Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·ZP 3, 4: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
habe den Reden der Unionsfraktion im Bundestag – ich habe gut zugehört – entnommen, dass es offensichtlich keinen Zweifel daran gibt, dass es erstens eine Reform braucht, dass es zweitens große Probleme gibt und ohne eine Reform die Kliniken in existenzieller Not sind und dass es drittens
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·ZP 3, 4: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag! Sie entscheiden heute über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Das ist eine wirklich euphemistische Umschreibung – leider eines politischen Blindfluges
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 9: Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbei…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, den die Fraktion der AfD hier in den Deutschen Bundestag eingebracht hat und den wir jetzt in der zweiten und dritten Lesung beraten, ist bemerkenswert – und zwar in dem, was darin gesagt wird, aber auch
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 9: Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbei…
bitte Sie alle hier im Bundestag, auf den Besuchertribünen und vor den Fernsehbildschirmen, sich gegen die spaltenden Vorschläge der AfD zu stellen. Stellen Sie sich gegen die Feinde von Einigkeit und Recht und Freiheit! Stellen Sie sich an die Seite der Demokratie! Lassen Sie sich
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können. Daran muss man arbeiten. Das ist Aufgabe dieses Hauses, und das tun wir auch, zum Beispiel mit der Wachstumsinitiative, die der Bundestag bald beschließen wird; da bin ich mir sicher
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Gestern haben wir hier bei der Regierungserklärung wieder ein ganz großes Schauspiel erlebt, ein Schauspiel, wie es inzwischen im Deutschen Bundestag nahezu in jeder Sitzungswoche stattfindet, mit einem Bundeskanzler, der hier vom Rednerpult verzweifelte Bewerbungsreden in Richtung seiner Genossen hält
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Lieber Herr Mesarosch, wir haben gerade erfahren, dass die AfD im Bundestag für morgen eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚… Thyssenkrupp ernst nehmen – Sogenannte Grüne Transformation beenden‛ beantragt hat. thyssenkrupp steht unverändert zu seinem Bekenntnis zur grünen Transformation und zur klimaneutralen Stahlproduktion
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Beispiel Luftbetankung, unseren Partnern, die aktiv an der Verteidigung Israels mitwirken, zur Verfügung zu stellen, und gegebenenfalls dann in den Deutschen Bundestag kommen, darüber berichten und eine nachträgliche Mandatierung anfragen
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Augenmaß und Vernunft gemacht wird und dem Schutz Israels dient, habe ich keinen Zweifel daran, dass es hier im Deutschen Bundestag auch für eine solche Maßnahme nachträglich ein Mandat gibt. Man sollte es zumindest den Israelis und den anderen Nationen, die an der Verteidigung Israels
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Bundestag soll nun einer Verlängerung des Mandats bis 2026 zustimmen. Das wird meine Fraktion aus zwei Gründen nicht
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden. Dieser Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten verdient große Anerkennung, und er verdient den Dank des Deutschen Bundestages
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
vergessen, dass es bei der Entscheidung über ein Mandat um das Leben und die Unversehrtheit unserer Soldaten geht. Dass wir im Deutschen Bundestag jährlich über die Mandate entscheiden, ist Ausdruck unserer tiefen Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten, und wir werden grundsätzlich dabei bleiben
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 13: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
Somit erhalten Sie künftig die Möglichkeit, aus rein persönlicher, fachlicher und sachlicher Erfahrung mitreden zu können. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, wünschen Ihnen dabei jetzt schon aufrichtig viel Erfolg
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 13: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
Michaelsen. Sie haben ja eben das dargelegt, was wir von Vertretern der grünen Partei in den letzten Wochen im Verkehrsausschuss und im Bundestag häufiger gehört haben: Die Menschen brauchen kein Auto, die Jüngeren wollen kein Auto fahren, das Auto hat in der Mobilität der Zukunft
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 13: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
noch die Söhne und Töchter der Reichen Auto fahren. Wir wollen allen Menschen das Autofahren ermöglichen. Dafür werden wir heute im Bundestag stimmen
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unserem Land zu haben, und dafür liefert der Bericht einen Baustein. Ich freue mich, dass wir diesen Bericht heute hier im Deutschen Bundestag diskutieren
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, parallel tagt auch noch der Haushaltsausschuss. Wir werden den Haushalt in den nächsten Wochen hier im Bundestag beschließen. Ich hoffe, dass sich insbesondere die Mittel der GRW, aber auch die der regionalen Strukturpolitik dort in angemessenem Maße finden werden
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 4: Schwanger- und Mutterschaft für Gründerinnen und Selbständige erleich…
noch ohne Entgeltfortzahlung. Die Entgeltfortzahlung, der Kündigungsschutz sowie die Ausweitung auf alle versicherungspflichtigen Arbeitnehmerinnen folgten in den nächsten Jahrzehnten. 1952 beschloss der Bundestag das Mutterschutzgesetz, das mehrfach und kontinuierlich – letztmals 2018 – durch eine geänderte Fassung angepasst wurde – zu Recht, weil wir immer wieder auf Lücken
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 4: Schwanger- und Mutterschaft für Gründerinnen und Selbständige erleich…
allem den zahlreichen betroffenen Frauen, die mit ihrer Petition, unterstützt von 111 000 Unterschriften, das Quorum für eine öffentliche Anhörung im Bundestag deutlich überschritten haben
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 15: Flächendeckende Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland v…
eine würdevolle letzte Lebensphase ist. Ich begrüße deshalb auch, dass wir mit der Antragsinitiative der CDU/CSU-Fraktion über dieses bedeutsame Thema im Deutschen Bundestag hier im Plenum und in einer Anhörung im Ausschuss sprechen. Vielen Dank für Ihre Initiative