Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
28.176 Treffer in 255 Sitzungen für „Deutschland“
Verlauf von „Deutschland“ ansehen
  1. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    morgen gelingen kann, sondern dass wir einen Pfad brauchen, eine schrittweise Anpassung dieses Tarifes, worauf sich die Unternehmerinnen und Unternehmer in Deutschland einstellen können. Das schafft Vertrauen, und das schafft die Planungssicherheit, die die Unternehmen brauchen, damit sie wieder in Deutschland investieren

  2. sind wir – das war vorhin Teil der Debatte – im industriellen Kern unseres Landes bereits in der Rezession. Seit 2018 werden in Deutschland beispielsweise weniger Autos gebaut. Das ist doch der Grund, warum wir zurzeit die Probleme in der Automobilindustrie haben. Glauben Sie ernsthaft, dass … einem Brechen der Schuldenbremse wegsubventionieren kann? Die Strukturen müssen sich in Deutschland endlich ändern. Dazu finden Sie nicht die Kraft, und dafür braucht es neue Mehrheiten nach dem 23. Februar, meine sehr verehrten Damen und Herren

  3. darf Ihnen aus der OECD-Wachstumsprognose für Deutschland zitieren: „Ein … Grund für das relativ schwache Wachstum … ist die im Vergleich zu anderen Ländern der Eurozone“ – damals noch unter dem Finanzminister Lindner – „restriktivere“ – zurückhaltendere – „Fiskalpolitik.“ Unter anderem die „Wiedereinsetzung der Schuldenbremse“ führte 2024 zu einer „starken … Reduzierung der öffentlichen Ausgaben“, und das ist schädlich für den Wirtschaftsstandort Deutschland

  4. Herr Lindner hat genau das verhindert. Er war nicht Teil der Lösung; er war ein wesentlicher Teil des Problems für Deutschland und Deutschlands Wirtschaft

  5. zahlen den Solidaritätszuschlag. Ich frage Sie, meine Damen und Herren oben auf der Tribüne, aber auch die Menschen hier: Was ist denn Deutschland ohne Mittelständler und ohne Arbeitgeber? Wer schafft denn Arbeit, und wer sorgt damit für Steuereinnahmen, wenn Produkte verkauft werden? Herr Schrodi … Menschen, die Werte schaffen. 10 Prozent zahlen im Moment 13 Milliarden Euro Solidaritätszuschlag jährlich. 500 000 Unternehmen, 1 Million Handwerker in Deutschland zahlen den Soli, weil sie in der entsprechenden Einkommensklasse liegen. Sie von der SPD sollten sich was schämen! Sie sind so weit

  6. erste Punkt. Wir befinden uns unzweifelhaft in einer strukturellen Wirtschaftskrise. Eines der Probleme, worüber die Unternehmen hier in Deutschland vor allem klagen, ist die hohe Belastung durch Steuern und Abgaben. Und die Zahlen sind ja nicht gefakt, sondern echt. Die steuerliche Abgabenbelastung in Deutschland

  7. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    nicht gejammert und lamentiert, sondern er hat angepackt und gehandelt. Auch in diesen Zeiten ist das ein Vorbild für die Finanzpolitik in Deutschland. Anstatt zu jammern, müssen wir anpacken und Deutschland wieder nach vorne bringen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  8. MA Maik Außendorf Grüne

    haben das Chancen-Aufenthaltsrecht modernisiert – damit ist es für Menschen, die in Deutschland gut integriert sind, einfacher, hierzubleiben –, ebenso das Staatsangehörigkeitsrecht. Wir machen Deutschland attraktiver im Wettbewerb um die besten Köpfe weltweit

  9. CK Chantal Kopf Grüne

    Menschen in Deutschland wären weiterhin abhängig von teuren fossilen Importen aus instabilen Regionen oder vom Verbrecherregime Putins. Und viele Menschen in Deutschland könnten sich die Anschaffung einer effizienteren Heizung wie einer Wärmepumpe schlicht nicht mehr leisten

  10. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Deswegen wäre die Wirtschaftspolitik, die Sie vorschlagen, ein Abstieg für Deutschland und kein Aufstieg für Deutschland

  11. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    dann ist Ihr Programm nur ein Programm, mit dem Sie Populismus betreiben wollen, um weiter diesen Abstieg Deutschlands voranzutreiben. Sie haben kein Interesse daran, dass es mit Deutschland aufwärtsgeht. Deswegen werden wir eine fundamental andere Wirtschaftspolitik machen

