Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
1435
Nennungen
248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
769 Treffer in 138 Sitzungen für „Abschiebung“
Verlauf von „Abschiebung“ ansehen
  1. Bundestag 20/195 18.10.2024
    BH Bruno Hönel Grüne

    beschrieben, erfüllen diese Ansprüche nicht. Eine freiwillige Ausreise ist für die Betroffenen nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Es ist aber bekannt, dass Abschiebungen oft erst nach Monaten möglich sind und auch an der Verweigerung der Aufnahme durch andere Staaten scheitern können. Ein vollständiger Leistungsausschluss während

  2. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Dass Sie aber jetzt tatsächlich Hunderttausende von Menschen in Deutschland in die Sozialhilfe abschieben wollen, offenbart Ihr eigentliches Menschenbild

  3. werden soll das mit krassen Sanktionen. Und wenn Erwerbslose mit ausländischer Staatsbürgerschaft die Bürgerarbeit nicht mitmachen, dann werden sie laut AfD „der Abschiebung zugeführt

  4. PK Pascal Kober FDP

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, das verschweigen Sie. Es passt nämlich nicht zu Ihrem sonst vertretenen Weltbild, dass Sie Menschen mit Migrationshintergrund millionenfach abschieben wollen

  5. PK Pascal Kober FDP

    großen Teil von Menschen, die sich in der Betreuung und Unterstützung der Jobcenter und der Arbeitsagentur befinden, aus dieser Betreuung herauslösen und abschieben, namentlich Menschen, die Angehörige zu pflegen haben, die Kinder zu betreuen haben, und Menschen, die gesundheitliche Einschränkungen haben. Ich frage mich

  6. GO Gerold Otten AfD

    Luftbetankung in Jordanien oder Ausbildungsmissionen im Irak. Die innere Sicherheit Deutschlands kann nur durch drei klare Maßnahmen verbessert werden: erstens konsequente Abschiebungen, zweitens strenger Grenzschutz

  7. könnten wir für mehr Stellen bei der Bundespolizei sorgen, die unsere Bürger an Bahnhöfen vor eskalierender Migrantengewalt schützt und dafür sorgt, dass Abschiebungen „im großen Stil“, wie sie Olaf Scholz ja gefordert hat, endlich auch durchgeführt werden können

  8. JW Janine Wissler Linke

    Gewissen folgen und sich nicht von der AfD treiben lassen wollen, dann spricht er ein Machtwort. Die Ampel will im großen Stil abschieben und das Asylrecht noch weiter aushöhlen. Gut, wenn es dagegen Widerstand gibt innerhalb der SPD; denn die Gewährung von Asyl hat vielen

  9. wollen ja sogar Menschen abschieben, die in der zweiten oder dritten Generation hier leben

  10. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Einzige, was Sie können, ist Ausländerfeindlichkeit. Sie wollen Menschen umschichten. Sie wollen migrantische Pflegekräfte aus unserem Land abschieben

  11. Mannheim wollte ein seit zehn Jahren abgelehnter afghanischer Asylbewerber einen Islamkritiker ermorden und tötete dabei einen Polizisten. Weder die oft beschworene Abschiebung von Straftätern noch eine Einreisesperre für diese hätte bei so einem Ersttäter etwas gebracht. Dann der Attentäter von Solingen: Für die Sicherheitsbehörden

  12. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    unserem jungen Polizisten Rouven Laur durch einen Afghanen hat der Herr Bundeskanzler Scholz hier im Deutschen Bundestag angekündigt, es würde nun Abschiebungen in großem Stil geben, ganz speziell auch von schweren Straftätern nach Afghanistan und Syrien. Das ist jetzt vier Monate her. Wir wissen

  13. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Ankündigung des Bundeskanzlers vor mehr als vier Monaten denn tatsächlich nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden konnten und wie viele dieser Abschiebungen mit wie vielen Personen Sie bis Ende dieses Jahres noch planen

  14. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    sind an weiteren dran; wir haben die Länder gebeten, weitere Listen zusammenzustellen. Wir sind im Doing. Das heißt, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben, und wir werden prüfen, wie wir das auch nach Syrien fortsetzen können

  15. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    sogenannte Handgeld wird aus Rechtssicherheitsgründen mitgegeben, damit dort keine Verarmung eintreten kann, was zu einer Aufhebung der Abschiebung führen könnte. Das dient lediglich der Rechtssicherheit und ist in Deutschland üblich

  16. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Zahlen kann ich Ihnen geben, Herr Abgeordneter. Wir haben eine Steigerung. Ende letzten Jahres hatten wir 10 000 Abschiebungen, jetzt sind es schon 13 000. Das heißt, wir haben dort eine Steigerung von einem Fünftel. Das Jahr ist noch nicht zu Ende, sodass dort

  17. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Umsetzen: Schaffen wir das in der Praxis? Wie viele werden dort zurückgemeldet? Wie viele kommen durch die Länder? Sie wissen, dass die Abschiebungen durch die Länder organisiert werden; die Bundespolizei hilft dabei nur. Ich will das noch mal klarstellen, weil ich glaube, dass es notwendig

  18. MH Martin Hess AfD

    komme jetzt zum Thema Abschiebungen. – Wann steuern Sie dem endlich effektiv entgegen? Wann schieben Sie eine große Zahl dieser widerwärtigen islamistischen Antisemiten ab? Und wann sorgen Sie vor allem dafür, dass nicht weitere dieser islamistischen Antisemiten in unser Land kommen, indem Sie sie an unseren

  19. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    antisemitischen Straftaten in Deutschland seit dem 7. Oktober im letzten Jahr leider so stark gestiegen ist, Gesetze verschärft, damit wir leichter abschieben können, auch gerade wegen antisemitischer Straftaten. Das wird sich auswirken, und ich glaube, das ist der richtige

  20. Frau Präsidentin! Frau Ministerin, Sie haben uns hier doch gerade erklärt, dass die Vereinbarung über die 500 Abschiebungen pro Woche in die Türkei, die noch vor ganz kurzer Zeit die große Hurrameldung in den deutschen Medien war – was Sie da zusammen mit dem Bundeskanzler alles