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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
1329
Nennungen
366
Sprecher:innen
279
Sitzungen
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. KD Katharina Dröge Grüne

    ging mehrere Stunden. Es wurde intensiv verhandelt bis ins letzte Detail. Die Debatten über die S-Bahn in Hamburg erspare ich Ihnen

  2. KP Karen Pein Hamburg

    September 2022, zur Umsetzung im Januar. Es ist vielen Kommunen und Ländern gelungen, die Arbeitspakete, die dort angekommen sind, gut abzuarbeiten. In Hamburg haben wir eine Zentrale Wohngeldstelle eingerichtet mit zusätzlichen 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

  3. AT Dr. Anjes Tjarks Hamburg

    diesem Hintergrund wird die Bundesregierung gebeten, die Digitalisierung der S-Bahn-Netze Berlin und Hamburg bei künftigen Bemühungen zur Stärkung und Digitalisierung des deutschen Eisenbahnsystems gleichberechtigt zu anderen S-Bahn-Systemen miteinzubeziehen

  4. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Länder Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern sowie Niedersachsen bitten die Bundesregierung, bei der Entwicklung eines Vorschlags zur Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung auch die durch Sturmfluten verursachten Schäden miteinzubeziehen. Bei den meisten Elementarschadenversicherungen erstreckt sich der Versicherungsschutz bislang nicht auf Sturmfluten. Daher sind aktuell

  5. RS Rainer Semet FDP

    einzelnen Länder mit der Thematik umgehen, beispielsweise die Einführung des Housing-First-Ansatzes in Berlin und Baden-Württemberg oder das Siebenpunkteprogramm in Hamburg. Die einzelnen Länder sind sehr aktiv und können bessere und effektivere Ansätze wählen, um Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei sich

  6. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    wenn nicht an neun der zehn Austragungsorte das Rote Kreuz und in Hamburg der Arbeiter- und Samariterbund tätig wären. Deshalb ein herzliches Dankeschön an alle, die diese Europameisterschaft möglich machen

  7. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Beispiel eine gute Ausstattung der Sicherheitsbehörden – das ist doch das A und O – oder die Schließung des Islamischen Zentrums in Hamburg

  8. NW Nina Warken CDU/CSU

    Wenn wir die Tausenden Menschen auf den Straßen Hamburgs sehen, die sich nach Kalifat und Scharia sehnen und Deutschland als Wertediktatur empfinden, dann muss man wohl feststellen, dass Sulaiman A. eben nicht der einzige nicht gut integrierte Zuwanderer in Deutschland

  9. NW Nina Warken CDU/CSU

    Entschiedenheit entgegentreten. Ich sagte: „müssen“; denn wir tun es nicht, Sie tun es vor allem nicht. Die Bundesinnenministerin empfand die Demonstrationen von Hamburg als „schwer erträglich“ – ein recht mildes Urteil, wie ich finde. Für ein sofortiges Verbot von „Muslim Interaktiv“ jedenfalls hat es nicht gereicht

  10. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Erst vor wenigen Wochen haben Tausende radikale Islamisten von „Muslim Interaktiv“ in Hamburg die Einführung eines Kalifats, eines islamischen Gottesstaates, gefordert. In einem Kalifat wäre es mit genau dieser Meinungsfreiheit sehr schnell vorbei, liebe Kolleginnen und Kollegen

  11. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    schließlich hat die islamistisch-nationalistische DAVA-Partei von Präsident Erdoğan gesteuert aus der Türkei am letzten Sonntag bei der Wahl in Hamburg in einem Stadtteil mit 10 000 Einwohnern 7,5 Prozent geholt, im benachbarten Stadtteil auf der Veddel 8,6 Prozent

  12. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    allein, die die Macht haben, auch etwas zu ändern. Deswegen fordern wir Sie erneut auf: Schließen Sie endlich das Islamische Zentrum Hamburg, und setzen Sie endlich den Willen des Bundestages um, den er hier schon lange formuliert

  13. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    feststellen: Es ist gut, dass der Bundeskanzler das zumindest in Worten auch schon einmal feststellte, wenn er nach den Islamistendemos in Hamburg sagte – ich zitiere

  14. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Visier, man würde das alles angehen, mit hoher Wachsamkeit, einem harten Vorgehen, und es gebe echte Verdachtsmomente gegen das Islamische Zentrum in Hamburg. So weit, so groß die Ankündigungen

  15. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    hören. Denn ich fand das heute sehr bemerkenswert, was Irene Mihalic heute als Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen zum Islamischen Zentrum in Hamburg festgestellt hat: „Solche Brutstätten für islamistischen Terror müssen verboten werden.“ Kollege Emmerich von den Grünen hat den Umstand, dass das Islamische Zentrum immer

  16. Unsere Regierung hat diesen Mut und handelt entschlossen. So führt das Bundesinnenministerium ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen den Verein „Islamisches Zentrum Hamburg e. V.“ und fünf weitere Vereinigungen. Dazu fanden schon letzten November umfassende Durchsuchungsmaßnahmen statt. Über 800 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren im Einsatz. Aktuell läuft

  17. ME Marcel Emmerich Grüne

    Organisierte Kriminalität. Zentren des Hasses und des Terrors auf deutschem Boden müssen wir entschlossen entgegentreten. Wir müssen Organisationen wie das Islamische Zentrum Hamburg natürlich verbieten. Und wir müssen dafür sorgen, dass islamistische Hassprediger nicht länger auf deutschen Servern Desinformation und Propaganda verbreiten

  18. Tahrir-Bewegung verboten. Sie ist die Mutter von „Muslim Interaktiv“ und anderen Hetzplattformen, und sie war auch Drahtzieherin der Islamistendemonstrationen in Hamburg. Sie findet immer noch Wege, ihre Ideologie in die Köpfe vieler, meist junger, Muslime zu bringen. Das muss aufhören. Die Sicherheitsbehörden von Bund

  19. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Frau Lamya Kaddor von den Grünen – und da zitiere ich sie auch – in der vergangenen Sitzungswoche darauf hingewiesen, dass das Islamische Zentrum Hamburg, aber insbesondere auch „Muslim Interaktiv“ und andere extremistische Plattformen eine echte Bedrohung für unser Land darstellen

  20. DS Detlef Seif CDU/CSU

    eben nicht nachvollziehbar, dass das Islamische Zentrum Hamburg und „Muslim Interaktiv“ nicht längst verboten und geschlossen sind. Es wurde so viel geprüft; es liegen so viele Erkenntnisse vor. Wir erwarten, dass hier in Kürze tatsächlich auch Verbote ausgesprochen werden