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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
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  1. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Drittens – das ist wichtig – braucht der Irak weiterhin unseren zivilen und militärischen Beistand. Wir sehen dort einerseits nicht zuletzt auch dank internationaler Unterstützung positive Entwicklungen. Die Wahlen im vergangenen Oktober waren die sichersten und freiesten in der Geschichte des Landes. Die Fortschritte der irakischen Sicherheitskräfte

  2. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Auch wenn der IS seit 2017 kein Gelände mehr im Irak beherrscht, bleibt er eine Gefahr. Wo der irakische Staat oder die Autonome Region Kurdistan die Sicherheitsverantwortung nicht wahrnehmen, handeln Terroristen aus dem Untergrund und sind zu komplexeren Anschlägen in der Lage. Dieser terroristischen Bedrohung

  3. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    braucht es weiterhin auch militärische Mittel. Deshalb wäre die Verlängerung des vorliegenden Mandates ein wichtiges Signal an unsere Partnerinnen und Partner im Irak, an unsere alliierten Freunde, dass Deutschland auch unter der neuen Bundesregierung ein verlässlicher Bündnispartner bleibt, und vor allen Dingen an die Kinder … Männer und an die Frauen, die nach 2014 im Irak so fürchterlich unter der Terrorherrschaft des IS gelitten haben. Ich bitte um Ihre Unterstützung

  4. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    entsprechenden Antworten und eine Einschätzung der aktuellen Lage geben kann, habe ich am letzten Wochenende eine Einsatzreise nach Jordanien, in den Irak und auch in die Autonome Region Kurdistan, nach Erbil, unternommen. Mir war es wichtig, mir vor Ort ein Bild darüber zu machen … wirklich geleistet wird, was wirklich unsere Aufgabe dort vor Ort ist und wie das auch dort in der Region, in Jordanien, im Irak, in Kurdistan, ankommt

  5. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Wenn man mit den Menschen im Irak spricht, dann merkt man: Die Angst vor diesem Terror ist allgegenwärtig. Sie wissen ganz genau, dass der IS jederzeit wieder zuschlagen kann: auf einem belebten Markt oder auch auf einem Kontrollpunkt der Polizei, egal wo. Dieser Terror … Region begrenzte Gefahr, sondern das betrifft auch uns; es ist wichtig, das wahrzunehmen. Deswegen ist es nicht nur im Interesse des Iraks, nicht nur im Interesse von Jordanien, nicht nur im Interesse der Region, wenn wir uns dort engagieren, sondern auch in unserem Interesse

  6. schon gehört, übernahm 2014 der IS die Kontrolle über große Gebiete im Irak und in Syrien. Deutschland unterstützt seit Anfang 2015 den Kampf gegen den IS durch Ausbildung und Ausrüstung von irakischen Streitkräften. Nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 entschied sich Deutschland

  7. Islamische Staat“ kontrolliert, anders als in 2015, inzwischen keine Gebiete mehr im Irak und in Syrien. Die Verletzung des syrischen Luftraums ist heute daher noch schwerer zu rechtfertigen als damals. Die Ministerinnen bitten in ihrem Antrag heute dennoch um Zustimmung, dass die Bundeswehr Lufteinsätze anderer … geschehen. Der Unmut, der sich hierüber in Ihrer Fraktion und in der SPD regt, ist nachvollziehbar. Dagegen ist der Auftrag zur Ausbildung irakischer Streitkräfte, ebenfalls in Ihrem Antrag enthalten, prinzipiell sinnvoll und zustimmungsfähig. Wir begrüßen auch die Absicht der von uns wiederholt geforderten fortlaufenden Evaluierung

  8. irakische Nachbar Iran wirkt zusätzlich destabilisierend in der Region, unterstützt dort überall Krieg und Terror. Ob es der islamische Dschihad ist, die Huthi-Rebellen im Jemen oder die Hisbollah, sie alle werden vom Iran beliefert und unterstützt. Wenn es der frischgewählten irakischen Regierung, die übrigens

