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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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286 Treffer in 73 Sitzungen für „Hessen“
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  1. CG Christian Görke Linke

    wird es im Zusammenhang mit der Körperschaftsteuersenkung zu massiven Steuermindereinnahmen bei den Ländern und Kommunen kommen. Beispiel gefällig? Das Bundesland Hessen wird trotz des Sondervermögens am Ende 1,9 Milliarden Euro weniger haben. Hamburg: 900 Millionen Euro weniger. – Das heißt: Die Gesamtheit der Länder verliert

  2. RN Rasha Nasr SPD

    Herr Hess, vielleicht kommen Sie mal ein bisschen runter. Also meine Tochter ist 14 Monate alt, sie kann noch nicht richtig reden, und trotzdem ist das, was sie von sich gibt, viel, viel fundierter als das, was ich die ganze Zeit von Ihnen höre. Also

  3. MS Dr. Markus Söder Bayern

    erwähnen: Die 400 Millionen Euro für vier Jahre, die dann anteilig an die Länder gehen – in dem Fall vor allen Dingen noch Hessen und Baden-Württemberg; ab und zu wechselt das noch ein bisschen –, sind natürlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich sage

  4. BR Boris Rhein Hessen

    deutlich sagen: Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verleiht uns zusätzlichen Schwung bei diesem Thema. Deswegen kann ich jetzt schon zusagen: Als Land Hessen werden wir aktiv die geplante Chemieagenda 2045 gestalten und uns hier sehr aktiv einbringen. Wir werden sehr konsequent daran mitwirken, Deutschland

  5. Hessen haben wir bereits dreimal die Hessische Bauordnung angepasst und haben in der letzten Anpassung die Genehmigungsfiktion von Mobilfunkmasten verabschieden können. Und wir haben gemeinsam mit Rheinland-Pfalz das volldigitale OZG-Breitbandportal eingerichtet – wie ich finde, erfolgreich. Es wird mittlerweile in elf Ländern nachgenutzt

  6. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Mich freut es zum Beispiel aus hessischer Perspektive, dass Hessen jetzt ein Gesetz gegen den spekulativen Leerstand bekommt, vergleichbar mit den Gesetzen, die es in anderen Bundesländern schon gibt. In Hamburg, in Berlin, in München wäre städtische Wohnungspolitik ohne ein solches Gesetz gar nicht möglich

  7. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    haben es in Hessen, meinem Heimatland, einfach gemacht. Wir haben Bodycam und Taser im Rahmen eines Pilotprojekts verbunden. Zwei Mittel, ein Ziel: Schutz für die, die uns schützen. Dieser Ansatz verbindet Sicherheit mit Transparenz und steht beispielhaft dafür, wie moderne Einsatzmittel verantwortungsvoll und effektiv genutzt

  8. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SS Sebastian Steineke CDU/CSU

    Thema, das uns auch über die letzte Verbraucherschutzministerkonferenz erreicht hat und zu dem wir auch viele Zuschriften bekommen haben. Auf Antrag von Hessen wurde bei der letzten Konferenz thematisiert: Wie schützen wir unsere Verbraucher vor der Retourenfalle? So was Ähnliches haben wir schon gehört. Hier

  9. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NG Nicole Gohlke Linke

    Hessen wird über ein Minus für die Hochschulen in den kommenden Jahren in Höhe von 1 Milliarde Euro spekuliert und über den Abbau von jeder zehnten Stelle. Die Bundespolitik muss doch so was im Blick haben und auch im Zusammenhang betrachten! Ein Sondervermögen macht doch

  10. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    Kollegen! Ende Mai erreichte mich eine Nachricht auf meinem Handy: Bitte kommt zahlreich zum CSD nach Wetzlar. Erstmals mobilisieren auch in Hessen rechte Nationalisten gegen die queere Community. Am 14.06. fanden sich in Wetzlar Hunderte von Menschen ein, um den Christopher Street Day zu feiern

  11. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    langjähriger Bürgermeister einer kleinen, idyllischen Fachwerkstadt im Nordosten des Bundeslandes Hessen, im Herzen Deutschlands gelegen, halte ich somit heute meine erste Rede hier im Deutschen Bundestag. Das tue ich mit großer Demut und mit Dankbarkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die mir das Vertrauen geschenkt

  12. MP Manfred Pentz Hessen

    Hessen unterstützt den Weg der EU-Kommission, denn die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger warten dringend auf Entlastungsschritte, sie warten dringend auf Bürokratieabbau. Dabei geht es um einen klaren, einen einfachen, einen klugen Regelungsrahmen für Unternehmen. Der Verwaltungs- und Regulierungsaufwand, der Meldeaufwand soll gerade für

  13. MP Manfred Pentz Hessen

    Lieferkettenrichtlinie geblieben, hätten wir in Europa vielleicht die besten Berichte und Dokumentationen, aber keine wettbewerbsfähigen Unternehmen mehr. Meine Damen und Herren, wir Hessen haben in Brüssel in unserer Landesvertretung ein Sounding Board eingerichtet

  14. MP Manfred Pentz Hessen

    alle Ebenen. Zum Schluss meiner Rede möchte auch ich die Damen und Herren auf der Besuchertribüne, vor allen Dingen die Hessinnen und Hessen, sehr herzlich begrüßen

  15. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hess, ich war jahrzehntelang ehrenamtlich tätig, und wenn ich Ihnen zuhöre, dann erinnert mich das ein bisschen an diejenigen, die am Spielfeldrand standen, rumgepöbelt haben und alle genervt haben, die sich engagieren. Am Ende macht das nichts besser

  16. HH Heiko Hain CDU/CSU

    Herr Kollege Hess, weil Sie uns immer so schön die Zusammenarbeit hier anbieten, sage ich: Wir handeln mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein

  17. MP Manfred Pentz Hessen

    Denn spätestens seitdem erleben wir wieder aufkommenden Antisemitismus in unserem Land. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen hat in der letzten Woche ihren aktuellen Jahresbericht vorgelegt. Dort spricht man sogar von einer antisemitischen Welle. Körperliche Angriffe, Beschimpfungen und Drohungen – leider verzeichnen wir überall in Deutschland

  18. MP Manfred Pentz Hessen

    ergreifen, so wichtig diese Maßnahmen natürlich auch sind. Wir müssen mit allen Mitteln des Rechtsstaats dagegen vorgehen. Das heißt für uns in Hessen: auch mit der Verschärfung des Strafrechts

  19. MP Manfred Pentz Hessen

    Hessen hat bereits im Herbst 2023 vorgeschlagen, die Leugnung des Existenzrechts Israels und den Aufruf zur Vernichtung Israels unter Strafe zu stellen. Ich für meinen Teil finde es unerträglich, wenn Menschen auf unseren Straßen Judenhass propagieren und wenn mit einer Täter-Opfer-Umkehr der Terror

  20. IJ Ingmar Jung Hessen

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit nunmehr einem Jahr bekämpfen wir in Hessen – und anderen Ländern – intensiv die Afrikanische Schweinepest, mit großem finanziellen Einsatz, mit großem personellen Einsatz und – das kann ich sagen – in toller Zusammenarbeit mit Bundesbehörden, mit den Kommunen und mit unseren