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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Hauptausschuss
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Sprecher:innen
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38 Treffer in 9 Sitzungen für „Hauptausschuss“
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  1. Hauptausschuss wird voraussichtlich nur zweimal regulär tagen und zudem zwei Anhörungen durchführen. Er wird nur zwei Gesetze, zwei Verordnungen und eine Vorlage beraten, und dafür, meine ich, sollten doch 31 Mitglieder ausreichen, zumal es ja auch – wie von mir schon erwähnt – 31 stellvertretende Mitglieder gibt … Hauptausschuss wird zudem nur kurz bestehen. Das war 2017 auch anders, weil damals aufgrund der schwierigen Regierungsbildung dieser Hauptausschuss für mehr als zwei Monate eingesetzt war. Wir wollen allerdings schon bereits Mitte Dezember die regulären Ausschüsse einsetzen. Mit der Einsetzung, mit der Konstituierung der ständigen

  2. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Unionsfraktion das wichtige Thema Handelspolitik nicht in einen Unterausschuss schieben will. Da haben Sie recht. Wir wollen dieses wichtige Thema im Hauptausschuss behandeln und nicht in einen Unterarbeitskreis abschieben. Wenn sie nicht mehr weiterweiß, gründet die Ampel einen Arbeitskreis! Wir sagen: Es muss im Hauptausschuss

  3. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag wird heute die Einsetzung eines Hauptausschusses beschließen. Das ist geübte Praxis. Bereits 2013 und 2017 hat der Bundestag direkt nach der Wahl einen solchen Hauptausschuss eingesetzt

  4. Hauptargument, dass vor vier Jahren der Hauptausschuss auch größer gewesen sei, nämlich 47 Mitglieder gehabt habe. Natürlich wäre das eine gute Lösung für die Union, weil sie damit drei Mitglieder mehr benennen könnte. Ich glaube aber, dass 31 Mitglieder für den Hauptausschuss vollkommen ausreichend sind

  5. Union: Sollte es wider Erwarten – das ist wirklich ein sehr unwahrscheinlicher Fall – mit der Regierungsbildung doch länger dauern und der Beratungsbedarf im Hauptausschuss anwachsen, dann können wir jederzeit beschließen, diesen Hauptausschuss zu vergrößern. Dazu wären wir auch bereit

  6. stimmen also der Einsetzung eines Hauptausschusses absolut zu. Was wir ablehnen, ist allerdings ein Hauptausschuss in Schmalspurgröße, weil der Ampel ihr Koalitionszeitplan wichtiger ist als seriöse Parlamentsarbeit. Der Ausschuss ersetzt alle Fachausschüsse – das weiß auch jeder; das hat die Kollegin Schieder auch richtig gesagt

  7. Jetzt haben Sie schon viel über den Hauptausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung gesprochen. Der Hauptausschuss soll zweimal tagen. Er hat eine ganz bestimmte Tagesordnung, und er ist, wie schon gesagt wurde, mit 31 Mitgliedern und mit 31 Stellvertretern besetzt. Es sind

  8. Aber welche neuen Rezepte hat die Ampel dafür? Es reicht nicht, sich auf der rudimentären Stellungnahme des BIBB-Hauptausschusses am Ende des Berichts auszuruhen. Es reicht nicht, ständig auf die Exzellenzinitiative Berufliche Bildung hinzuweisen. Und ob der Pakt für berufliche Schulen und das Berufsbildungsvalidierungs

  9. auch um die Themen der Kommunen kümmern, aber nicht nur. Der Beirat hätte ein Selbstbefassungsrecht und wäre nicht auf Überweisungen aus einem Hauptausschuss angewiesen. So bliebe ausreichend Raum und Zeit, diese Themen intensiv zu diskutieren

  10. VB Volker Bouffier Hessen

    jetzt haben, hinreichend im Hinblick darauf, was uns im Moment beschäftigt? Ich verweise auf die Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag im Hauptausschuss

  11. DW Dirk Wiese SPD

    mich ganz offen sagen. Ich will auch einen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aussprechen, die gestern im Hauptausschuss bereits dem Entwurf zum Infektionsschutzgesetz in geänderter Fassung zugestimmt haben. Ich glaube, das ist ein wichtiges Signal, dass wir das heute mit breiter Mehrheit

  12. haben gestern in einer Anhörung zum Infektionsschutzgesetz im Hauptausschuss noch einmal sehr deutlich gehört, dass mit der Omikron-Variante höchstwahrscheinlich eine neue schwere Variante zu befürchten ist, die im Januar in Deutschland das Regime übernehmen könnte. Und das zeigt ja: Für uns alle

  13. Bundesrat 1011 19.11.2021
    VB Volker Bouffier Hessen

    meiner Sicht ausgesprochen fatale Verhalten konnte man ja am letzten Dienstag besichtigen. Der Deutsche Bundestag, der noch keine Fachausschüsse hat und einen Hauptausschuss eingesetzt hat, hat beraten. Die Union hat eine ganze Reihe von Vorschlägen gemacht. Man muss nicht über die Einzelheiten streiten, aber

  14. sind auf Sie zugegangen und haben gesagt: Solche Maßnahmen haben einen längeren Übergang. – Das haben wir auf Ihre Bitte hin im Hauptausschuss für den Zeitraum bis über den dritten Advent hinaus beschlossen. Dann muss es aber bitte auch gemacht werden, meine Damen und Herren

  15. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen! Ich will ganz ehrlich sein: Die Debatte verwirrt mich, genauso wie die Debatte, die wir am vergangenen Dienstag im Hauptausschuss hatten. Wenn ich den Ampelfraktionen zuhöre, dann höre ich bei den Grünen, liebe Frau Göring-Eckardt: Wir verschärfen die Maßnahmen

  16. sind schon im Hauptausschuss auf die Union zugegangen. Ich habe es in vier Jahren Opposition nicht einmal erlebt – nicht einmal! –, dass wir noch während einer laufenden Sitzung eine Änderung an einem Vorschlag der Regierungsfraktionen vorgenommen haben. Das ist diese Woche passiert. Ich weiß nicht

  17. Grüne, hätten von Ihrem Gesetzentwurf abgeschrieben, ist das eine klare Verdrehung der Tatsachen. Wir haben den Gesetzentwurf eingebracht, im Hauptausschuss wurde er behandelt, und Sie haben dann einen Änderungsantrag eingebracht. Sie haben also das Parlament belogen

  18. liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, wollen den dringend notwendigen Schutzmaßnahmen Ihre Stimme verweigern? Wollen Sie sich wie vorgestern im Hauptausschuss tatsächlich enthalten? Einer Ihrer Landesfürsten, der erst wenige Tage im Amt ist, droht gar damit, den Bundesrat dafür zu instrumentalisieren, die heutigen Beschlüsse

  19. massiven Drucks, den die Öffentlichkeit gemacht hat, haben Sie Ihren Gesetzentwurf auf Basis des konkreten Vorschlags, den wir als Union im Hauptausschuss unterbreitet haben, nachgebessert

  20. wissen ja auch selbst, dass es nicht ausreicht. Im Hauptausschuss haben Sie schon angekündigt, dass Sie in zwei, drei Wochen wahrscheinlich werden nachbessern müssen