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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundesnachrichtendienst
166
Nennungen
63
Sprecher:innen
46
Sitzungen
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28 Treffer in 16 Sitzungen für „Bundesnachrichtendienst“
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  1. Frau Ministerin, es ist dieser Koalition wichtig, die Widerstandskraft der deutschen Volkswirtschaft zu stärken. „Resilienz“ ist das Stichwort dazu. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes hat in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag erklärt: Die Abhängigkeit von Russland, das war ein Sturm. Die Abhängigkeit von China

  2. zweifellos auch die Sabotage der Nord-Stream-Leitungen. Und es ist gut, dass sich das Parlamentarische Kontrollgremium zuletzt am Freitag von Bundesanwaltschaft, Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz hat unterrichten lassen. Auch angesichts der Kontrolle durch dieses Gremium und der berechtigten Erwartung baldiger Ermittlungsergebnisse ist für

  3. AH Dr. André Hahn Linke

    Letzte Bemerkung: Anstatt wie geplant Hunderte Millionen für die Sanierung und den Neubau von Immobilien für den Bundesnachrichtendienst und den Verfassungsschutz auszugeben, sollte dieses Geld lieber für Soziales, den Sport und auch den zivilen Katastrophenschutz angelegt werden. Dort ist es deutlich besser investiert

  4. Sachverhalte rund um Visa- und Aufnahmezusagen anschauen. Insbesondere gilt es aber, zu beurteilen, welche Rolle womöglich falsche oder unzureichende Informationen des Bundesnachrichtendienstes bei den Fehleinschätzungen und Versäumnissen gespielt haben, sodass damals ganz offensichtlich kein geordneter Abzug mehr möglich

  5. Herr Bundeskanzler, der Bundesnachrichtendienst warnt vor Schleusernetzwerken, die die Fluchtbewegung aus der Ukraine ausnutzen. Möglicherweise würde die Lage auch von Mitgliedern terroristischer Gruppierungen genutzt. Den Erkenntnissen der Behörde zufolge mischen sich jetzt unter die Flüchtlinge aus der Ukraine auch ganz andere Migranten von der Balkanroute

  6. Vielen Dank. – Bundesnachrichtendienst und Deutsche Polizeigewerkschaft sehen das weit weniger entspannt. Danach werden also die von den Sicherheitsbehörden erwarteten Gefahren nicht wirklich verhindert und illegale, nicht schutzbedürftige Migranten unter den wirklichen Flüchtlingen jetzt quasi versteckt

  7. MR Martina Renner Linke

    hier alles rechtmäßig läuft. Ich habe in meiner Rede danach gefragt – dazu würde ich gerne Ihre Kenntnis wissen –: Was ist mit dem Bundesnachrichtendienst und seinen Kooperationen

  8. UG Uli Grötsch SPD

    Nachrichtendienste hat. Ich habe sehr viel mit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste zu tun, und wir haben 2016 – Sie haben den Bundesnachrichtendienst angesprochen – den Rechtsrahmen für den BND gerade in derlei Angelegenheiten – Stichwort „Ringtausch“; Sie wissen, wovon ich spreche – klipp und klar gefasst