  9. Irak ist ein Vielvölkerstaat, ist keine klassische Nation, sondern besteht aus Arabern und Kurden, aus Sunniten, Schiiten, Christen, Jesiden. Das Zusammenwachsen als Nation, das Bilden einer Gemeinschaft, also ein Nation Building, ist dort noch lange nicht fertig. Wir haben ein großes Interesse am Erfolg dieses … Prozesses, am Erfolg eines stabilen und friedlichen Irak. Die USA haben seit Kurzem keine Truppen mit Kampfauftrag mehr im Land. Auch das ist ein wichtiges Zeichen des Fortschritts und der Stabilisierung

  10. SD Sevim Dağdelen Linke

    auch noch gegen den ausdrücklichen Beschluss des irakischen Parlaments handelt – ein ausdrücklicher Beschluss des irakischen Parlaments, von dem Sie noch letztes Jahr lobenswert berichtet haben. Das ist doch grotesk, meine Damen und Herren

  11. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Einsatzgebietes ist. Im Mandatstext selber haben Sie aber natürlich beschrieben, dass die Bedrohung durch den IS nicht begrenzt ist auf den Irak, sondern dass sie den Irak, Syrien und die ganze Region betrifft. Sie wissen selbst, dass dort die Grenzen fließend sind und dass natürlich

  12. Freiburg: schon 2016 von einem Afghanen ermordet. Mia aus Kandel: 2017 getötet von einem Afghanen. Susanna in Wiesbaden: 2018 von einem Iraker ums Leben gebracht. Und das sind nur die Fälle, über die die Medien auch berichtet haben. Die aktuellen Gesamtzahlen für Asylmigranten weisen etwas

  13. Punkte-Plan, ja, enthält Richtiges. Aber ich muss schon sagen: Über Fluchtursachen zu reden und die Kriege der USA in Afghanistan, im Irak und in Libyen noch nicht einmal zu benennen, das ist doch wirklich peinlich

  14. TS Thomas Seitz fraktionslos

    Solingen, Magdeburg oder Aschaffenburg. Warum wurde diese Debatte nicht schon 2018 geführt, nach dem Mord an der 14-jährigen Susanna durch einen Iraker oder 2017 nach dem Mord an der 15-jährigen Mia durch einen Afghanen oder 2016 nach dem Mord an der 19-jährigen

  15. Abgeordneter dieses Hauses, als Freier Demokrat, als deutscher Staatsbürger und als Patriot sage ich Ihnen: Wenn ein Junge wie ich aus dem Irak hierherkommen und sich integrieren kann und heute als Mitbürger dieses Landes, das ich meine Heimat nenne, hier stehen kann, dann

  16. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Meine Reise nach Jordanien und in den Irak vergangene Woche hat gleichzeitig meinen Eindruck bestätigt: Unsere Kräfte machen einen Unterschied dort, wo sie sind. Die Lage in der Region ist volatil, und wir tragen mit unserer Präsenz zur Stabilisierung bei; das gilt nach

  17. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Angst, zum Beispiel vor dem Wiedererstarken des sogenannten IS, aber auch vor dem Einsickern ehemaliger syrischer Assad-Kräfte, in das Land Irak zum Beispiel; darüber besteht große Sorge. Von daher beobachtet man die Entwicklung sehr, sehr aufmerksam

  18. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    habe sowohl mit dem irakischen Präsidenten als auch mit dem Präsidenten der Region Kurdistan gesprochen. Die Sorgen sind groß, und gleichzeitig setzt man darauf, dass wir als Europäer Präsenz zeigen, weniger unmittelbar militärische, möglicherweise aber auch im Rahmen von OIR oder anderem. Vor allen Dingen

  19. SN Sara Nanni Grüne

    Amerikaner haben ja schon unter der Biden-Administration mit Bagdad darüber verhandelt, dass die Amerikaner sich zurückziehen aus dem Antiterrorkampf im Irak. Womit rechnen Sie nach der Amtsübernahme von Donald Trump nächstes Jahr in den USA bezüglich dieser Abzugspläne

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Bundesrepublik Deutschland sind Teil der Anti-IS-Koalition; der Verteidigungsminister war gerade noch mal im Irak. Deswegen ist die Einbeziehung aller Gruppen auch in unserem eigenen, in unserem nationalen Sicherheitsinteresse. Ich werde das bei meinem Besuch in der Türkei am Freitag auch noch einmal sehr