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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Afghanistan
1537
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277
Sprecher:innen
218
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1.335 Treffer in 214 Sitzungen für „Afghanistan“
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  1. Washington, wann der Einsatz zu Ende ist. Falls nicht, dann werden die deutschen Truppen so chaotisch abziehen, wie es damals in Afghanistan passiert ist: übereilt und überhaupt nicht koordiniert

  2. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Merken Sie es einfach nicht, wenn Sie im großen Stil Abschiebungen ankündigen und stattdessen Pflichtverteidiger für Abschiebungen einführen; wenn Sie Abschiebungen nach Afghanistan ankündigen, aber genau einen Flug vor einer Landtagswahl durchführen; wenn Sie die Prüfung eines Drittstaatenmodells ankündigen und dann ein Jahr lang nichts

  3. SK Stefan Keuter AfD

    Frau Außenministerin, nachdem der Untersuchungsausschuss Afghanistan herausgearbeitet hat, dass objektiv keine Bedrohung für Ortskräfte bestand und keine einzige Ortskraft durch die Taliban zu Tode gekommen

  4. Beispiel der Alphabetisierungsindex in Afghanistan 2021 bei 37 Prozent

  5. Meine Damen und Herren, wir haben über 400 000 Personen aus Afghanistan im Land, zumeist junge Männer, und fast 1 Million Syrer. Für Letztere ist der Fluchtgrund mehrheitlich entfallen. Sie benötigen schon mal keine Alphabetisierung mehr, sondern Heimkehr

  6. erforderlichen Dolmetscherleistungen zahlt der deutsche Steuerzahler zusätzlich. Die dolmetscherbedürftigen Sprachgruppen kommen hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern, in denen der muslimische Glaube dominiert

  7. LK Lamya Kaddor Grüne

    Oder der Geflüchtete aus Afghanistan: ein ausgebildeter Programmierer, der 2022 nach Deutschland gekommen

  8. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Bundeskanzler Scholz hier im Deutschen Bundestag angekündigt, es würde nun Abschiebungen in großem Stil geben, ganz speziell auch von schweren Straftätern nach Afghanistan und Syrien. Das ist jetzt vier Monate her. Wir wissen von einem Abschiebeflug, zufällig zwei Tage vor den Wahlen in Sachsen

  9. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    konkret von Ihnen wissen, wie viele Straftäter und Gefährder seit der Ankündigung des Bundeskanzlers vor mehr als vier Monaten denn tatsächlich nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden konnten und wie viele dieser Abschiebungen mit wie vielen Personen Sie bis Ende dieses Jahres noch planen

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    weiteren dran; wir haben die Länder gebeten, weitere Listen zusammenzustellen. Wir sind im Doing. Das heißt, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben, und wir werden prüfen, wie wir das auch nach Syrien fortsetzen können

  11. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    haben, müssen wir klare Konsequenzen ziehen. Hierbei dürfen wir keine rechtlichen Grauzonen dulden. Hier muss das Ziel sein, auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Darüber hinaus müssen wir die Schwelle für das sogenannte Ausweisungsinteresse senken. Wir brauchen niedrigere Ausweisungshürden, etwa für Personen, die sich

  12. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SW Stephan Weil Niedersachsen

    Oder wenn es um die Rückführung von Straftätern nach Syrien und Afghanistan geht: Da haben wir jüngst ein gutes Beispiel erlebt, dem weitere folgen müssen. Wenn es um das Ausweisungsinteresse bei schweren Straftaten geht oder um Asylverfahren an Außengrenzen, so wie sie der europäische Asylkompromiss

  13. Bundesrat 1047 27.09.2024
    JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Dazu gehört auch, auszuloten, inwieweit Straftäter aus Syrien und Afghanistan nach Verbüßung ihrer Strafe konsequenter in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können. Dafür kann allerdings nur der Bund die rechtlichen und praktischen Voraussetzungen schaffen. Ein wesentliches Hindernis erfolgreicher Rückführungen bleibt in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft

  14. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    Freiheit und Sicherheit diesen neuen konsequenten Weg auch gebietet. Am 29. August 2024 hat die Bundesregierung wieder Rückführungen von Deutschland nach Afghanistan organisiert. Bei den Personen handelte es sich um afghanische Staatsangehörige, die wegen schwerer Straftaten rechtskräftig verurteilt waren, kein Bleiberecht in Deutschland hatten, einen

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    für Afghanistan prüft die Bundesregierung nun derzeit intensiv rechtlich und praktisch tragfähige Wege, um wieder Abschiebungen, insbesondere von Straftätern und terroristischen Gefährdern, nach Syrien zu ermöglichen. Zur Beschleunigung der Asylverfahren haben wir zum einen sehr früh in der laufenden Wahlperiode das Gesetz zur Beschleunigung

  16. SN Sara Nanni Grüne

    geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was heißt es, Verantwortung zu übernehmen, wenn man in einem Land wie Afghanistan interveniert? Das heißt, Verantwortung zu übernehmen für die Menschen vor Ort und für alle, die das umsetzen, was hier in diesem Hohen

  17. SN Sara Nanni Grüne

    Heißt das, dass niemand Verantwortung übernommen hat, als Kabul fiel? Nein, mitnichten. Vor jetzt drei Jahren haben die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen. Kabul fiel; Panik brach aus. Wir alle erinnern uns an die schrecklichen Bilder vom Flughafen

  18. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als am 22. Dezember 2001 unsere Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag den ersten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen haben, war das eine mutige Entscheidung. Die Mehrheit in der Öffentlichkeit stand einem Auslandsengagement der Bundeswehr kritisch gegenüber. Der damalige Bundeskanzler

  19. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Januar 2002 die ersten Soldatinnen und Soldaten sich auf den Weg nach Afghanistan machten, war das eine ungewisse Mission. Seitdem hat der Deutsche Bundestag in unterschiedlichen Regierungsmehrheiten, aber immer mit der breiten Unterstützung der Mehrheit in der Mitte dieses Parlamentes die Fortsetzung des Einsatzes beschlossen

  20. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    enthielt einen ganz entscheidenden inhaltlichen Fehler, nämlich dass der Abzug der internationalen Kräfte aus Afghanistan bedingungslos erfolgen sollte. Der Erhalt all der in 20 Jahren mühsam aufgebauten Erfolge in der Demokratisierung der Gesellschaft, in der Gleichberechtigung von Frauen, in den Zukunftschancen der Kinder