Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.913 Treffer in 122 Sitzungen für „1&1“
Verlauf von „1&1“ ansehen
  1. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Denn keinen Klimaschutz zu betreiben, wird teuer, und zwar richtig teuer. 1 Euro für Klimaschutz verhindert 15 Euro an Kosten durch Klimaschäden. Jeder Euro, den wir heute in Klimaschutz investieren, ist also ein gut investierter Euro. Insofern gehört Klimaschutz auf die Agenda und immer

  2. MP Manfred Pentz Hessen

    Bürokratiemelder, den wir in Hessen vor zwei Jahren ans Netz gebracht haben, übernommen hat. Er wird ihn ab dem 1. Januar freischalten. Auch das ist ein Beitrag zu mehr Vertrauen in unsere Institutionen. Dies wird für heute wahrscheinlich meine letzte Rede sein

  3. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    gerade im vorliegenden Fall nicht hinnehmen können. Um dies näher zu erläutern, möchte ich zunächst auf die Hintergründe eingehen. Seit dem 1. Mai 2025 gilt im deutschen Pass- und Ausweiswesen, dass bei der Beantragung von Reisepässen, Personalausweisen und ausländerrechtlichen Dokumenten ausschließlich digitale biometrische Lichtbilder

  4. Protokollerklärung der Bundesregierung Die Bundesregierung erklärt: (1) Zielsetzung der Bundesregierung ist es, die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren und zugleich eine hohe Qualität und ein hohes Niveau der Leistungen sicherzustellen. In Umsetzung dieser Zielvorstellung und für ein zukunftsfähiges Gesamtkonzept hat die Bundesregierung

  5. psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäuser für das Jahr 2026 als Ausgangsbasis für die Vereinbarung der Vertragspartner für das Jahr 2027 um 1,14 Prozent anheben. Damit wird sowohl die Begrenzung des Veränderungswerts 2026 als auch die von den Vertragspartnern auf Bundesebene zu vereinbarende Tariferhöhungsrate für

  6. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Rentner noch rund sechs Beitragszahlende, heute sind es nur noch zwei Beitragszahlende, und für 2030 wird ein weiteres Absinken auf rund 1,5 erwartet. Betrug der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung in den 60er-Jahren noch rund 14 Prozent, beträgt dieser heute 18,6 Prozent

  7. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    zusätzliche Rentenzuschüsse aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 9,3 Milliarden Euro erfordern, im Jahr 2040 gar in Höhe von 15,1 Milliarden Euro. Das Land Baden-Württemberg hält die Haltelinie beim Rentenniveau für wünschenswert, aber im Gesetzentwurf nicht für nachhaltig finanziert

  8. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    SS Dr. Silke Schneider Schleswig-Holstein

    resultiert ein Großteil der Steuermindereinnahmen aus der dauerhaften Absenkung des Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie auf 7 Prozent ab dem 1. Januar 2026. Allein diese Maßnahme führt bei Bund, Ländern und Kommunen über einen Zeitraum von fünf Jahren zu Steuermindereinnahmen in Höhe

  9. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    Entlastung von Unternehmen von Berichtspflichten befassen. Nach dem vom Statistischen Bundesamt geführten Belastungsbarometer lag die Gesamtbelastung durch amtliche Statistikpflichten zum Stand 1. Januar 2024 für die Wirtschaft bei 324 Millionen Euro. Dabei ist das Statistiksystem in Deutschland grundsätzlich darauf ausgerichtet, kleinere Unternehmen weniger

  10. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    sieht hierzu eine Sonderregelung für die Streitkräfte vor (§ 15a-neu LuftSiG), die im Wege von Amtshilfe Detektions- und Interventionstechnik bereitstellen (Absatz 1) und zur Verhinderung eines besonders schweren Unglücksfalls Waffengewalt gegen unbemannte Luftfahrzeuge einsetzen dürfen (Absatz 2). Es besteht jedoch darüber hinaus weitergehender Bedarf

  11. KB Katharina Beck Grüne

    seit den Nullerjahren dieses Jahrhunderts überhaupt nicht mehr nötig, weil die damalige Doppelbesteuerung heute gar nicht mehr anfällt. Diese 1,5 Milliarden Euro sind sehr viel Geld, das durch diese Regelung den Kommunen bei der Gewerbesteuer fehlt. Da kann man einfach mal was glattziehen

  12. CG Christian Görke Linke

    Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hierzu war, dass bei ganz großen Firmenerbschaften im Jahr 2023 ein Steuersatz von 0,1 Prozent anfiel

  13. Seit der Geberkonferenz von 2022 hat Deutschland die beträchtliche Summe von knapp 1,5 Milliarden Euro an Syrien gezahlt bzw. zugesagt. Weder Grüne noch Linke kommen auf die Idee, deutsche Hilfszahlungen mit der Umsetzung der in ihren Anträgen genannten Zielen zu verbinden. Wir dagegen

  14. offiziellen Zahlen sprechen eine andere Sprache. Von den über 1 Million Syrern in Deutschland gehen nur 236 000 einem sozialversicherungspflichtigen Job nach. Laut der Bundesagentur für Arbeit erhielten 512 000 von ihnen Ende 2024 Bürgergeld

  15. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    dazu leisten muss, das eigene Heimatland wiederaufzubauen. Seit dem 8. Dezember letzten Jahres, seit dem Sturz von Assad, sind mittlerweile über 1 Million Syrer freiwillig ins eigene Land zurückgekehrt

  16. diesem Gesetz auch die Fußnägel aufrollen, dann lassen Sie uns reden. Im Übrigen beziehe ich mich auf Artikel 46 Absatz 1 Grundgesetz

  17. AM Axel Müller CDU/CSU

    bereits erwähnt –, beispielsweise durch die Beschaffung von Alltagsgegenständen oder das Einsammeln von Geldern. Ergänzt wird das Ganze durch den § 99 Absatz 1 StGB, in dem wir eine Strafschärfung für Spionagetaten vornehmen; denn, liebe Kolleginnen und Kollegen: Die Spione sind unter

  18. JO Josef Oster CDU/CSU

    letzten Jahr haben rund 1 000 deutsche Polizistinnen und Polizisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer EU-Außengrenzen geleistet. Sie haben Migrationsrouten überwacht

  19. DG David Gregosz CDU/CSU

    letzten Jahr freiwillig und nach Auswahlverfahren für die Europäische Union und für die Vereinten Nationen tätig waren, und um 1 050 Beschäftigte der Bundespolizei bzw. der Landespolizeien, die Frontex beim Schutz der Außengrenzen unterstützen. Für diese Aufgabe haben die Polizeikräfte höchste Anerkennung verdient; denn

  20. dann blicken wir doch mal in die Zahlen. Bei Youtube wurden im dritten Quartal dieses Jahres ungefähr 12 Millionen Videos gelöscht. 1,5 Millionen User haben geklagt, weil sie der Auffassung waren, dass die Löschung dieser Videos nicht rechtmäßig war. 150 000 Videos musste