Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    haben aktuell die Situation, dass die Polizei zum Beispiel bei der Suche nach dem Ex-RAF-Terroristen Burkhard Garweg eine Bauwagenkolonie in Berlin gestürmt

  2. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Linksextremisten haben in der Vergangenheit schon Fotos von Berliner Polizisten im Netz veröffentlicht und zur Mitteilung von deren Privatadressen aufgefordert

  3. MB Michael Brand CDU/CSU

    Männer der Bundespolizei haben uns offen und ehrlich die Lage beschrieben. Das Bild ist bitter: In der Bundespolizei herrscht über die Berliner Blase gewaltiges Kopfschütteln und leider auch sehr viel Resignation

  4. SP Sören Pellmann Linke

    dieses Jahres eingegangen sind, stammen laut der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hin 19,8 Prozent aus den neuen Bundesländern, einschließlich Berlin. Noch erschreckender ist aber: Von den Anträgen, die aus der Gruppe der Ost-West-Rentenüberleitung stammen, wurden gerade einmal 16,4 Prozent

  5. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    andererseits fehlen ihr beim Bürokratieabbau spielerische Mittel und zündende Ideen. Kurzum: Die Ampel ist der FC Bayern der Regulierung und das Tasmania Berlin des Bürokratieabbaus. Die Tabelle, liebe Kolleginnen und Kollegen, sie lügt nicht, auch nicht in diesem Fall

  6. glaube, wir brauchen bei diesen Themen mehr Mut. Nicht jedes Detail sollte zentral aus Brüssel oder Berlin geregelt werden. Stattdessen brauchen wir mehr Vertrauen in den Ermessensspielraum der Verwaltung

  7. FM Florian Müller CDU/CSU

    erste Fahrstunde mit den Eltern auf dem Aldi-Parkplatz. Eine weitere Ursache sind die langen Wartezeiten, vor allem in den großen Städten. Berlin ist trauriger Spitzenreiter mit einer Wartezeit von über sechs Monaten. Das kostet bares Geld; denn sie können eigentlich schon Auto fahren, müssen

  8. haben wir faktisch ja schon. Die Zahlen haben es gezeigt: Die Wartezeiten für praktische Prüfungen bis zu einem Jahr wie zuletzt in Berlin sind völlig unmöglich. Es muss daran gearbeitet werden, dass schnellere Prüfungen möglich sind, aber auch die Kosten eingedämmt werden können

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Erst mal: Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr intensiv. Und Emmanuel und ich werden uns am Freitag wieder in Berlin treffen. Das ist vielleicht ein Ausdruck dafür, dass alles, was Sie hier unterstellt haben, gar nicht stimmt

  10. Auch wenn es viele in Berlin und auch Scholz selbst nicht hören wollen: Deutschland ist für den Kreml längst Kriegspartei. Warum? Wir erinnern uns, dass der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schon im März 2022 ein Gutachten herausgegeben hat, ab wann wir das werden. Die Antwort

  11. haben, hätte die Bundesregierung Bundestag und Öffentlichkeit belogen. Schlimmer noch: Sie ließe Deutschland durch eine Mischung aus Dilettantismus und Realitätsverweigerung, wie die „Berliner Zeitung“ schreibt, in einen großen Krieg hineinrutschen

  12. weit unser Wissenschaftssystem bereits im Dienst der Regierung steht, zeigte die Auftaktveranstaltung zum Wissenschaftsjahr 2024 hier in Berlin ausgerechnet zum Thema Freiheit: Die Präsidentin des Deutschen Ethikrates, Frau Professor Alena Buyx, setzte dort zu einer Agitationsrede gegen die AfD an, inspiriert von ungeprüften Behauptungen

  13. CL Caren Lay Linke

    Berlin eine Wohnung mietet, muss heute 21 Prozent mehr zahlen als noch vor einem Jahr

  14. SG Schahina Gambir Grüne

    kritische Entwicklungen während des Einsatzes nicht rechtzeitig erkannt, oder es bestanden widersprüchliche Angaben. Bedrohungsszenarien wie das Erstarken der Taliban fanden im politischen Berlin nicht das notwendige Gehör. Zu oft wurde reagiert, statt zu agieren

  15. SG Schahina Gambir Grüne

    Verantwortungs- und Kommunikationsstrukturen sind notwendig, sowohl national als auch international. Eines muss klar sein: Verantwortung darf nie wieder in den Tiefen der Berliner Bürokratie verschwinden

  16. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Bedingungen fernab ihrer Heimat, fernab ihrer Familien versucht, diesen Einsatz umzusetzen, versucht, die vor Ort vorgefundenen Einsatzrealitäten mit den politischen Vorgaben aus Berlin in Einklang zu bringen. Viele Einsatzkräfte haben dabei körperliche und psychische Unversehrtheit eingebüßt; übrigens nicht nur auf sich selbst bezogen, sondern auch

  17. Handeln erforderlich. Ich erinnere an die Anschläge in Madrid, Paris, London, vereitelte Versuche in Deutschland und schließlich den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz

  18. muss das Grundprinzip des deutschen Engagements im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement bleiben. Was für konkrete Änderungen notwendig sind, um das hier in Berlin genauso wie im Einsatzgebiet deutlich besser als in Afghanistan umzusetzen, werden wir nun in der zweiten Phase der Kommissionsarbeit definieren

  19. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    einer Schicksalsgemeinschaft gelebt wurde. So zeichnete sich die Zusammenarbeit vor Ort durch einen gewissen Pragmatismus aus. Der Austausch war aber weder von Berlin gefordert noch gefördert, sondern resultierte aus den Notwendigkeiten vor Ort. Dabei hatte die militärische Seite oft das Gefühl, im zivilen Bereich nicht

  20. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    Chance vergeben, voneinander zu lernen, Lagebilder kritisch übereinanderzulegen, die Barrieren zwischen den Ressorts aufzulösen und den vernetzten Ansatz so in Berlin mit Leben zu füllen