daneben – und das ist der zweite Punkt – tun sich in unserem Strafrecht immer neue Lücken auf. Wenn sich in Europa mit KI-Modellen sexuelle Bilder und Missbrauchsvideo erstellen lassen, werden dadurch Frauen zu Opfern