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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Versorgung vor Ort, für die Versorgung bei uns im ländlichen Raum ist. Wir als Landkreis haben den Bund, haben das Land Hessen um Hilfe gebeten – ohne Erfolg. Beide schieben die Verantwortung dem Landkreis zu. Jetzt bleibt uns nichts anderes übrig, als am kommenden Freitag

  2. TF Thomas Fetsch AfD

    Dazu ein aktuelles Beispiel aus meinem Heimatbundesland Hessen. Wie verschiedentlich in der Presse zu lesen war, wird dort aktuell wegen der in 2020 ausgezahlten Coronasoforthilfen bei sämtlichen geförderten Unternehmen und Freiberuflern die Rückzahlbarkeit überprüft im Rahmen eines unzumutbar kurzen Rückmeldeverfahrens und entgegen der bei Auszahlung

  3. TF Thomas Fetsch AfD

    Zudem ist nicht nur Hessen von der Problematik betroffen, sondern alle Bundesländer. Sachsen und Sachsen-Anhalt haben die Rückforderung gegenüber den betroffenen Unternehmen vorerst ausgesetzt. Gespräche mit dem Bund sollten folgen

  4. Damm bedanken, der in seinem hohen Alter von, ich glaube, fast 88 Jahren immer noch Friedensarbeit macht. Er ist Ehrenvorsitzender des Landesverbandes Hessen im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, und ihm liegt diese Friedensarbeit gerade mit Jugendlichen sehr am Herzen. Dazu gehören auch Begegnungen an Kriegsgräbern

  5. Stay-Agentur zur Fachkräfteeinwanderung. Denn es ist nicht hinnehmbar, dass hochqualifizierte Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland, wie in meinem Bundesland Hessen, oft zwei Jahre oder länger auf die Anerkennung ihrer Abschlüsse warten. Das ist Bürokratie pur und angesichts unseres Fachkräftemangels nicht erklärbar

  6. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    verweise auf meine Vorredner, aber einiges, was die Kommunen betrifft, kann ich schon ansprechen. Als langjähriger Bürgermeister einer kleinen Landstadt in Hessen weiß ich, was die Kommunen jetzt brauchen. Ich freue mich, als Berichterstatter meiner Fraktion für die Kommunen vor Ihnen stehen zu dürfen

  7. Reinhardswald zeigen sich die Folgen des Klimawandels deutlich. Mit über 20 000 Hektar ist er eines der größten zusammenhängenden Waldgebiete in Hessen. Trockenheit, Käfer, Stürme: Die Schäden und die kahlen Flächen sind weithin sichtbar

  8. CG Christian Görke Linke

    wird es im Zusammenhang mit der Körperschaftsteuersenkung zu massiven Steuermindereinnahmen bei den Ländern und Kommunen kommen. Beispiel gefällig? Das Bundesland Hessen wird trotz des Sondervermögens am Ende 1,9 Milliarden Euro weniger haben. Hamburg: 900 Millionen Euro weniger. – Das heißt: Die Gesamtheit der Länder verliert

  9. RN Rasha Nasr SPD

    Herr Hess, vielleicht kommen Sie mal ein bisschen runter. Also meine Tochter ist 14 Monate alt, sie kann noch nicht richtig reden, und trotzdem ist das, was sie von sich gibt, viel, viel fundierter als das, was ich die ganze Zeit von Ihnen höre. Also

  10. MS Dr. Markus Söder Bayern

    erwähnen: Die 400 Millionen Euro für vier Jahre, die dann anteilig an die Länder gehen – in dem Fall vor allen Dingen noch Hessen und Baden-Württemberg; ab und zu wechselt das noch ein bisschen –, sind natürlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich sage

  11. BR Boris Rhein Hessen

    deutlich sagen: Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verleiht uns zusätzlichen Schwung bei diesem Thema. Deswegen kann ich jetzt schon zusagen: Als Land Hessen werden wir aktiv die geplante Chemieagenda 2045 gestalten und uns hier sehr aktiv einbringen. Wir werden sehr konsequent daran mitwirken, Deutschland

  12. Hessen haben wir bereits dreimal die Hessische Bauordnung angepasst und haben in der letzten Anpassung die Genehmigungsfiktion von Mobilfunkmasten verabschieden können. Und wir haben gemeinsam mit Rheinland-Pfalz das volldigitale OZG-Breitbandportal eingerichtet – wie ich finde, erfolgreich. Es wird mittlerweile in elf Ländern nachgenutzt

  13. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Mich freut es zum Beispiel aus hessischer Perspektive, dass Hessen jetzt ein Gesetz gegen den spekulativen Leerstand bekommt, vergleichbar mit den Gesetzen, die es in anderen Bundesländern schon gibt. In Hamburg, in Berlin, in München wäre städtische Wohnungspolitik ohne ein solches Gesetz gar nicht möglich

  14. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    haben es in Hessen, meinem Heimatland, einfach gemacht. Wir haben Bodycam und Taser im Rahmen eines Pilotprojekts verbunden. Zwei Mittel, ein Ziel: Schutz für die, die uns schützen. Dieser Ansatz verbindet Sicherheit mit Transparenz und steht beispielhaft dafür, wie moderne Einsatzmittel verantwortungsvoll und effektiv genutzt

  15. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SS Sebastian Steineke CDU/CSU

    Thema, das uns auch über die letzte Verbraucherschutzministerkonferenz erreicht hat und zu dem wir auch viele Zuschriften bekommen haben. Auf Antrag von Hessen wurde bei der letzten Konferenz thematisiert: Wie schützen wir unsere Verbraucher vor der Retourenfalle? So was Ähnliches haben wir schon gehört. Hier

  16. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NG Nicole Gohlke Linke

    Hessen wird über ein Minus für die Hochschulen in den kommenden Jahren in Höhe von 1 Milliarde Euro spekuliert und über den Abbau von jeder zehnten Stelle. Die Bundespolitik muss doch so was im Blick haben und auch im Zusammenhang betrachten! Ein Sondervermögen macht doch

  17. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    Kollegen! Ende Mai erreichte mich eine Nachricht auf meinem Handy: Bitte kommt zahlreich zum CSD nach Wetzlar. Erstmals mobilisieren auch in Hessen rechte Nationalisten gegen die queere Community. Am 14.06. fanden sich in Wetzlar Hunderte von Menschen ein, um den Christopher Street Day zu feiern

  18. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    langjähriger Bürgermeister einer kleinen, idyllischen Fachwerkstadt im Nordosten des Bundeslandes Hessen, im Herzen Deutschlands gelegen, halte ich somit heute meine erste Rede hier im Deutschen Bundestag. Das tue ich mit großer Demut und mit Dankbarkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die mir das Vertrauen geschenkt

  19. MP Manfred Pentz Hessen

    Hessen unterstützt den Weg der EU-Kommission, denn die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger warten dringend auf Entlastungsschritte, sie warten dringend auf Bürokratieabbau. Dabei geht es um einen klaren, einen einfachen, einen klugen Regelungsrahmen für Unternehmen. Der Verwaltungs- und Regulierungsaufwand, der Meldeaufwand soll gerade für

  20. MP Manfred Pentz Hessen

    Lieferkettenrichtlinie geblieben, hätten wir in Europa vielleicht die besten Berichte und Dokumentationen, aber keine wettbewerbsfähigen Unternehmen mehr. Meine Damen und Herren, wir Hessen haben in Brüssel in unserer Landesvertretung ein Sounding Board eingerichtet