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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
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356
Sprecher:innen
193
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1.819 Treffer in 132 Sitzungen für „Israel“
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  1. TS Thomas Seitz fraktionslos

    Juden sind das größte Feindbild des politischen Islams, der nicht weniger antisemitisch ist als der Nationalsozialismus. Der Wunsch vieler Palästinenser nach Vernichtung Israels ist also keine Verirrung, sondern konsequent gelebter politischer Islam. Ob ein Muslim dies ausleben will, ist eine Frage des Einzelfalls; aber

  2. HL Helge Limburg Grüne

    durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die täglichen Angriffe auf zivile Ziele durch die russische Armee. Aber auch Myanmar, Syrien, Israel, Gaza oder der Sudan sind Schauplätze von möglichen Völkerrechtsverbrechen

  3. Militärschlag der israelischen Regierung gegen die Hamas als Reaktion auf den Terror vom 7. Oktober ist ein weiterer Krieg auf unserer Welt hinzugekommen. Und auch in diesem Krieg könnten manche Verbrechen ungesühnt ihren Lauf nehmen

  4. doch gilt es, auch Vorwürfe gegen die israelische Führung, sofern konkrete Anhaltspunkte vorliegen, zu prüfen. Denn im Kriegsvölkerrecht sind das ius ad bellum, also das Recht zum Krieg, und das ius in bello, also das Recht im Krieg, zwei verschiedene Dinge. Das heißt konkret: Auch

  5. CB Clara Bünger Linke

    politische Rücksicht. Die Strafverfolgungsbehörden, die sich auf Syrien und die Ukraine konzentrieren, müssen auch die Verbrechen der Türkei, im Gazastreifen und in Israel verfolgen

  6. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Gipfels formuliert wurde. Es geht darum, einen Infrastrukturkorridor aufzubauen von Indien über den Golf, über Saudi-Arabien unter Einbeziehung von Jordanien und Israel durch das Mittelmeer bis nach Deutschland. Dieser Korridor soll nicht nur eine Eisenbahn-, eine Transport- und eine Hafenverbindung enthalten, sondern dieser Korridor

  7. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    für die beste Staatsform. Diese Woche hat ein Exzellenzcluster der Uni Münster sein Forschungsergebnis veröffentlicht, dass jeder zweite islamische Religionslehrer das Existenzrecht Israels nicht anerkennt

  8. Guten Morgen, werte Kollegen der Union! Es müssen offenbar erst Tausende Islamisten auf unseren Straßen das Kalifat ausrufen und der Terrorangriff auf Israel mit kostenlosem Baklava gefeiert werden, um die Union aus ihrem Dornröschenschlaf zu holen

  9. Eine der stärksten Gemeinsamkeiten extremer Rechter und islamistischer Kräfte ist der Antisemitismus, der glühende Hass auf Israel und gegen Jüdinnen und Juden als vermeintliche Stellvertreter des jüdischen Staates. Sie sind verbunden durch eine Ideologie, die moderne aufklärerische Errungenschaften und demokratische Werte bekämpft

  10. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    soll die Antwort unseres Landes gegenüber denjenigen sein, die das Existenzrecht Israels infrage stellen, dass es ihnen freisteht, zu gehen? Das ist Ihr Ernst? Das ist nicht nur ein Witz; das ist brandgefährlich

  11. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Kann ich Ihre Rede so verstehen, dass Sie erlauben wollen, dass an Universitäten oder auch anderswo in Deutschland dem Staat Israel das Existenzrecht abgesprochen wird

  12. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    zeitgemäß. Und es ist übrigens – das ist ganz besonders wichtig, und darüber muss man öffentlich reden – vorbereitet in Abstimmung auch mit Israel, Kanada, den USA, Argentinien, Südkorea, Japan, Australien, Neuseeland

  13. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    JA Johannes Arlt SPD

    industriepolitisch smart und wichtig in einer Zeit, in der immer mehr Länder unbemannte Systeme produzieren. Aber auch die jetzige Zwischenlösung, ein israelisches System, möchte ich positiv hervorheben

  14. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    PK Philip Krämer Grüne

    kann. Das ist ein großer Fortschritt in diesem Bereich und einmalig in Europa. Zudem ist es auch ein weiterer Meilenstein der deutsch-israelischen Rüstungskooperation. Das ist Zeitenwende in Reinform, die wir als Ampel hier mit voranbringen

  15. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee

    haben gerade schon gehört, dass Sie für die Drohne Heron TP über Jahre unsere Piloten in Israel haben ausbilden lassen. Wir haben jetzt dafür gesorgt, dass die auch in Deutschland fliegen kann. Warum ist Ihnen das nicht gelungen

  16. NS Nadja Sthamer SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die israelische Stadt Herzlija, Travnik in Bosnien und Herzegowina, die äthiopische Stadt Addis Abeba und die ukrainische Hauptstadt Kiew haben eine wichtige Gemeinsamkeit: Sie sind Partnerstädte meiner Heimatstadt Leipzig

  17. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee

    Drohnen in den Kriegen und Konflikten der letzten Jahre und ganz aktuell bei Russlands Krieg gegen die Ukraine und Irans Attacke gegen Israel eine entscheidende Rolle. Aber im Gegensatz zu dem Titel Ihres Antrags halte ich spätere Ausführungen des Antrags für unser Land

  18. JO Josef Oster CDU/CSU

    einen Kalifatstaat einzuführen. Da gehen Männer auf die Straße, die unsere Werte der Gleichberechtigung nicht teilen. Da demonstrieren Menschen für die Auslöschung Israels. Das muss Konsequenzen haben, und das muss auch politische Konsequenzen haben, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  19. lassen nicht zu, dass das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird. In all diesen Fällen greift unser Staat ein, durch das Strafrecht, durch den Verfassungsschutz. Er kann Ausländer, die unsere Ordnung bedrohen, ausweisen

  20. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    gegen den Rechtsstaat und die Demokratie wenden und diese abschaffen wollen, Nulltoleranz gegenüber Kalifatforderern und auch Nulltoleranz gegenüber denjenigen, die das Existenzrecht Israels infrage stellen