  12. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland befindet sich in der grün-gelben Dauerrezession. Laut OECD werden wir auch nächstes Jahr das Wachstumsschlusslicht der Industrieländer sein. Die Zahl der Insolvenzen ist 2024 auf einem Zehnjahreshoch, und die Stimmung in der deutschen Wirtschaft … katastrophal. Hunderttausende von Arbeitsplätzen werden abgebaut; etliche Firmen verlassen Deutschland, wahrscheinlich für immer

  13. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Zitat Nummer eins: Wir wollen Deutschland noch sicherer machen. – Die Realität nach den vergangenen drei Jahren ist eine andere. Die Kriminalität hat seit Ende 2021 erheblich zugenommen. Allein in den letzten beiden Jahren ist sie um 17 Prozent gestiegen. Die Behörden verzeichnen Höchststände bei extremistischen … Straftaten. Deutschland ist in den vergangenen drei Jahren also deutlich unsicherer geworden. Und was hat die Ampel gemacht? Nichts. Sie bringt in den drei Jahren kein einziges echtes Sicherheitsgesetz zustande. Aber das Waffenrecht, das haben Sie verschärft, obwohl die Tatwaffen von Mannheim und Solingen bereits

  14. deshalb, meine Damen und Herren, ist klar: Es gibt nur zwei Parteien in Deutschland, die für einen Politikwechsel hin zu Freiheit und Sicherheit in Deutschland stehen: Das sind

  15. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Sind die USA sicherer? Nein, sie sind es nicht. Deutschland ist sicherer als die USA, und zwar nicht wegen der Strafschärfung, die Sie immer irgendwo reinschreiben, wenn Sie mal Gelegenheiten dazu haben, sondern wegen der von Ihnen so verachteten und als links-grün gescholtenen Sozialpädagogen … Lehrer, die nämlich Präventionsarbeit machen; und die Präventions- und Aussteigerprogramme stellen Sie ja immer infrage. Das ist das, was wirklich Sicherheit in Deutschland schafft, und das müssen wir stärken

  16. JB Jürgen Braun AfD

    Aber weil in diesem Deutschland-Rettungsboot die AfD den Kurs bestimmt, lassen Sie Deutschland lieber untergehen, bevor Sie Jastimmen von der AfD erhalten. Das ist die Politik der Union

  17. ML Max Lucks Grüne

    EUNAVFOR-MED-Irini-Mandat sichert die Bundeswehr ein Einsatzgebiet ab, das so groß ist wie Deutschland. Deutschland ist dort nach Italien der zweitgrößte Truppensteller und unterstützt die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen. Das ist wichtig; denn das, was in Libyen passiert, ist für unsere Sicherheit

  18. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Geld allein kann jedoch die Herausforderungen beim Bau nicht lösen. Bis jetzt dauert Bauen in Deutschland zu lange und ist zu teuer. Deswegen haben wir die Planungsbeschleunigung auf die Tagesordnung gesetzt. Im Bündnis bezahlbarer Wohnraum haben wir mit den Ländern viele Punkte verabredet. Die Novelle … BauGB ist unterwegs: Dachausbau, Typengenehmigungen. Eine Modernisierungswelle der Bauordnung ist in Deutschland in Gang gesetzt worden. Ihnen liegen weitere Reformen im Baurecht zur Beratung vor. Ich würde mich freuen, wenn die Baugesetzbuchnovelle noch eine Beratung erfährt

  19. JA Johannes Arlt SPD

    Dank, Herr Präsident, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Minister, unter den Beschaffungen sind sechs U-Boote, die in einem Projekt zwischen Deutschland und Norwegen beschafft werden sollen. Können Sie eventuell mal erläutern, welche Bedeutung diese besondere Beschaffung für die Sicherheits- und Verteidigungsinteressen Deutschlands

  20. Perspektivisch stehen in Deutschland etwa 2 Millionen Wohnungen leer. Und wir haben die Situation, dass gerade geförderter Wohnungsbau und gemeinnütziger Wohnungsbau dauerhaft Mieten senken, und zwar für alle. Warum ist das so? Das wirkt senkend auf den Mietspiegel und sorgt dafür, dass Mieten nicht unendlich … Tür aufgemacht und eine neue Wohngemeinnützigkeit eingeführt. Was wären die nächsten Schritte, damit nicht nur hunderttausend, sondern alle Menschen in ganz Deutschland davon profitieren