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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19
    MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Kommission uns helfen würde, weil die Regelungen mit fast 60 Prozent des Erfüllungsaufwands in Deutschland – einige sagen: noch mehr – nicht hier in Berlin gemacht werden, sondern aus Brüssel kommen, meine sehr geehrten Damen und Herren

  2. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19

    zwei Landtagswahlen jüngst nur noch jedes zehnte Abgeordnetenmandat erringen, dann haben Sie in Wahrheit jegliche Legitimation für Ihre Politik auch in Berlin verloren

  3. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19

    gewisses Entgelt, versteht sich. Sollte es Ihnen angesichts dieser Zustände mittlerweile zu gefährlich geworden sein auf deutschen Straßen, so hat die Berliner Polizei auch noch einen Tipp für Sie: Wenn Sie mit einem Messer angegriffen werden, dann sollten Sie singen. Auch das ist kein Scherz

  4. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19
    FJ Fabian Jacobi AfD

    Umso bemerkenswerter ist es, dass sich vor wenigen Wochen hier in Berlin Vertreter der vier Kartellparteien, angeführt vom Herrn Justizminister Buschmann von der FDP, der geneigten Presse präsentierten, um genau diese Delegitimierung anzupreisen. Sie stellten ihren Plan vor, die bestehenden Regeln für das Bundesverfassungsgericht derart

  5. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19
    CB Clara Bünger Linke

    nicht nur in Berlin und München, sondern auch in Grimma und Aue. Menschen kämpfen für den Erhalt unserer Demokratie. Und was tut die Bundesregierung? Mittel für Projekte, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen, nicht stärken, sondern in Teilen sogar streichen, und das ist wirklich

  6. IS Ingo Schäfer SPD

    Auftrag, den ich aus meiner Heimatstadt mit nach Berlin bekommen habe, ist, dass dieser Terrorakt parteiübergreifend aufgeklärt wird, die Fehler analysiert werden und die notwendigen Maßnahmen eingeleitet werden, damit sich so etwas nicht wiederholt. Das Sicherheitspaket, das heute hier zur Debatte steht, ist der erste

  7. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Demokratinnen und Demokraten! Berlin ist bekannt für seine Filmfestspiele: Nachdenkliches, Kritisches, Unterhaltendes im Wettbewerb. Es geht darum, das Leben, das Miteinander von Menschen gut zu inszenieren, Gegenwart und Zukunft einfühlsam zu entfalten. Nun, das alles wollen wir ja im Auftakt

  8. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Oder werden Sie nach Berlin schauen? Und was werden Sie sehen? Verantwortungslos düstere Merz-Migrationsszenarien und den Horror des Albtraums für Deutschland

  9. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Kind zählt“ die Einführung von bundesweiten Standards gefordert. Und für Entlastung durch bessere Rahmenbedingungen mithilfe von Qualitätsstandards streiken jetzt gerade Erzieherinnen in Berlin

  10. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche meldet die „Berliner Zeitung“, dass Krankenhäuser ihre Mitarbeiter von Kampfsportlern schulen lassen. Der Grund sind die Übergriffe, die immer häufiger vorkommen. Das zeigt, wie der Niedergang der inneren Sicherheit unser Gesundheitswesen beschädigt und zusätzliche Kosten

  11. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NG Nicole Gohlke Linke

    bleibt das alles aus. Sie haben es mit drei BAföG-Reformen nicht hingekriegt, das BAföG armutsfest und existenzsicher zu machen. Das Verwaltungsgericht Berlin hält es für verfassungswidrig, dass der BAföG-Höchstsatz fast 100 Euro unter dem Bürgergeld liegt. Aber die Ampel hält es nicht für

  12. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    LE Leon Eckert Grüne

    Broadcasting haben wir heute ja alle gehört. Wir haben jetzt eines der besten Warnsysteme in Europa. Aber wo waren die Sirenen in Berlin, in Bayern? Die haben wir an vielen Orten nicht gehört. Wir müssen die langen Investitionsstaus beim THW, die sich nicht erst

  13. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    unserer Automobilindustrie, all das ging über den Tisch Ihrer Kommissionspräsidentin. Für uns Freie Demokraten gilt sowohl in Brüssel als auch hier in Berlin: Wir stehen für effizienteren, für besseren Umweltschutz, und der kostet dann häufig auch gar nicht so viel Geld. Dafür müssen wir nicht

  14. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    DK Dunja Kreiser SPD

    weniger Niederschlag und mit einem Rückgang unserer Grundwasserneubildung rechnen müssen; darum müssen wir handeln. Das ist gerade in Brandenburg und hier in Berlin sehr auffällig. Darum hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstrategie beschlossen

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    weiter geöffnet hat, statt sie zu schließen, in einem Europa, in dem ich schneller von Köln nach Brüssel fahren kann als nach Berlin, weil ich eben nicht irgendwo an der Grenze stehe, in einem Europa, das gemeinsam zu Wohlstand gekommen ist, weil es auf Zusammenarbeit

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Dresden war die marode Brücke schon lange Thema. Das ist ein Zustand, den wir insgesamt in Deutschland sehen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Herr Wegner, hat gesagt: Wir werden diesen Zustand nicht beenden können, ohne dass wir die Schuldenbremse reformieren

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    stellen sich hierhin und sagen: Das wird nicht passieren. – 70 Prozent der Brücken in Berlin sind renovierungsbedürftig, sanierungsbedürftig. In NRW sind 1 000 Brücken nicht saniert. Ich möchte nicht erleben, in welche Gefahren wir womöglich Menschen bringen. Es geht darum, dass wir dieses Land

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Ihnen vorherrscht, ist Leere, keine Antwort. Das wird Dresden nicht gerecht. Das wird der Carolabrücke nicht gerecht. Das wird Berlin nicht gerecht, es wird NRW nicht gerecht, und das wird vor allem der Zukunft dieses Landes nicht gerecht. Beziehen Sie eine Position, und bekennen

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    Hamburg war, ist da vielleicht ein trauriger Höhepunkt. Vorschläge zur Reform der Zukunft Europas, die Sorbonne-Rede Macrons: kein Echo aus Berlin. Und nicht zu vergessen natürlich auch: Als Xi Jinping in Paris war, wurde er zusammen mit Frau von der Leyen von Macron empfangen

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Dort befindet sich eine ganze Straße, die an das alte Berlin der 20er- und 30er-Jahre erinnert und die schon in unzähligen Filmen Verwendung fand. Mit Komparsen, die auf und ab gehen, und den passenden Hintergrundgeräuschen wähnt man sich wirklich in einer Großstadt. Doch