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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
11157
Nennungen
919
Sprecher:innen
370
Sitzungen
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6.835 Treffer in 123 Sitzungen für „Europa“
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  1. BS Björn Simon CDU/CSU

    Viele unserer europäischen Nachbarn haben mit dem Modell, das uns hier vorliegt, bereits jahrelang gute Erfahrungen gemacht. Und die fahren gelegentlich auch auf deutschen Straßen und vor allem auf deutschen Autobahnen. Mehr Erfahrung bedeutet mehr Praxis, mehr Praxis bringt mehr Sicherheit, und mehr Sicherheit

  2. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Dazu muss man aber eine Allianz in Europa schmieden, auch eine deutsch-französische Allianz

  3. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    beispielsweise dafür sorgt, dass der RFNBO Act endlich abgeräumt wird. Wir müssen dafür sorgen, dass wir in Europa wieder die deutschen und die französischen Interessen schützen und solche Dinge effektiv abräumen, weil sie unserem industriellen Wachstum und unserer Transformation entgegenstehen

  4. JJ Julian Joswig Grüne

    brauchen Mindestquoten bei der öffentlichen Beschaffung und wirksame Regeln für „Made in Europe“. Bei den Förderungen muss jeder Euro, jeder Cent in europäische Wertschöpfung und sichere Arbeitsplätze fließen

  5. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    dass Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident Emmanuel Macron hier tätig geworden sind. Mit ihrer gemeinsamen Initiative haben sie dafür gesorgt, dass die Europäische Kommission jetzt sehr viel schneller und effektiver handeln kann, wenn Staaten mit unfairen Mitteln arbeiten. Und das Beste daran: Solche Maßnahmen sollen

  6. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Zudem möchte ich betonen, dass Europa bereits gehandelt hat. Seit dem 1. Juli 2026 gilt eine neue EU-Verordnung zum Schutz der Stahlindustrie vor globalen Überkapazitäten. Die zollfreien Importkontingente für Stahl wurden um rund 50 Prozent gesenkt. Und für alles, was darüber hinaus eingeführt wird

  7. AJ Alexander Jordan CDU/CSU

    Deutschland auf rund 2 250 Neuzulassungen, der Renault Zoe auf knapp 1 800. Das waren damals die beiden meistverkauften europäischen Modelle. Insgesamt wurden 2015 in Deutschland 12 363 Elektrofahrzeuge verkauft; das war ein Marktanteil von 0,4 Prozent. Das zeigt, dass der Markt gerade erst

  8. JB Jorrit Bosch Linke

    Fördergelder erhalten. Das wäre eine Antwort. Wir brauchen eine sozial gerechte E-Auto-Förderung, die auch Gebrauchte einschließt und an die europäische Produktion knüpft, Local-Content-Strategien, um Anreize zu setzen

  9. RW Robin Wagener Grüne

    missbrauchen die Sorgen der Menschen für Ihre politischen Kampagnen, die einzig dem Kreml und seinem Krieg gegen Europa dienen, die keinen Cent im Geldbeutel der Menschen hier in Deutschland an den Zapfsäulen einsparen würden, sondern alles noch teurer machen würden

  10. Dieser gemeinsame Nenner könnte angesichts der weltweiten Entwicklung und des weltweiten, massiv beschleunigten Ausbaus der erneuerbaren Energien auch Konsens in der europäischen und der deutschen Politik sein, auch im Hinblick auf die Wertschöpfung. Wir haben auch starke Kräfte hier im Parlament, die dies nach

  11. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    unsere Landwirtinnen und Landwirte brauchen Regeln, die im Alltag funktionieren. Den Entwurf für diese Reform haben wir bereits erarbeitet; er liegt der Europäischen Kommission

  12. Orbán versprochen, das haben die Brexiteers versprochen, als in Großbritannien die Menschen davon überzeugt werden sollten, aus der Europäischen Union auszutreten. Aber all diese Leute haben ja inzwischen regiert. Und keiner von denen hat am Ende gesundheitspolitisch das gemacht, was er im Wahlkampf versprochen

  13. Gleiche in Großbritannien. Die Versprechen der Brexiteers „Wenn wir aus der Europäischen Union austreten, dann wird es am Ende Milliarden mehr für den Nationalen Gesundheitsservice geben“ haben sich nie bewahrheitet

  14. zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg stark unter Druck. Meinen besonderen Fokus richte ich heute auf Putins Russland. Putin ist gerade aus der Europäischen Antifolterkonvention ausgestiegen und offenbart damit erneut seine totale Verachtung für jegliche zivilisatorische Regeln

  15. sind die Freiheit, in der wir leben, unsere offene Gesellschaft und der Frieden nicht mehr selbstverständlich. Der Krieg ist zurück in Europa. Dass Putins Russland seit fast fünf Jahren die Vollinvasion gegen die Ukraine mit immer größerer Intensität führt, ist eine Tatsache. Dem ging

  16. Angriffskrieg wie ein schwerer dumpfer Teppich über dem ganzen Land. Schon zuvor hatte sich Russland jahrelang geweigert, die wichtigsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen. Der Ausschluss Russlands aus dem Europarat kurz nach der Vollinvasion der Ukraine und die Suspendierung von Russlands Mitgliedschaft

  17. unser leistungsfähiger Mittelstand, können und werden hier eine wichtige Rolle spielen. Die Ukraine wird ein noch engerer wirtschaftlicher Partner Deutschlands und der Europäischen Union werden

  18. IN Iris Nieland AfD

    Korruptionswahrnehmungsindex 2025. Hier erhielt die Ukraine nur 36 von 100 möglichen Punkten. Das überbietet man in Lesotho und Gambia. Selbst die Europäische Kommission benennt in ihrem Ukrainebericht 2025 und auch im Bericht 2026, der gestern erst erschienen ist, erhebliche Defizite bei der Korruptionsbekämpfung, dem Justizsystem

  19. DZ Diana Zimmer AfD

    Bundesregierung sicherstellen, dass sensible Steuerdaten geschützt werden, noch kann sie gewährleisten, dass die ukrainischen Steuerforderungen rechtsstaatlich zustande gekommen sind. Ja, selbst die Europäische Kommission zweifelt in ihrem Fortschrittsbericht daran, wie ernst es der Ukraine mit der Korruptionsbekämpfung ist. Trotz allem hält man an diesem irren

  20. Straftaten. Erfasst werden aber nur die Taten mit nachgewiesenem politischem Motiv. Die Dunkelziffer ist groß. Und die Beobachtungsstelle OIDAC zählt 2024 in Europa 94 Brandanschläge auf christliche Stätten, 33 davon alleine in Deutschland. Ob es Diebe, Vandalen oder Dschihadisten waren