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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
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265
Sprecher:innen
182
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1.677 Treffer in 186 Sitzungen für „Iran“
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  1. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    wird angegriffen – vom Süden her durch die Hamas, vom Norden her durch die Hisbollah und vom Osten her mit dem Terror des Iran. Deswegen geht es klar um eines, nämlich um die Selbstverteidigung des Existenzrechts des Staates der Juden, meine Damen und Herren

  2. Massakern vom 7. Oktober sind 30 000 Juden aus dem Westen nach Israel migriert. Selbst unter dem Raketenbeschuss der Hisbollah und des Iran sehen sie sich dort sicherer

  3. Vergeltung auf diese Entwicklungen feuerte die Islamische Republik Iran Hunderte Raketen auf Israel ab. In Teheran – genau dort – sitzen seit 1979 die Drahtzieher des Terrorismus. Von dort werden die radikalislamischen Organisationen Hamas, Hisbollah und die Huthi-Miliz finanziert und gesteuert. Dies ist nachgewiesen und unbestreitbar

  4. nicht nur das Recht, sondern es hat die unweigerliche Pflicht, seine Bürger zu verteidigen. Angriffe von Terrororganisationen, aus der Islamischen Republik Iran, den Palästinensergebieten und dem Libanon dürfen in keiner Weise geduldet werden. Es ist auch unsere Aufgabe, Israel als einzige Demokratie in dieser Region

  5. klar zur einzigen Demokratie im Nahen und Mittleren Osten bekennen und sie unterstützen. Die antisemitischen Ausfälle, die wenige Stunden nach den iranischen Attacken auf Israel abermals auf den Straßen deutscher Städte zu sehen waren, gleichen einem Armutszeugnis. Auch die gewalttätigen Ausschreitungen am Jahrestag des bestialischen

  6. Meine Damen und Herren, die größte Bedrohung für die Islamische Republik Iran, für Hamas und Hisbollah ist Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Wir sehen, wie diese Terrororganisationen bewusst mit dem sich selbst zugeschriebenen Opfernarrativ spielen, um ihre gewalttätige und extremistische Agenda zu legitimieren. Frieden

  7. bekräftigen das Recht Israels auf Selbstverteidigung gegen das Terrornetzwerk, das der Iran in der Region aufgespannt hat, und unsere Unterstützung für die sichere Existenz des Staates Israel

  8. JH Johannes Huber fraktionslos

    geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitbürger! In der Geopolitik geschieht nichts zufällig. Der terroristische Angriff der Hamas auf Israel war ein Geburtstagsgeschenk des Iran für Wladimir Putin, um die USA und andere NATO-Staaten von der Unterstützung der Ukraine abzulenken und in einen eurasischen Zweifrontenkrieg hineinzuführen

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    über § 24 Aufenthaltsgesetz kommen und keinen Asylantrag stellen müssen, und auf der anderen Seite die Gruppe derer, die asylberechtigt sind, also Syrer, Iraner, Iraker und Afghanen, anders

  10. Aktuell hat Assad zwar seine territoriale Kontrolle zum großen Teil zurückgewonnen, doch in der Zwischenzeit haben Russland und Iran vor Ort Fakten geschaffen. Heute ist Assad kaum mehr als eine Marionette seiner rücksichtslosen Verbündeten in Moskau und Teheran. Sie haben doch beste Kontakte

  11. ML Max Lucks Grüne

    Strategie, für die auch Außenministerin Baerbock kämpft. Die Befriedung der Shingal-Region, die Sicherung der Heimat für die Jesiden und das Stoppen iranischer Proxys – all das braucht es in einer gesamten politischen Strategie, und ich bin sehr froh, dass diese Mandatsverlängerung eingebettet in diese Strategie

  12. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Syrien, Nordkorea und der Iran zusammen weniger oft. Wir dürfen nicht bereit sein, diese Schieflage im UN-Menschenrechtsrat weiter zu akzeptieren

  13. UL Ulrich Lechte FDP

    Iran, wo Frauen, die kein Kopftuch oder das Kopftuch nicht richtig tragen, von den Sicherheitskräften ermordet werden; Syrien, wo der Diktator gegen die eigene Bevölkerung vorgeht

  14. SA Stephanie Aeffner Grüne

    schon falsch; denn Menschen können zum Beispiel auch eine Duldung erhalten. Die vier Hauptherkunftsländer für Geduldete sind Afghanistan, Irak, Nigeria und Iran. Wir kennen ein paar Reden von der rechten Seite dieses Hauses, in denen Sie sich zu den Beschützerinnen und Beschützern von Frauen

  15. unserer privilegierten Position gar nicht vorstellen können. Sie fliehen vor Terrorregimen in Ländern wie Afghanistan, Syrien oder dem Iran. Orte, an denen das Leben nichts zählt

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    würde sich mit seinem Stab genau um diese Priorisierung und die Zusammenführung der Ressourcen für die Bekämpfung der russischen und iranischen Aggressivität kümmern. Damit würden wir für den Weltfrieden deutlich mehr leisten als mit einer Klimastaatssekretärin, die Dinge tut, die der Ministerin im Zweifel genauso

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    muss mehr getan werden, um die Aggressionen insbesondere Russlands und des Irans zurückzuführen. Damit tun wir mehr für den Weltfrieden, als wenn wir uns auf den verschiedenen Feldern verzetteln

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    anderes Ergebnis zu erwarten. Getreu diesem Motto hat Annalena Baerbock auch gestern wieder begeistert mitgemacht, und zwar beim neuesten Sanktionspaket gegen den Iran, für das sich einstweilen nur Frankreich und Großbritannien als Partner fanden. Man fragt sich: Mensch, warum kommt denn da nichts

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    RA Renata Alt FDP

    Wenn mutige Frauen und Männer im Iran, in Belarus, in Georgien für ihre Rechte und ihre Freiheit kämpfen, müssen wir sie dabei unterstützen, genauso wie viele Journalistinnen und Journalisten, die die Wahrheit über ihr Land schreiben und erzählen wollen und dafür im Gefängnis landen

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    sehen, dass Russland seine Volkswirtschaft auf eine Kriegswirtschaft umgestellt hat. Wir sehen die Unterstützung für Russland aus China, aus Nordkorea, aus dem Iran. Wir sehen, dass Marschflugkörper in Sankt Petersburg abgefeuert werden können, unmittelbar an der NATO-Grenze. Deshalb müssen wir abschreckungs- und verteidigungsfähig sein