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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesteilhabegesetz
51
Nennungen
18
Sprecher:innen
20
Sitzungen
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46 Treffer in 20 Sitzungen für „Bundesteilhabegesetz“
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  1. Oder – es wurde mehrfach gesagt –: die Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes

  2. PA Peter Aumer CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesteilhabegesetz war ein Paradigmenwechsel: weg von der Sozialhilfe hin zu echter Teilhabe

  3. PA Peter Aumer CDU/CSU

    sich den Antrag der Grünen an, dann kann man die Überschriften ja sehr gut unterstützen: Selbstbestimmung sichern, Teilhabe stärken, Fortschritte des Bundesteilhabegesetzes bewahren. Bei den Dingen stimmen wir vollkommen überein. Ich glaube, der große Teil dieses Hauses möchte das genauso

  4. PA Peter Aumer CDU/CSU

    Bezirken und auch den Ländern wird es gelingen, das zu erreichen, was in der Überschrift steht, nämlich den Fortschritt des Bundesteilhabegesetzes zu bewahren

  5. PA Peter Aumer CDU/CSU

    glaube, wir müssen gemeinsam schauen, dass wir die Schwächen, die das Bundesteilhabegesetz hat, abstellen können. Wir wollen es; wir wollen aber selbstverständlich auch die Menschen, die betroffen sind, im Blick haben. Das ist die große Herausforderung. Wir müssen sie ernst nehmen. Teilhabe darf nicht

  6. PA Peter Aumer CDU/CSU

    deswegen, meine sehr geehrten Damen und Herren: mehr Vertrauen, mehr Zusammenarbeit, mehr Realitätssinn. Auch die Grünen sind eingeladen, dass wir gemeinsam das Bundesteilhabegesetz in die Zukunft entwickeln. Das wird sicherlich eine spannende Herausforderung in den nächsten Jahren

  7. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    HH Heike Heubach SPD

    Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention reformieren wir unter anderem das Behindertengleichstellungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz, und wir treiben die Werkstättenreform voran. Außerdem setzen wir Errungenschaften wie den neuen inklusiven Pakt für berufliche Bildung und den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit jetzt endlich konsequent um. Für all das benötigen

  8. für die Kostentragung zu sorgen hat. Dieses Veranlassungsprinzip muss gelten, etwa bei der Versorgung von Flüchtlingen oder bei der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz. Und da beklagen Länder und Kommunen zu Recht, dass der Bund in dem einen oder anderen Punkt zu wenig tut und dadurch

  9. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage bei gleichzeitig stark steigenden Ausgaben, insbesondere für Krankenhäuser und Soziales, wie etwa im Bereich des Bundesteilhabegesetzes. Damit stehen wir in Baden-Württemberg nicht alleine da. In anderen Ländern ist die Lage noch dramatischer. Angesichts dieser Lage ist klar

  10. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    LP Lisa Paus Grüne

    Menschen mit Behinderungen: Merz zielt auf das Bundesteilhabegesetz, das regelt, auf welche Leistungen Menschen mit Behinderungen einen gesetzlichen Anspruch haben: zu viel Kosten. Das ist nicht stark von diesem Bundeskanzler. Das ist, ehrlich gesagt, sehr, sehr schwach. Das ist arm. Das ist armselig

  11. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    LP Lisa Paus Grüne

    Deshalb: Bitte stärken Sie das Bundesteilhabegesetz, schwächen Sie es nicht! Stärken Sie auch den Nationalen Aktionsplan für Barrierefreiheit! All das liegt in Ihrer Hand. Die Menschen in diesem Land, die es wirklich brauchen, würden sich freuen

  12. LP Lisa Paus Grüne

    rede jetzt mal nicht über Bürgergeld und Grundsicherung, sondern ich rede jetzt mal über das Thema Inklusion. Da steht im Koalitionsvertrag zum Bundesteilhabegesetz: Wir werden uns das anschauen, wir wollen das pauschalieren. Das klingt erst mal neutral. Aber alle, die sich mit dem Thema auskennen

  13. PA Peter Aumer CDU/CSU

    Zeit der Großen Koalition beschäftigt. Wir haben Meilensteine in der Behindertenpolitik auf den Weg gebracht. Ich nenne nur das Bundesteilhabegesetz. Also wer infrage stellt, dass das ein Meilenstein der Politik für Menschen mit Behinderung ist, der muss das schon erklären

  14. komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Mir ist noch sehr wichtig, zu erwähnen, dass die mit dem Bundesteilhabegesetz verbundenen Regelungen nicht zu Ende gedacht sind

  15. JB Jens Beeck FDP

    Zielen. Wie immer können wir feststellen: Wir könnten weiter sein, insbesondere im Bereich der Personenzentriertheit. Bei einer Vielzahl von Hilfeleistungen aus dem Bundesteilhabegesetz, die wir ja eigentlich schon vereinbart haben, gibt es riesige Umsetzungsdefizite

  16. dafür ist, dass dieses Gesetz endlich in allen 16 Bundesländern ausgeführt wird. Deshalb haben wir in der Ampel gesagt: Wir evaluieren das Bundesteilhabegesetz, damit es bei den Menschen ankommt. – Und das machen wir ja aktuell auch

  17. jetzt ein kurzer Crashkurs über das Bundesteilhabegesetz. Jetzt wünsche ich noch einen schönen Abend

  18. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Bürgergeld ernst meinen, eigentlich eher ein Mehr als ein Weniger an finanziellen Mitteln. Das gilt insbesondere für die besonders kostenintensiven Maßnahmen des Bundesteilhabegesetzes

  19. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Bewerben des Unterstützungsinstruments. Hier, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Minister, fordere ich die Ampel auf, nachzulegen, damit diese gute Idee des Bundesteilhabegesetzes aus der vorherigen Legislaturperiode – das war in 2016 – zu einem wirklichen Erfolgsmodell wird

  20. zwar mit einem Gesetz zur inklusiven Arbeitswelt. Wir werden uns die Werkstätten genauer anschauen. Im Übrigen werden wir auch den Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes angehen