Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Finnland
320
Nennungen
136
Sprecher:innen
114
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
255 Treffer in 111 Sitzungen für „Finnland“
Verlauf von „Finnland“ ansehen
  1. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    dass die Ministerin heute hier ist. Wir haben es dieses Jahr schon zweimal gemacht, nämlich bei der Ratifizierung der Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO und machen es eben heute bei der Änderung des Römischen Statuts

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Änderungen billigt, selbstverständlich zustimmen. Wir hoffen auf eine ähnlich breite Mehrheit, wie wir sie auch bei der NATO-Aufnahme von Schweden und Finnland gehabt haben

  3. JB Jens Beeck FDP

    Auswärtigen Ausschuss, als Sie begründet haben, weshalb Sie nicht zustimmen können, dass die NATO in dieser Situation Schweden und Finnland mit aufnimmt. Da habe ich wirklich gedacht: Sie haben doch nicht alle Gurken im Glas

  4. JB Jens Beeck FDP

    einer wertegeleiteten Verteidigungsgemeinschaft zusammenzuschließen mit denjenigen, mit denen wir nahezu alle Werte vollständig teilen. Die Begründung war: Der Preis, den Schweden und Finnland gegenüber der Türkei zahlen müssen, sei zu hoch

  5. HD Hakan Demir SPD

    Millionen Menschen mussten infolge des Krieges ihre Heimat verlassen, 7,5 Millionen flohen ins Ausland. Schutz finden sie in ganz Europa: Von Finnland bis Portugal, von Irland bis Rumänien empfangen Staaten Geflüchtete, organisieren Wohnraum, schulen Kinder ein und öffnen ihre Arbeitsmärkte

  6. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    viel passiert: Die NATO, in der Deutschland eine zentrale Rolle hat, ist auf dem Weg zu einer wichtigen Erweiterung durch Schweden und Finnland und gibt sich ein neues Strategisches Konzept. In Deutschland erarbeiten wir gerade ressortübergreifend und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eine

  7. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Aber ich und die Bundesregierung, wir sind fest davon überzeugt, dass dies zu Recht ein historischer Moment ist. Die geplanten Beitritte Finnlands und Schwedens zum Nordatlantischen Verteidigungsbündnis sind von herausragender Bedeutung für uns und unsere Partner. Angesichts der Erschütterung, die wir aufgrund des russischen Angriffskriegs

  8. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Allianz ist das eine elementare Stärkung. Und beide Länder sind schon ganz besonders enge Kooperationspartner der NATO gewesen. Als solche haben Finnland und Schweden in den letzten Jahren an gemeinsamen Einsätzen und Manövern teilgenommen. Die militärische Interoperabilität mit der NATO ist bereits jetzt gegeben

  9. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Kollegen, historisch ist auch das Voranschreiten des Beitrittsprozesses. Die Bundesregierung hat sich von Beginn an für einen möglichst schnellen Beitritt ausgesprochen. Nachdem Finnland und Schweden am 18. Mai Beitrittsanträge gestellt haben, konnten bereits am vergangenen Dienstagmorgen die Beitrittsprotokolle durch alle 30 NATO-Staaten unterzeichnet werden

  10. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Lassen Sie uns, lassen Sie Deutschland verlässliche Verbündete und gute Partner von Finnland und Schweden sein, wenn es um unsere militärischen Zusagen geht, aber genauso, wenn es um die Stärkung des demokratischen Fundaments der Nordatlantischen Allianz geht. Um beides bitte ich Sie heute

  11. verbinde das mit der Bitte und Erwartung, dass die Bundesregierung auch im weiteren Beitrittsprozess Anwalt Finnlands und Schwedens ist. Bedingungen der Türkei, die den Rechtsstaatsmaßstab dieser beiden Staaten relativierten oder sie gar dazu aufforderten, die Menschenrechtskonvention des Europarates zu verletzen, wären nicht akzeptabel. An dieser

  12. Deswegen: Es ist ein Grund zur Freude, zum Feiern. Willkommen Finnland! Willkommen Schweden! Wir bekräftigen hier und heute: Wir stehen an eurer Seite, und wir sind stolz, dass ihr auch zukünftig an unserer Seite stehen werdet

  13. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Frau Präsidentin! Exzellenzen! Meine Damen und Herren! Finnland und Schweden haben sich entschieden, der NATO beizutreten, und wir erleben, wie europäische Geschichte geschrieben wird. Beide Länder geben dadurch jahrhundertealte Traditionen auf. In beiden Ländern war die Neutralität Staatsräson und stolze diplomatische Praxis, getragen nicht

  14. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    sich erhofft hatte. Die Demokraten werden wehrhafter; sie rücken zusammen. Der Westen, den er so verachtet, wird stärker, nicht schwächer. Der Schritt Finnlands und Schwedens ist deshalb wichtig und richtig, und er verdient unsere volle Unterstützung

  15. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    NATO gewinnt an ihrer Nord- und Ostflanke entscheidend an Stärke. Das macht alle NATO-Staaten sicherer. Beide, Finnland und Schweden, verfügen über leistungsfähige Streitkräfte, modern ausgerüstet und erprobt in vielen UNO-Friedenseinsätzen, mit starken Seestreitkräften, die vor allem die Ostsee sicherer machen, mit modernen

  16. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Beitritt Finnlands und Schwedens muss in diesem weiten Kontext gesehen werden. Er gehört zu einem Bündnis im Aufbruch, das sich fit macht, um auch in Zukunft der entscheidende Garant für Sicherheit zu sein, für Sicherheit, die dann noch etwas anderes bedeutet als nur klassische, harte

  17. Frau Präsidentin! Exzellenzen! Meine Damen und Herren! Um es gleich an den Anfang zu stellen: Auch wir akzeptieren den Wunsch Schwedens und Finnlands, der NATO beizutreten. Wenn wir dies nicht mit überschäumender Freude und Begeisterung tun, dann hat das nichts mit den beiden demokratischen Kandidaten

  18. auch wenn sie erst einmal symbolischen Charakter haben, Konflikte verschärfen, statt sie zu entspannen. Wir halten es deshalb für wichtig, dass besonders Finnland mit seiner langen Landgrenze zu Russland auch in der NATO weiter seine traditionelle Rolle als Übersetzer russischer Befindlichkeiten und Wünsche spielt

  19. historische Gedächtnis in Schweden und Finnland ist lang, und es bewahrt leider keine Erinnerungen an ungetrübte Freundschaft mit dem großen Nachbarn. Gerade wenn wir Geschichte als Lehrmeisterin für Gegenwart und Zukunft ernst nehmen

  20. müssen wir den Wunsch Finnlands und Schwedens nach größerer Sicherheit akzeptieren