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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
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  1. nämlich kein Geheimnis: Die Postkolonialisten sind zutiefst verwoben mit der Israel-Boykottbewegung BDS, die für jüdische Künstler, Firmen usw. weltweit zur Bedrohung geworden ist. Sie, Frau Roth, haben 2019 gegen die Bundestagsresolution gestimmt

  2. Begründung, eine solche Verurteilung würde der „rechtsnationalistischen Regierung Netanjahu“ in die Hände spielen. Diese Regierung, Frau Roth, setzt sich, wie alle israelischen Regierungen, ein für das Wohl und die Verteidigung der eigenen Nation. Das können Sie natürlich nicht verstehen

  3. Aber hören Sie auf, Leute zu unterstützen, die Israel das Existenzrecht absprechen

  4. israelische Künstler werden dort auch wieder ihren Platz haben

  5. EG Erhard Grundl Grüne

    Januar kurz nach Amtsantritt mit dem Aufsichtsrat und dem Kuratorenteam geführt. Mehrere Gespräche fanden mit dem Zentralrat der Juden statt. Während ihrer Israel-Reise im Mai hat sie das Thema angesprochen, weitere Gespräche mit den Verantwortlichen folgten. Der Documenta-Leitung und dem Aufsichtsrat

  6. KV Kathrin Vogler Linke

    Risiko haben, langwierige Gesundheitsschäden zurückzubehalten, die sich teilweise dramatisch auf die Lebensqualität auswirken. Auch deswegen sagen Wissenschaftler/-innen hochrenommierter Universitäten – vom israelischen Clalit Research Institute bis zur Harvard University – ganz klar: Lassen Sie sich impfen; es ist sicher. Die Risiken, die eine schwere Coronaerkrankung

  7. ON Omid Nouripour Grüne

    Einsatz, der damals einen Krieg beendet hat, ein Einsatz, der auf Wunsch sowohl des libanesischen Staates als auch der israelischen Regierung begonnen wurde

  8. ON Omid Nouripour Grüne

    Dieser Einsatz überwacht weiterhin den Waffenstillstand, der stets fragil ist. Wir sehen wieder Raketenbeschüsse der Hisbollah auf Israel in unregelmäßigen Abständen seit Mai letzten Jahres, und das ist nun nicht das erste Mal. UNIFIL soll den Waffenschmuggel nicht nur im Süden von Libanon, sondern

  9. ON Omid Nouripour Grüne

    Institution, die in einem konfessionell doch sehr zerrissenen Land nationale Unterstützung genießt, und sie ist die einzige Plattform offizieller Art zwischen der israelischen und der libanesischen Regierung. Das ist schon an und für sich eine Errungenschaft. Das ist der Grund, warum meine Fraktion diesem Einsatz

  10. ON Omid Nouripour Grüne

    gedroht, ein britisches Schiff zu versenken, weil sie sich davon innenpolitisch massiv etwas erhofft und darauf setzt, daraus im Konflikt mit Israel um das Gasfeld Karish einen Vorteil zu ziehen. Ich bin sehr dankbar, dass das Auswärtige Amt unter der Leitung der Außenministerin Annalena Baerbock

  11. Wahlen im Mai brachten kein stabilisierendes Ergebnis, und die Lage insgesamt droht außer Kontrolle zu geraten. Dazu kommt, dass die Hisbollah Israel mit über 150 000 Raketen – viele Tausend davon hochpräzise – bedroht. Allein das ist ein Grund, diesen Einsatz zu unterstützen. Aber wir als Union

  12. Rahmen des Mandates von uns eingesetzten Kräfte ihre Aufgaben. Die Verhinderung des Waffenschmuggels auf See und die Sicherung der Seegrenzen zu Israel sind dabei besonders zu erwähnen. In den vergangenen Jahren haben deutsche Soldaten bislang stets mit viel Engagement und Professionalität im Mandat ihren Dienst

  13. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    hier von „Öl ins Feuer gießen“ spricht, der steht nicht an der Seite Israels, und das sollten Sie erklären

  14. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    wesentlicher Beitrag dazu geleistet wird, dass die Situation im Libanon sich verbessert und dass vor allen Dingen auch die Raketenangriffe auf Israel ein Ende finden. Das muss ein wesentlicher Bestandteil dieser Mission sein

  15. Bild von der Situation an der Waffenstillstandslinie, der Blue Line, machen und haben gesehen, wie die vom Iran finanzierte Hisbollah versucht, Israel durch Raketenangriffe anzugreifen, wie Tunnels gegraben werden und dass es permanente Angriffe gibt. Es ist sehr gut, dass die UNIFIL dort stationiert

  16. Deutschen Marine verstärkt wird. Damit stärken wir nicht nur UNIFIL, sondern wir haben auch einen wesentlichen Informationszugriff auf das wichtige Seegebiet zwischen israelischer und libanesischer Küste, Syrien, der Türkei und Zypern. Das ist auch für unsere Verteidigung von Bedeutung

  17. einer Führungsnation, nicht weil wir sie um jeden Preis anstreben, sondern weil sie von uns erwartet wird, auch vom Libanon und von Israel

  18. TG Tessa Ganserer Grüne

    auch Exportmärkte für unsere deutschen Hersteller haben sich bereits auf ein Ausstiegsdatum aus der Verbrennungstechnologie festgelegt, ob Großbritannien, Schottland, US-Bundesstaaten, Kanada, Israel, Japan oder Thailand. Deswegen gehen viele Automobilhersteller wie Opel, Audi oder Cadillac von einem festen Ausstiegsdatum aus der Verbrennungstechnologie aus, weil

  19. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan bereitgestellt. Auch für die Bekämpfung von Antisemitismus wurden die Mittel noch einmal erhöht. Ich komme gerade aus Israel, und, meine Damen und Herren, wir müssen unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger besser schützen in unserem Land. Dazu haben wir eine große

  20. CR Claudia Roth Staatsministerin BK

    habe ich meine erste Auslandsreise nach Frankreich unternommen –, und sie muss ein deutliches Zeichen gegen den Antisemitismus und für unsere Freundschaft mit Israel setzen