Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
dürfen nicht jede neue Idee mit Formularen und Verboten erschlagen. Deutschland und Europa sollen ein Ort sein, in dem man KI-Anwendungen ausprobieren, skalieren und in die Fläche bringen kann
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Bundestag 20/129 13.10.2023 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Europäische KI-Ver…
anbieten. Es kann also nicht verwundern, dass wir diese auch in die Pflicht nehmen wollen, wenn es darum geht, Risiken von KI-Anwendungen zu begrenzen. Das muss verbindlich geregelt werden
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Service-Attacken, wir sehen staatliches und halbstaatliches Agieren und solches Agieren von Organisierter Kriminalität und inzwischen einen immer stärkeren Einsatz von KI-Anwendungen. All dies schreit geradezu nach einer zupackenden Bundesregierung, die die digitale Resilienz unserer Gesellschaft deutlich stärkt, saubere und bestimmte Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 7 sowie : Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
Energiebedarfe werden auch in den kommenden Jahren massiv steigen. Wir wollen weite Teile der Gesellschaft elektrifizieren. Auch der Bedarf für KI-Anwendungen, wo wir auch weltweit dabei sein wollen, wird steigen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Downloads des digitalen Fahrzeugscheins in sechs Monaten, beim World Government Summit in Dubai hat Deutschland den internationalen Preis für die beste KI-Anwendung in der öffentlichen Verwaltung erhalten. Das ist ein Perspektivwechsel, weg von einzelnen Formularen, hin zu einem funktionierenden digitalen Ökosystem
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 9: Gesetz zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum D…
internationale Unternehmen neue innovative Technologien und Lösungen präsentiert und auch aus wirtschafts- und wachstumsorientierter Sicht Potenziale der Nutzung von zum Beispiel KI-Anwendungen aufgezeigt. Am Montag durfte ich mir persönlich ein Bild von der größten und bedeutendsten Industriemesse der Welt machen. Echt beeindruckend
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Souveränität. Wir stärken den Aufbau eigener Kapazitäten, fördern Investitionen und arbeiten an einer souveränen digitalen Infrastruktur von der Cloud bis zur KI-Anwendung
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gibt natürlich auch KI-Anwendungen, die sinnvoll sind
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erstens wirksame Schutzmechanismen gegen Missbrauch und Manipulation. Wir brauchen zweitens klare Regeln für Plattformen, insbesondere für algorithmische Systeme, aber auch für KI-Anwendungen
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Karoline …
Nachteile für den vom Algorithmus bedrohten Journalismus überbrücken. Als Linke schlagen wir eine breiter angelegte Digitalsteuer auch für Plattformen, Onlinemarktplätze und KI-Anwendungen vor. Wir denken, eine solche Digitalsteuer würde die Schließung der Gerechtigkeitslücke angemessen in Angriff nehmen. Es ist auf jeden Fall Zeit, dass
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 69: Entschließung des Bundesrates: KI-Regulierung der EU auf den Prüfstan…
sind der Ansicht, dass es von entscheidender Bedeutung ist, dass wir sicherstellen, dass KI-Anwendungen transparent bleiben und im Einklang mit europäischen Werten stehen. Die Verordnung setzt einen internationalen Standard um und gibt eine klare Orientierung. Es ist wichtig, hier hervorzuheben, dass sie nicht
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Gesamtbild des Umweltschutzkapitels. Wir investieren in Ressortforschung, KI-Anwendungen für den Umweltschutz, Umweltinnovationsprojekte im industriellen Maßstab sowie in Klimaanpassung in Kommunen und sozialen Einrichtungen. Das ist Wirkung statt Überschrift
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Euro für die Digitalisierung der Justiz aufbringt. Das bringt zum Beispiel in Massenverfahren wie Diesel- oder Fluggastklagen Pilotprojekte zum Einsatz von KI-Anwendungen voran. Die Gerichte stehen hier vor ungekannten Herausforderungen, während Kanzleien in wenigen Minuten mithilfe künstlicher Intelligenz 150-seitige Schriftsätze generieren. Deshalb brauchen
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Bundestag 20/129 13.10.2023 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Europäische KI-Ver…
Intelligenz beraten. Anlass geben nicht nur der Verhandlungsverlauf zur Regulierung von künstlicher Intelligenz auf EU-Ebene, sondern auch jüngste Erkenntnisse aus KI-Anwendungen, die wir nicht ignorieren sollten
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Bundestag 20/129 13.10.2023 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Europäische KI-Ver…
KI-Anwendungen im Sinne des Gemeinwohls gibt es beispielsweise in Behörden, in Schulen, kleinen Unternehmen oder eben auch in Nichtregierungsorganisationen. Und diese agieren oftmals im Grundrechtsbereich, oder sie bemühen sich beispielsweise aktiv um den Schutz von Grundrechten. Aktuell sollen bezüglich der Grundlagenmodelle diese Akteure aber
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 16: zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und …
Entwicklungsprozess einer für alle wichtigen Technologie muss demokratisiert werden – erst recht, wenn der Staat sie einsetzt. 100 KI-Anwendungen nutzt der Bund. Er tut das weitgehend ohne Risikoabwägung. Ich halte das für fahrlässig