Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Asyl
1957
Nennungen
324
Sprecher:innen
233
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
516 Treffer in 119 Sitzungen für „Asyl“
Verlauf von „Asyl“ ansehen
  1. JW Janine Wissler Linke

    nämlich die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, das ist die Lehre aus dem Holocaust: dass man Menschen Schutz vor Verfolgung und Asyl bietet

  2. JW Janine Wissler Linke

    außerhalb des Parlaments die Stirn zu bieten, ihren Forderungen nicht nachzugeben, nicht einzuknicken, sondern das Recht auf Asyl, die Menschenrechte zu verteidigen, egal welchen Pass ein Mensch

  3. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Für uns ist klar: Wer in Deutschland ein Recht auf Asyl hat, der soll diesen Schutz selbstverständlich erhalten. Aber wer dieses Recht nicht hat, der muss dieses Land auch wieder verlassen. Deshalb sorgen wir mit unseren Gesetzgebungen und mit dem Haushalt und mit weiteren Maßnahmen

  4. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Klar ist auch: All diese Maßnahmen können nur der Anfang sein. Wir brauchen eine grundlegende Wende in der Asyl- und Migrationspolitik. Und um diese Reformen auf den Weg zu bringen, müssen sich alle ein Stück bewegen. Genau hier möchte ich auch Sie, liebe Kollegen

  5. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    ME Marcel Emmerich Grüne

    hier besprechen, um die wesentlichen Fragen geht: Wie sorgen wir dafür, dass Menschen, die herkommen, sich gut integrieren können? Wie steuern wir Asyl und Migration – und mit welchen Strukturen? Wie sorgen wir dafür, dass sich Menschen an Bahnhöfen, auf Stadtfesten, aber auch in Flüchtlingsunterkünften sicher

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es sind zuallererst diese Menschen, über die wir sprechen, wenn wir miteinander über das Thema „Flucht und Asyl“ diskutieren

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    hier nichts anderes suchen als die Möglichkeit, ein Leben in Sicherheit und Frieden zu führen. Dafür gibt es das Recht auf Asyl, und deshalb müssen wir es schützen

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    schlimmsten Fall einen solchen Anschlag wie den in Solingen begangen hat, hat jedes Recht auf Schutz durch Asyl verloren

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Meine Fraktion, meine Damen und Herren, ist bereit – und das sage ich auch an die Bundesregierung gerichtet –, diesen Quantensprung in der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Aber was mir viel wichtiger ist: Wir brauchen diese plurale Entwicklungspolitik. Wir reden hier über Asyl; wir reden über Flucht, und die deutsche Entwicklungspolitik brauchen wir, um auch Fluchtursachen zu bekämpfen

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Land, wie die Menschen, die hier gemordet haben, nicht in unser Land gehören. Das ist nach meinem Dafürhalten die Konsequenz aus einer Asyl- und Flüchtlingspolitik

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Aber auch den wirklichen Fachkräften, die nach Deutschland kommen, bieten Sie überhaupt keine Perspektive. Dabei sprechen wir noch gar nicht vom Thema Asyl. Ihre Politik heißt Gewalt und Tod. Sie haben es geschafft, dass Migration nicht nur zu dem Thema des Sommers 2024 geworden

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AP Achim Post SPD

    Erster Punkt. Wir haben über Asyl geredet. Ich finde, es muss doch beides gehen: die Grenzen besser zu schützen, Migration besser zu kontrollieren und zu steuern

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SG Schahina Gambir Grüne

    Stattdessen reden wir nur über erneute Verschärfungen in der Asyl- und Migrationspolitik. Dadurch soll nun endlich alles besser werden. Dabei verfolgen wir seit Jahren einen immer restriktiveren Weg in der Asylpolitik. Doch die damit verbundenen Versprechen haben sich nicht bewahrheitet. Was müssen wir also

  15. Milliarden Euro in diesem Jahr und 24 Milliarden Euro im Folgejahr – Sie haben es eben selber vorgerechnet – belaufen sich die Aufwendungen für Asyl und Fluchtursachenbekämpfung. Gehen Sie doch mal an diese Riesenpakete in Ihrem Haushalt ran! Da haben Sie doch richtig Sparpotenzial. Wenn

  16. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    müssen die illegale Migration endgültig beenden. Wir müssen die Grenzen schließen. Wir brauchen Brot, Bett, Seife nicht für diejenigen, die angeben, hier Asyl zu suchen, nachdem sie 13 Länder durchquert haben. Solche Menschen brauchen wir nicht ins Land zu lassen. Wir sind es unserer Bevölkerung

  17. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    aktuelle Migrationslage bringt die Kommunen an die Belastungsgrenze ihrer finanziellen Möglichkeiten; das bestätigen uns alle Kommunen. Um den Menschen aber richtigerweise würdevolles Asyl zu gewähren, geben die Kommunen – um diese Zahl noch mal zu nennen – jährlich pro Person 15 000 Euro allein für Unterkunft

  18. AS Armin Schuster Staatsminister (Sachsen)

    Thema –: Wir haben ein veritables Problem mit einer seit 2022 wieder neu ausgerichteten, sehr liberalen, aus unserer Sicht aber fehlgeleiteten Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung

  19. heute? Weniger Menschen arbeiten, und alle anderen profitieren von ihnen, vor allem, wenn „Asyl“ gerufen wird. Nicht-Arbeiten und Bürgergeld sichern die Existenz. Eigentum wird durch diese Regierung verunmöglicht. Mitbestimmung passiert ohne Mithaftung. Das ist keine soziale Marktwirtschaft, das ist eine asoziale Abwirtschaft, meine Damen

  20. führen jetzt wieder eine Diskussion über das Asyl, wie jede Woche. Ich möchte an den Anfang stellen, dass ich stolz darauf bin, dass unser Land diesen Verfassungsartikel nach dem Krieg, nach den tiefsten Wirrungen in das Grundgesetz hineingeschrieben hat – übrigens aus der Erfahrung, dass seinerzeit