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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
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837
Sprecher:innen
371
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    macht einen Unterschied. Das haben wir Präsident Selenskyj am vergangenen Freitag in Ramstein und mein Kollege Umerow letzte Woche Mittwoch hier in Berlin noch einmal nachdrücklich bestätigt. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass wir in Zukunft mehr Mittel im Einzelplan 60 benötigen, um die Unterstützung

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Meine Damen und Herren, eine Vergleichszahl: In meinem Wahlkreis, in Berlin-Lichtenberg, wurde eine neue Kita für 130 Kinder eröffnet. Sie kostete 6,5 Millionen Euro. Ein Leopard-Panzer kostet 27,5 Millionen Euro

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Milliarden Euro. Im Februar folgt der Korridor Emmerich–Oberhausen, elf Monate Baustelle, Kosten: 1,7 Milliarden Euro. Als Drittes ist dann Hamburg–Berlin dran, acht Monate Vollsperrung, Kosten: 2,2 Milliarden Euro; richtig teuer. So viel kostet es, wenn man über Jahre verschlafene Sanierungsmaßnahmen nachholt

  4. Position von Ihnen, oder ist Ihre Position die Position von Kai Wegner, der jetzt gerade mitteilt, dass er die Notlage in Berlin aufgrund der Flüchtlingssituation ausrufen möchte

  5. AA Andreas Audretsch Grüne

    noch jemanden bei Ihnen, der versucht hat, das Problem zu lösen – auch das war am Ende nichts –, nämlich der Regierende Bürgermeister von Berlin. Ich zitiere den mal wörtlich

  6. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Aber Deutschland besteht natürlich nicht nur aus Hamburg, Berlin und München und deren angespannten Wohnungsmärkten, sondern auch aus Jüterbog, Schmölln und Weilburg. Bundesweit leben viel mehr Menschen in kleinen und mittleren Kommunen als in Großstädten. Die unterstützen wir, indem wir das Lebensumfeld dort stark verbessern

  7. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    MB Marcus Bühl AfD

    anderes Wohnungsprojekt von Links-Grün und Ihren Vorgängern von der Merkel-Regierung: Der Bundeskanzler bekommt eine neue, 250 Quadratmeter große Dienstwohnung in Berlin-Mitte innerhalb eines Neubaus neben dem Kanzleramt. Kostenpunkt für den Steuerzahler: inzwischen fast 1 Milliarde Euro

  8. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Kurzem wieder in Berlin-Pankow geschehen. Die Großstädter, welche die Überfüllung, die Verschmutzung und die Überfremdung ihrer Wohngebiete nicht mehr aushalten, sollen sich, wenn es nach der Bauministerin geht, nicht so anstellen. Die Großstädter könnten ja einfach auf das Land oder woanders hinziehen. Dazu haben

  9. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    HS Hanna Steinmüller Grüne

    Auch dafür braucht es passende Wohnungen. Und zumindest in Berlin schaffen wir damit auch „Housing First“-Plätze. Ich hoffe, noch mehr Bundesländer folgen diesem Beispiel, damit auch obdachlose Menschen wieder ein eigenes Zuhause finden

  10. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    DF Daniel Föst FDP

    Marco, also erstens habt ihr es eingeführt, und zweitens braucht es Landesverordnungen, damit es greift. In Bayern, Hessen und Berlin wurden diese Landesverordnungen erlassen. Also sag mal deinen Ministerpräsidenten, dass sie etwas für das Eigentum tun sollen, indem sie die Grunderwerbsteuer senken und das Aufteilungsverbot

  11. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    RB Roger Beckamp AfD

    Vorjahres, in den Städten und auf dem Land. Am stärksten sind die Mieten in großen Städten gestiegen: um 8 Prozent, in Berlin um 13 Prozent

  12. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Seit dem Amtsantritt der Ampel sind zum Beispiel die Mieten in meiner Heimatstadt Berlin um 34 Prozent gestiegen. Diese Mieten sind für viele Menschen unbezahlbar. Das ist nicht hinzunehmen

  13. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    muss daran erinnern, dass die Wohnungseigentümerpartei CDU, ganz vorneweg der Kollege Luczak, gegen den Berliner Mietendeckel geklagt

  14. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Damit tragen Sie persönlich Mitverantwortung für die Mietenexplosion in Berlin und in unserem Land

  15. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    nicht so stehen lassen. Sie haben völlig recht: Wir als CDU/CSU haben gemeinsam mit der FDP eine abstrakte Normenkontrolle gegen den Berliner Mietendeckel auf den Weg gebracht, und zwar mit Erfolg

  16. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    will aber schon noch mal darauf hinweisen, was der Mietendeckel für die Mieterinnen und Mieter in Berlin bedeutet hat: Auf dem Wohnungsmarkt ist die Anzahl der frei verfügbaren Wohnungen, die man mieten konnte, um 50 Prozent eingebrochen – ein dramatischer Einbruch. Die Schlangen bei den Wohnungsbesichtigungen

  17. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Wahrheit halber hinzufügen –, sondern Karlsruhe hat Ihrer Klage stattgegeben. Darum tragen Sie als Beschwerdeführer persönlich die Verantwortung dafür, dass Menschen in Berlin hohe Mieten zahlen müssen. Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren

  18. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister für Gesundheit

    Brandenburg 27 Häuser, die den Sicherstellungszuschlag bekommen. Überhaupt gehen 60 Prozent der Mittel für den Sicherstellungszuschlag in die neuen Bundesländer ohne Berlin. Das ist der allergrößte Teil

  19. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Drittens. Wenn wir von Infrastruktur reden, dann sprechen wir seit 2020 auch darüber, dass mit dem Kohleausstieg die Spree in Berlin und Brandenburg trockenläuft. Kümmern Sie sich endlich um das Problem der Wasserknappheit

  20. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung u…

    sage das sehr offen, durchaus großen, Vertrauen zerstörenden und teils unverschämten Märchenstunde an die Bundesregierung richten, sondern zunächst die eigenen Parteifreunde in Berlin überzeugen. Da heute manche von Ihnen hier wieder das Ob des Digitalpacks infrage gestellt haben, lassen Sie mich auch heute nochmals