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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
784
Nennungen
188
Sprecher:innen
161
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250 Treffer in 80 Sitzungen für „Bremen“
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  1. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Raum dann zu einer besonderen Bühne, nämlich einer Bühne der Selbstdarstellung auf Kosten der Allgemeinheit. Die Folgen sind spürbar, nicht nur in Bremen. Anwohnende werden durch Lärm und Abgase belastet, und Menschen werden um ihren Schlaf gebracht. Die Lebensqualität in den betroffenen Quartieren leidet erheblich

  2. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    geboten, die bundesrechtlichen Regelungen einmal zu beleuchten, zu überprüfen und aus unserer Sicht auch weiterzuentwickeln. Mit der vorliegenden Entschließung fordern wir aus Bremen heraus den Bund auf, einen einheitlichen Rechtsrahmen für die gezielte Ahndung typischer Erscheinungsformen des Autoposings zu schaffen

  3. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    vorliegenden Gesetzentwurf werden bereits wesentliche Verbesserungen bei der Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes vorgenommen. Das begrüße ich ausdrücklich. Aus Sicht des Landes Bremen reichen diese Änderungen jedoch noch nicht vollumfänglich aus. Deshalb haben wir zwei Änderungsanträge in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht

  4. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Zugriff auf Grundstücke ermöglichen, die dem kommunalen Vorkaufsrecht bislang entzogen sind. Deshalb werbe ich um Ihre Unterstützung für die Anträge des Landes Bremen und danke Ihnen zugleich für Ihre Aufmerksamkeit. – Vielen Dank

  5. gibt es bereits in Bremen. Ein grüner Finanzsenator macht vor, wie es geht. Davon können Sie sich als Bundesregierung etwas abschauen

  6. absurd ist: Während echte Brücken einsturzgefährdet sind, träumen Sie von Radwegen auf Autobahnbrücken. Selbst die Bauindustrie hat Ihnen gesagt: Streichen, das bremst

  7. JB Jorrit Bosch Linke

    hier skizzieren wollen, ist, dass Deutschland nicht vorankommt, weil Umweltverbände blockieren, weil Bürger klagen, weil Gerichte aufhalten. Naturschutz stört da nur. Bürgerbeteiligung bremst nur und Rechtsschutz verzögert

  8. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    haben gerade ein aktuelles Beispiel rund um Bremen. Die Flugverbindung nach Frankfurt ist gestrichen worden. Für die Region ist das ein herber Schlag. Solche Beispiele haben wir in den vergangenen Jahren leider immer wieder erlebt. Der Grund sind die zu hohen Standortkosten und die nicht

  9. SV Sarah Vollath Linke

    Für Menschen in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Hessen würde eine Kopplung also eine direkte Rentenkürzung bedeuten. Und die Schere geht immer weiter auseinander, die Lebenserwartung wird immer ungleicher

  10. sind überzeugt: Die Wohnungskrise ist einer der Hauptgründe für die Wut in unserem Land. Sie bremst gerade junge Menschen in ihrer persönlichen Entwicklung aus. Und sie ist neben Zukunftsängsten vielleicht der wichtigste Grund, warum sich die jungen Menschen den politischen Rändern zuwenden

  11. koalieren ja schon miteinander. Das haben wir doch bei der SPD: mit den Dunkelroten in Bremen und auch bei mir in Mecklenburg-Vorpommern. Manuela Schwesig hat offensichtlich überhaupt kein Problem mit dieser Partei. Ich habe auch nicht gehört, dass sie sich jetzt irgendwie kritisch geäußert

  12. Männern bekämpft werden, dass Menschen von Frauen und Männern operiert werden und dass Flugzeuge von Frauen und Männern geflogen werden. Das Land Bremen wird sich weiter für diese Themen einsetzen, insbesondere auch auf europäischer Ebene. Ich freue mich, im nächsten Monat in Brüssel die Gelegenheit

  13. CB Claudia Bernhard Bremen

    gehen in Bremen durchaus genau dem nach. Zu diesem Zeitpunkt überproportionale Sparleistungen zu verlangen – das ist nicht zu schultern. Die Kommunen werden das nicht schaffen angesichts dessen, wie die Kassen inzwischen schon aussehen. Das möchte ich an dieser Stelle zu bedenken geben. Es geht

  14. CB Claudia Bernhard Bremen

    ziehen, ist aus Tierschutzsicht auf keinen Fall sinnvoll. Diese Schlachtbetriebe müssen bereits keinen Tierschutzbeauftragen benennen, was aus Sicht der Freien Hansestadt Bremen schon zu einem Weniger an Tierschutz führt. Die Tiere, die in solchen Schlachtbetrieben getötet werden, würden nun in zweifacher Hinsicht benachteiligt, was insbesondere

  15. BF Björn Fecker Bremen

    Unterm Strich erhalten nämlich 15 Länder einen Anteil aus diesem Entlastungsgesetz, nur eben eines, das Land Bremen, nicht. Warum man bei einer solchen Regelung das finanzschwächste Land mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung am Ende leer ausgehen lassen will, erschließt sich sachlich nicht. Das Ganze

  16. BF Björn Fecker Bremen

    bitte um Ihre solidarische Zustimmung zu dieser Forderung. Sollte der Gesetzentwurf an dieser Stelle keine Änderung erfahren, wird die Freie Hansestadt Bremen rechtlich prüfen, ob ein Gang nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht erforderlich ist. Kurzum: Der vorgelegte Gesetzentwurf wird dem Anspruch einer nachhaltigen Entlastung

  17. KP Karen Pein Hamburg

    dieses Segment des möblierten und Kurzzeitwohnens zu völlig überteuerten Mieten. Um dieser Fehlentwicklung entgegenzutreten, hat Hamburg bereits mehrere Bundesratsinitiativen eingebracht, auch mit Bremen – Senatorin Ünsal spricht gleich nach

  18. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Für Bremen ist die heutige Beratung von besonderer Bedeutung, und da sind wir sicherlich – das konnten wir gerade verfolgen – nicht alleine. Vieles, was heute auf dem Tisch liegt, greift Forderungen auf, für die wir uns seit Jahren mit Nachdruck einsetzen: die Mietpreisbremse wirksamer zu gestalten

  19. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Menschen unbezahlbar wird und zu oft in die Armutsspirale drängt. Er übernimmt Verantwortung für soziale Sicherheit und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Bremen wird diesen Weg weiter mit Nachdruck unterstützen, gemeinsam mit meinen Länderkolleginnen und -kollegen. – Vielen Dank

  20. CB Claudia Bernhard Bremen

    Kühe oder weniger als 6 000 bis 8 000 Schweine jährlich schlachtet, ist von dieser Ausnahme mithin erfasst. Die Freie Hansestadt Bremen und die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützen grundsätzlich Reformen, die die Einhaltung des Tierschutzes in Schlachtbetrieben sicherstellen. Ausweislich des Gesetzesentwurfs gibt